Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Barley: Union hat Koalitionsvertrag gebrochen

Debatte im Bundestag

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hielt der CDU/CSU-Fraktion und Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, wichtige Reformvorhaben, von denen Frauen hätten profitieren können, blockiert zu haben.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.09.2017

Bundespolitik Der Wind dreht sich - Martin Schulz holt auf

Meinungsforscher verwirren mit unterschiedlichen Umfrageergebnissen

Verwundert haben sich viele nach dem so genannten Duell die Augen gerieben. Obwohl Martin Schulz souverän agierte und an jeder Stelle die hohen Erwartungen erfüllte, wurde Minuten nach der Sendung mit Umfrageergebnissen und begleitender Diskussion bei Anne Will (ARD) versucht, ein anders Bild zu zeichnen.

Meinungsforschungsinstitute, die ganz andere Ergebnisse ermittelt haben, rücken erst jetzt in den Blickpunkt. Nun sieht die Welt, sprich Wahlvorhersage schon wieder anders aus. Martin Schulz ist ein Vorbild auf allen Ebenen. Der Begriff WAHLKAMPF wird von ihm wirklich vorgelebt. Interessant auch, dass nach und nach die öffentliche Kritik an der Amtsinhaberin wächst, sich nicht der Konkurrenz und der Wählerschaft zu stellen. Sogar zarte Selbstkritik der TV-Sender, die von der Kanzlerin zu dem unmöglichen TV-Format gezwungen wurden, ist zu hören.

Am 24. September wird gewählt und ausgezählt. Noch 18 Tage!

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.09.2017

Bundespolitik Oppermann: Die SPD-Fraktion hat das Leben vieler Menschen spürbar verbessert

Debatte im Bundestag

Im Bundestag hat an diesem Dienstag die letzte Plenardebatte vor der Bundestagswahl stattgefunden. SPD-Fraktionschef Oppermann machte darin klar, an welchen Punkten Kanzlerin Merkel Verbesserungen für die Menschen blockiert.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.09.2017

Bundespolitik TV-Duell: Martin Schulz zeigt Kanzlerformat

Ein starker Martin Schulz zeigt Kanzlerformat beim TV-Duell. Er hat Klartext gesprochen, nicht nur bei seiner klaren Ansage an Autokraten wie Erdogan und Trump. Und er hat einen Plan für die Zukunft des Landes, etwa wenn es um massive Investitionen für Bildung geht.

Frau Merkel hat keinen Plan für ein modernes und gerechtes Deutschland. Martin Schulz will gestalten, Angela Merkel lediglich verwalten. Das ist heute Abend sehr deutlich geworden.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.09.2017

Bundespolitik Sie kam, sah und …?

Verteidigungsministerin in geschütztem Raum

Nein, sie siegte nicht. Anstatt die Öffentlichkeit zu suchen, ging sie ins gut gesicherte Wasserschloss. Sie, das ist unsere Verteidigungsministerin. Die Öffentlichkeit, sprich die Bürgerinnen und Bürger, wurden bereits an der hoch gezogenen Zugbrücke abgewiesen. Geschlossene Gesellschaft. Einfache Bürger nicht erwünscht. Keine gute Idee der örtlichen CDU, die sonst keine Gelegenheit auslässt, um Bürgernähe und Bürgerbeteiligung als ihre Erfindung darzustellen. Es wäre für Dorsten, das 1000 jährige Lembeck und die Demokratie gut gewesen, wenn die Öffentlichkeit hätte teilnehmen können. Wir werden in diesen Tagen sehen und lesen, dass die örtliche CDU alles daran setzen wird, den fatalen Eindruck der „geschlossenen Gesellschaft“, ins Gegenteil zu drehen.

Ein Kommentar aus dem SPD-Ortsverein Rhade

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.08.2017