Nachrichten zum Thema Landespolitik

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Landespolitik Mitgliederoffenes Regionalforum Westliches Westfalen

Der Ausgang der Landtagswahl war für uns in der SPD ein bitterer Moment. Die NRWSPD steht vor einer schwierigen Aufarbeitung und der Organisation des Neuanfangs sowie gleichzeitig vor dem Bundestagswahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

In mehreren Sitzungen haben der Landesvorstand und das Präsidium die momentane Situation beraten und am 19. Mai Mike Groschek als Landesvorsitzenden und Svenja Schulze als Generalsekretärin einstimmig vorgeschlagen.

Auf einem außerordentlichen Landesparteitag wird die Partei am 10. Juni in Duisburg darüber abstimmen. In bisheriger Tradition, wollen wir im Westlichen Westfalen vorher mit den Mitgliedern darüber diskutieren. Mike Groschek und Svenja Schulze werden vortragen, wie sie den Prozeß gestalten wollen.

Dazu lädt die NRWSPD zu einem Mitgliederoffenen Regionalforum ein, das am

Donnerstag, 8. Juni 2017, ab 18.30 Uhr in der Kamener Stadthalle, Rathausplatz 2/4, 59174 Kamen

stattfindet.

Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich über den Link: www.anmeldung-nrwspd.de/regionalforumww

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.05.2017

Landespolitik Landesvorstand schlägt Mike Groschek als neuen Vorsitzenden der NRWSPD vor

Präsidium und Landesvorstand empfehlen dem Landesparteitag, Michael Groschek zum neuen Landesvorsitzenden zu wählen. Svenja Schulze soll neue Generalsekretärin werden.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.05.2017

Landespolitik André Stinka erklärt Rücktritt

Nach der Wahlniederlage wird neben dem Landesvorsitz auch der Generalsekretärsposten der NRWSPD neu besetzt werden. André Stinka erklärte heute seinen Rücktritt und dankte den Mitgliedern der NRWSPD.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.05.2017

Landespolitik Nach der Wahl: Schonungslose Analyse – klare Haltung

Der Landesvorstand der NRWSPD hat bei seiner heutigen Sitzung im Nachgang der Landtagswahl den nachfolgenden Beschluss gefasst:

Wir reden nichts schön

Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.05.2017

Landespolitik Hannelore Kraft zum Wahlausgang

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

das ist kein guter Tag für die Sozialdemokratie in NRW. Aber zuallererst geht mein Glückwunsch an den Wahlsieger Armin Laschet. Ich wünsche ihm eine gute Hand für unser Land.

Mein Dank geht in diesen Minuten an die Partei, die gekämpft hat, allüberall viel unterwegs war. Es hat nicht gereicht. Wir haben das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler nicht mehr gewinnen können. Ich bedanke mich bei denen, die uns bei dieser Wahl unterstützt haben. Auch aus Berlin und den anderen Bundesländern. Es gab einen engagierten Einsatz. Wir haben einen Wahlkampf geführt, bei dem es fast ausschließlich um landesspezifische Themen ging. Genau darum hatte ich auch Berlin gebeten: Uns hier über Landespolitik entscheiden zu lassen. Und diese Entscheidung ist zu unseren Ungunsten sehr klar ausgefallen.

Es macht mich traurig, dass viele ihren Wahlkreis nicht wiedergewonnen haben. Und ich muss sagen: Die Entscheidungen, die getroffen worden sind, dafür übernehme ich persönlich die Verantwortung. Und deshalb werde ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Landesvorsitzende der SPD und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurücktreten, damit die NRWSPD eine Chance auf einen Neuanfang hat. Ich wünsche meiner Partei weiterhin alles Gute. Ich habe mein Bestes gegeben. Ich bin fest davon überzeugt, wir haben in den letzten sieben Jahren das Land Schritt für Schritt nach vorne gebracht. Leider konnten wir es den Wählerinnen und Wählern nicht vermitteln.

Herzlichen Dank an Euch alle und Glück auf!

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.05.2017