Nachrichten zum Thema MdB und MdL

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MdB und MdL Michael Hübner: EU-Mittel für den Strukturwandel nutzen!

Im Rahmen einer kleinen Anfrage will Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW, von der Landesregierung wissen, warum es aus Nordrhein-Westfalen kaum Nachfragen nach EU-Mitteln für den Strukturwandel in den Kohleregionen gibt.

Hübner dazu: „Die Interessenlagen Nordrhein-Westfalens muss gegenüber der europäischen Kommission durch Schwarz-Gelb in NRW viel konsequenter vertreten werden. Neben den bestehenden Instrumenten der EU-Regional-, Forschungs-, und Strukturförderung muss die Bedarfslage unserer dann ehemaligen Kohlereviere im Hinblick auf den entstehenden neuen Finanzrahmen der EU viel deutlicher gemacht werden.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.03.2018

MdB und MdL Michael Gerdes: Ärmel hochkrempeln und regieren

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop schreibt aus Berlin

Liebe Leserin, lieber Leser,

das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids ist da. Nun heißt es: Ärmel hochkrempeln und regieren. Wir haben die Chance, viele wichtige Verbesserungen zu erreichen, in der Bildung, in der Arbeitsmarkt- und Familienpolitik, bei der Rente, der Pflege und beim Wohnungsbau.

Ich bin froh über das klare Ergebnis. 66 Prozent Ja-Stimmen geben uns als SPD-Bundestagsfraktion Rückenwind für die Parlamentsarbeit. Das war angesichts der innerparteilichen Diskussionen so nicht zu vermuten.

Besonders positiv finde ich die hohe Wahlbeteiligung beim Mitgliedervotum. Das zeigt die große Verantwortungsbereitschaft der SPD-Mitglieder. Die ungewöhnlich lange Zeit der Regierungsfindung im Bund ist nun endlich überstanden, auch wenn mir klar ist, dass wir diese Zeit zur Abwägung von Pro und Contra dringend gebraucht haben.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.03.2018

MdB und MdL Michael Hübner: Ankündigungsrhetorik ersetzt keine ernsthafte Politik!

In der aktuellen Stunde vom vergangenen Donnerstag (1.3.) im Landtag NRW mit dem Titel "Gescheitert auch in Brüssel - Belgien hält an Atomkraft fest!“ ging es gestern um die Abschaltung der Atommeiler in Belgien. Auch Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck, äußerte sich zum Sachverhalt. Zuvor hatte u. a. bereits Ministerpräsident Armin Laschet seine Sicht geschildert. In seiner Antwort auf Laschet bezeichnete Michael Hübner die Beiträge und Haltung der Mitte-Rechts-Koalition als „faktenfrei“: „Es zeigt nur, dass es ihnen nicht um das Thema geht und sie an keiner Lösung interessiert sind. Es macht nur deutlich, dass man dem Populismus Vorschub leisten möchte und das ist nicht in Ordnung.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.03.2018

MdB und MdL Michael Hübner (MdL): Die Sonntagsruhe ist ein christlicher Wert – aber nicht für Schwarz-Gelb in NRW!

Zur der gestrigen Kundgebung zum „Schutz des freien Sonntags“ der Gewerkschaft ver.di und der evangelischen Kirche vor dem Düsseldorfer Landtag erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck:

„Es bleibt dabei: Die Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes und die damit verbundene Erlaubnis zur Ladenöffnung an jährlich bis zu acht Sonn- und Feiertagen belastet in erster Linie die Beschäftigten und deren Familien. Dabei wünschen sich die Menschen, das zeigen auch jüngste Tarifabschlüsse, eher mehr statt weniger freie Zeit! Ministerpräsident Laschet, der selten müde wird das „C“ in seiner Partei zu betonen, scheint die ideologische Marktentfesselung offenbar wichtiger zu sein als die Verteidigung der Sonntagsruhe als christlichem Wert. Damit setzt er seine persönliche Liste mit Versäumnissen nahtlos fort.

Die SPD-Fraktion steht weiterhin an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Gewerkschaften und Kirchen. Wir fordern Schwarz-Gelb dazu auf, den von der SPD-geführten Landesregierung eingeführten runden Tisch mit allen Beteiligten fortzusetzen!“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.03.2018

MdB und MdL Jugend und Parlament: MdB Gerdes sucht Teilnehmer/in am Planspiel

Wie entsteht ein Gesetz? Wie sieht der Arbeitsalltag eines Abgeordneten aus? Was passiert in einer Fraktionssitzung?

Einmal jährlich veranstaltet der Deutsche Bundestag ein Planspiel, bei dem der Weg zur Gesetzgebung simuliert wird. Am „Original-Schauplatz“ im Berliner Reichstagsgebäude können 355 Jugendliche aus ganz Deutschland die parlamentarische Arbeit hautnah erleben und in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen. In Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen spielen sie das parlamentarische Verfahren nach. Im Anschluss an die Simulation diskutieren die Teilnehmer mit Vertretern der Bundestagsfraktionen, wie realitätsgetreu „Jugend und Parlament“ die parlamentarische Arbeit abbildet.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.02.2018