Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik GroKo: Gut fürs Land - aber auch gut für die SPD?

Noch ist alles offen, aber die Weichen sind gestellt - Ein Kommentar aus Rhade

„Wir stehen für die Fortsetzung einer großen Koalition nicht mehr zur Verfügung“. Diese Entscheidung der SPD-Spitze nach der deutlich verlorenen Bundestagswahl im September war richtig. Klar zeichnete sich nämlich ab, dass es eine neue Regierungskonstellation geben wird, die „alles besser machen wollte“.

Dass die FDP "Jamaika" aus taktischen und damit verantwortungslosen Gründen platzen ließ, hatte keiner „auf dem Schirm“. Anders ausgedrückt: Der SPD fehlte der Plan B. Spätestens seit der ordentliche Bundesparteitag der SPD im Dezember grünes Licht für Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung einer neuen GroKo gab, war die SPD in der Verantwortung, zwar ergebnisoffen, aber zielgerichtet zu sondieren. Nun liegt das Ergebnis, einstimmig von den Sondierern gebilligt, vor. Ein klassischer Kompromiss zwischen drei Parteien.

Was hätte anders herauskommen sollen? Die Diskussion in der SPD wird engagiert und mit harten Bandagen geführt. Gut so. In einer Woche müssen die Delegierten auf einem Sonderparteitag der SPD den Daumen heben oder senken. Sie sind es, die dann die Verantwortung tragen und die Frage beantworten müssen, was ist gut fürs Land und oder gut für die SPD? Und dann wären es letztendlich alle SPD-Mitglieder, die per schriftlicher Befragung die Verantwortung übernehmen müssen. So wie beim letzten Mitgliederentscheid. Zur Erinnerung: Daran hatten sich 78% aller SPD-Mitglieder beteiligt und 75% waren für die GroKo.

Dirk Hartwich, SPD-Ortsverein Rhade

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.01.2018

Bundespolitik Schulz: Es gibt noch dicke Brocken aus dem Weg zu Räumen

Vierte Sondierungsrunde

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer „Menge von Punkten“ habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: „Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.01.2018

Bundespolitik Intensive Verhandlungen

Dritte Sondierungsrunde

An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.01.2018

Bundespolitik Schulz: Deutschland soll wieder Motor der Europapolitik werden.

Zweite Sondierungsrunde

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland „wieder zum Motor der Europapolitik“ werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies „unser gemeinsames Ziel“ sei.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.01.2018

Bundespolitik Klingbeil: Sind uns der Verantwortung für Deutschland bewusst

Abschluss des ersten Sondierungstages

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.01.2018