Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Rede Erhard Eppler auf dem SPD-Bundesparteitag am 15. November 2009 in Dresden

Liebe Genossinnen und Genossen, zuerst einmal herzliche Grüße der AG 80 plus, vor allem von Jochen Vogel.

Liebe Freunde, es stimmt ja, dass ich damals zu denen gehörte, die in der winzigen Godesberger Stadthalle das Godesberger Programm beschlossen haben. Es stimmt sogar, dass ich das gerne gemacht habe, schließlich mit einem Gefühl der Erleichterung und sogar der Befreiung, einem Gefühl, das dieser Parteitag vorgestern bei der Rede von Sigmar Gabriel erfahren hat.

Aber es stimmt auch, dass ich damals überhaupt nichts zu sagen hatte. Ich war überhaupt nur nach Godesberg gekommen, weil die wichtigen Leute im Unterbezirk diesen Parteitag nicht für wichtig gehalten haben. Mir ist nichts eingefallen, was ich hätte sagen sollen und was andere nicht schon gesagt haben. Und wenn es mir eingefallen wäre, hätte ich nicht den Mut gehabt, in die Bütt zu gehen. Und wenn ich den Mut gehabt hätte, in die Bütt zu gehen, hätte mir keiner zugehört.

Jedenfalls bin ich am Godesberger Programm total unschuldig.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.11.2009

Bundespolitik Bundesparteitag in Dresden: Klarer Blick im Aufbruch

Zum Ende des SPD-Bundesparteitags hat Sigmar Gabriel dazu aufgerufen, den eingeleiteten Neustart jetzt in der gesamten Partei umzusetzen. "Das wollen wir jetzt machen", sagte der Parteivorsitzende.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.11.2009

Bundespolitik Mit 94,2 % gewählt: Sigmar Gabriel neuer SPD-Vorsitzender

Die SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Auf dem Bundesparteitag in Dresden wurde Sigmar Gabriel mit 94,2 % der Stimmen zum Nachfolger von Franz Müntefering gewählt.

Zu Stellvertretern wurden ebefalls mit breiter Mehrheit gewählt: Hannelore Kraft (90,2 %), Olaf Scholz (85,7 %), Manuela Schwesig (87,8 %) und Klaus Wowereit (89,6 %). Neue Generalsekretärin wurde Andrea Nahles (69,6 %).

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.11.2009

Bundespolitik Susanna Simmerl reist zum Bundesparteitag in Dresden

Von Freitag bis Sonntag hält die SPD in Dresden ihren ordentlichen Bundesparteitag ab. Für Dorsten als Delegierte dabei: die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanna Simmerl.

Auf die Delegierten wartet in der sächsischen Landeshauptstadt eine Menge Arbeit. Auf der Tagesordnung stehen nicht nur Neuwahlen des gesamten Vorstandes - u. a. soll Sigmar Gabriel zum Nachfolger von Franz Müntefering gewählt werden - sondern auch zahlreiche Anträge.

Im Bereich der Sozialpolitik geht es zum Beispiel um die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge (Ziel: Senkung auf 30 %), um Rente für freiwillige Dienste oder um die Einführung von Einmalzahlungen für ALG2-Bezieher (z. B. für Kosten beim Schulanfang für Ranzen, Etuis etc.). Weitere Anträge gibt es von A wie Arbeitsmarktpolitik bis W wie Wirtschaftspolitik.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.11.2009

Bundespolitik Deutschland droht auseinander zu fallen – in arme und reiche Regionen

Eine der wichtigsten Aufgaben einer Bundesregierung ist es, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen. Viele Vorhaben, die Schwarz-Gelb in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hat, verstoßen eklatant gegen diesen Grundsatz. Deutschland droht auseinander zu fallen – in arme und reiche Regionen und in bildungspolitische Kleinstaaterei.

Beispiel „Reichtumsgefälle zwischen den Ländern“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.11.2009