Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

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Ratsfraktion Haushalt 2016: Vorschläge für Mehreinnahmen

In die aktuelle Haushaltsberatung hat die SPD-Fraktion zwei Vorschläge eingebracht. Zur Kompensation des Fehlbedarfs 2016 hat sich SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann schriftlich an den Bürgermeister gewandt:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.11.2015

Ratsfraktion Bürgerbegehren Wichernschule biegt auf die Zielgerade

Die Unterschriften sind gesammelt, übergeben und gezählt - jetzt liegt es am Rat der Stadt Dorsten: Mittwoch fällt dort die Entscheidung. Bleibt es beim Auslaufen, d. h. Schließung der Wichernschule - oder wird die Entscheidung vom Sommer doch noch geändert? Vor den Sommerferien hatte der CDU-Antrag auf Aufgabe dieses Schulstandortes eine knappe Mehrheit gefunden. Wie sehr die Schließung der Wichernschule die Eltern, aber auch Bürgerinnen und Bürger in ganz Dorsten beschäftigt, zeigt die hohe Beteiligung am Bürgerbegehren: rund 3900 Stimmen wären nötig gewesen, die Eltern-Initiative hat jedoch sehr viel mehr Unterschriften für den Erhalt der Grundschule an der Grenze zwischen Holsterhausen und Hervest-Dorsten gesammelt: nämlich exakt 6465 Unterschriften.

Nun ist der Rat an der Reihe - am Mittwoch muß er entscheiden. In einer erste Runde darüber, ob die formalen Voraussetzungen erfüllt sind. Im Falle einer positiven Entscheidung würde dann anschließend über den Erhalt der Wichernschule abgestimmt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.10.2015

Ratsfraktion SPD-Antrag: Einrichtung einer Stabsstelle "Stadtteilbeauftragter"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

gemäß § 3.3 der GO des Rates bitte ich Sie, og. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen.

Die SPD-Fraktion stellt hierzu den folgenden Antrag. Der Rat der Stadt Dorsten beschließt;

Im Rahmen der Etablierung des Förderprogramms „Soziale Stadt Dorsten-Innenstadt“ wird eine 1,0 Stelle eines „Stadtteilbeauftragten“ als Stabsstelle beim Bürgermeisterbüro –zuständig für die Ortsteile Innenstadt, Hervest und Barkenberg- angesiedelt. Die Aufgabenstellung und Funktion ergibt sich aus der nachfolgenden Erläuterung.

Die Stelle wird zunächst analog der Laufzeit des Projektes „Soziale Stadt Dorsten-Innenstadt“ befristet und kann somit zumindest anteilig über Projektmittel refinanziert werden.

Langfristiges Ziel ist es, die Struktur flächendeckend für alle Ortsteile einzurichten, bzw. zugänglich zu machen.

Begründung:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.02.2015

Ratsfraktion SPD will Yacht-Hafen sichern

Der Dorstener Motor-Yacht-Club sorgt sich um seine Heimat. Der DMYC erhält vom Eigentümer (RAG Montan Immobilien) immer nur Jahrespachtverträge. "Dem Verein fehlt Planungssicherheit" faßt SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann ein Gespräch mit Clubverantwortlichen zusammen. "Der Verein möchte die Fläche kaufen. Eigentümer zu sein ist eine wichtige Voraussetzung für eine Bürgschaft im Rahmen der Sportstättenfinanzierung des Landes" - so Fragemann weiter.

Die SPD-Fraktion wandte sich nun schriftlich an die RAG Montan Immobilien. Die RAG soll gemeinsam mit dem Dorstener Motor-Yacht-Club eine zukunftsfähige Lösung für den Hafen erarbeiten. Gleichzeitig kündigt Friedhelm Fragemann an, dieses Thema auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und Planungsauschusses (UPA) zu setzen. Fragemann abschließend: "Der Yacht-Hafen ist auch für die Stadt von großem Interesse. Er ist ein wichtiger Baustein für die "Touristen-Stadt" Dorsten."

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.01.2015

Ratsfraktion Mach´s gut, Ingrid!

Die SPD-Fraktion verabschiedete in der letzten Fraktionssitzung des Jahres ihre langjährige Sekretärin in den verdienten Ruhestand. 30 Jahre lang organisierte Ingrid Wiegand das Alltagsgeschäft der SPD-Fraktion. Dafür bedankte sich Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann mit kleinen Abschiedsgeschenken. An die aktuellen SPD-Ratsmitglieder richtete Ingrid Wiegang mahnende Worte: "Die nächste Fraktionsfahrt kommt bestimmt. Ihr solltet dann nicht mit Friedhelm zu einem seiner kleinen Rundgänge aufbrechen. Das sind nämlich keine Rundgänge, das sind Rundrennen!". Zustimmung kam von einem Teilnehmer der letzten Berlin-Fahrt: "Das stimmt! Wir sind mit dem Taxi hinterhergefahren".

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.12.2014