Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Dorsten darf nicht zur Mülldeponie des Regionalverbandes Ruhr werden

Hürfeld-Halde: Solidarität mit Altendorf-Ulfkotte

Es waren die 70er Jahre. Der Steinkohlebergbau war in der Krise. Um das Bergwerk Fürst-Leopold zu sichern, sollte ein riesiges Kohlekraftwerk auf dem damaligen Brachgelände, dort wo jetzt das Postzentrum Dorsten steht, gebaut werden. Parallel dazu eine Bergehalde von immensen Ausmaßen. Heftige Kritik kam von Teilen der SPD-Ratsfraktion, kurz und knapp „Nordlichterfraktion“ (1975-1984) genannt, weil sie aus Rhade, Lembeck und Wulfen stammte.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.01.2018

Bundespolitik Koalitionsverhandlungen: Wer aus Reihen der NRWSPD dabei ist

In Berlin sind die Koalitionsgespräche gestartet. Das sind die 17 SPD-Verhandlerinnen und Verhandler aus NRW in den Arbeitsgruppen.

Mitglieder „Große Runde“: Martin Schulz, Michael Groschek, Barbara Hendricks, Dietmar Nietan, Svenja Schulze
AG Europa: Achim Post (AG-Leiter SPD), Jens Geier
AG Wirtschaft: Sabine Poschmann
AG Arbeit, Soziales, Rente: Kerstin Griese
AG Bildung & Forschung: Svenja Schulze, Oliver Kaczmarek
AG Gesundheit & Pflege: Karl Lauterbach
AG Innen, Recht, Verbraucherschutz, Bürgerbeteiligung: Ulrich Kelber
AG Wohnungsbau, Mieten, Stadtentwicklung: Michael Groß, Frank Baranowski
AG Kommunen, ländlicher Raum: Michael Groschek (AG-Leiter SPD), Bernhard Daldrup, Frank Baranowski
AG Energie, Klima, Umwelt: Barbara Hendricks (AG-Leiterin SPD), Dietmar Nietan
AG Außen, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Menschenrechte: Rolf Mützenich, Michelle Müntefering
AG Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien: Michelle Müntefering

>>Hier<< wird auf spd.de das bundesweite Verhandlungsteam vorgestellt

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.01.2018

Bundespolitik Energiewende, Agrarwende, Politikwende - lasst die Wände wackeln!

Die neue Regierung ist gefordert, zu tun, was man sagt

Wer den richtigen Wendepunkt verpasst, ist künftig der erste Verlierer. Das gilt im Privaten genauso wie im Beruf und natürlich auch in der Politik. Zurzeit ringen Politiker und Parteien verzweifelt darum, eine neue Regierung zu „schmieden“. Es gibt so viel zu tun, dass ein WEITER SO den Abstieg bedeuten würde.

Ohne Energiewende kein nachhaltiger Klimaschutz. Ohne den Ausstieg aus der Braunkohle scheitert beides
Ohne Agrarwende kein nachhaltiger Grund- und Trinkwasserschutz, kein verbessertes Tierwohl, keine Perspektive für die Landwirtschaft.
Ohne Politikwechsel ist alles nichts. Eine Koalition heißt immer auch Kompromiss. Kompromisse müssen nicht schlecht sein. Sie können die Wende bringen, wenn alle Koalitionäre es wollen
Die drängende Aufforderung an unsere Parteien und Politiker lautet daher: Lasst endlich die Wände wackeln, damit die Wende vom Stillstand zum nachhaltigen Aufstieg, an dem alle teilhaben, gelingt!

Ein Wunsch aus Dorsten nach Berlin

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.01.2018

Bundespolitik Eine neue Zeit braucht eine neue Politik - Sonderparteitag der SPD stellt Weichen

Sind die knappen Verlierer die eigentlichen Gewinner?

6 Stunden Übertragung auf Phönix. 6 Stunden Parteigeschichte. 6 Stunden keine Langeweile. Die SPD lebt. So die Kurzfassung eines Ereignisses von enormer Bedeutung für die Deutsche Sozialdemokratie. Es waren die Gegner einer erneuten Großen Koalition, die dem Parteitag den Stempel aufdrückten und die 45-köpfige Parteispitze, einmütig auf der Befürworterseite, zu Höchstleistungen zwangen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2018

Bundespolitik SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein

Bundesparteitag in Bonn

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.01.2018