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Nachrichten zum Thema Allgemein
Allgemein Konzessionsvertrag: Für die Stadt Dorsten besteht kein finanzielles Risiko
Am 30.11.2013 endet der Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Dorsten und dem Stromkonzern RWE. Über das „Und dann“ wird derzeit in den zuständigen Ratsausschüssen beraten. Worum geht es dabei?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.05.2011
Allgemein Alles neu macht der Mai? Nein, die FDP bleibt sich treu
Parteitag in Rostock – die FDP hat sich neu erfunden. Zu tief saß der Schock vom 27. März 2011, dem Tag der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Der Wähler hatte die Klientelpartei abgestraft – für das ständige Querschießen in der Berliner Koalition, für ihre einzige politische Forderung nach Steuersenkungen. Dafür verantwortlich gemacht wurden Guido Westerwelle (Vorsitzender, Außenminister), Rainer Brüderle (Wirtschaftsminister) und Birgit Homburger (Fraktionsvorsitzende). Mit dabei: Philipp Rösler.
Jetzt wird alles anders. In Berlin will die FDP stärker für ihre Positionen werben. Und Steuersenkungen sind das politische Ziel. Dafür sorgen sollen: Guido Westerwelle (nur noch Außenminister), Rainer Brüderle (Fraktionsvorsitzende) und Birgit Homburger (stellv. Parteivorsitzende). Mit dabei: Philipp Rösler, jetzt FDP-Vorsitzender.
Steuersenkungen?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.05.2011
Allgemein Stuttgart schreibt bundesdeutsche Geschichte – Kretschmann erster grüner Ministerpräsident
In Stuttgart wurde gestern Geschichte geschrieben – und zwar bundesdeutsche. Mit Winfried Kretschmann wurde erstmals in der Bundesrepublik Deutschland ein Grüner zum Ministerpräsidenten gewählt. Kretschmann erhielt bei seiner geschichtsträchtigen Wahl 73 Stimmen – grünrot verfügt im Landtag von Baden-Württemberg aber nur über 71 Stimmen. Ob sich da jemand verwählt hat...?
Grünrot hatte im Landtagswahlkampf auf die Themen „Mehr Bürgerbeteiligung“, „Bessere Bildung“ und „Energiewende“ gesetzt – mit diesen Themen warb in Dorsten auch der rotgrüne Bürgermeisterkandidat Dr. Hans-Udo Schneider für sich.
Die Wahl der neuen grünroten Landesregierung kann Auswirkungen auf ganz Deutschland haben:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.05.2011
Allgemein Aufruf des SPD-Präsidiums zum 1. Mai
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Die Energiewende muss kommen. Sie ist nicht nur eine Frage der Vernunft und der Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Sie ist auch eine Chance für technologischen Fortschritt in unserem Land und birgt enorme Beschäftigungspotentiale. Seitdem die SPD das Erneuerbare-Energien-Gesetz auf den Weg gebracht hat, sind in diesem Bereich über 300.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Für Industrie und Arbeitsplätze in Deutschland liegen in der Energiewende auch künftig große Chancen: Mit Energiee!zienz, ressourcenschonenden Materialien, modernen Antriebstechniken und den weltweit führenden Entwicklungen der erneuerbaren Energien können in Deutschland viele zukunftsfähige, gute Arbeitsplätze entstehen. Das ist der Schlüssel zu einem Wachstum, das wirtschaftlichen Erfolg, soziale Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet. Unser Ja zur Energiewende ist deshalb auch ein Ja zum Industriestandort Deutschland.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.05.2011
Allgemein SPD wünscht "Frohe Ostern"
Der Osterhase ist auch nicht mehr das, was er mal war... Verteilte Meister Lampe früher noch selber die bunten Ostereier, so läßt er heute verteilen. Outsourcing nennt man das wohl in der Wirtschaft...
Statt des Osterhasen nahm die SPD die Auslieferung der bunten Eier in die eigene Hand. An Infoständen in ganz Dorsten wünschte die SPD allen Besuchern "Frohe Ostern".
Wer nicht Gast an unseren Infoständen war, dem wünscht die SPD Dorsten auf diesem Wege:
Frohe Ostern!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.04.2011
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