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Landespolitik Julian H. Fragemann vertrat Dorstener SPD auf dem Landesparteitag der NRW-SPD

An dem Landesparteitag der NRW-SPD am vergangenen Samstag war für die Dorstener Sozialdemokraten Julian H. Fragemann als Delegierter vertreten.
In Düsseldorf stellten die Delegierten mit großer Geschlossenheit ihr Wahlprogramm auf und wählten ihre Landesvorsitzende und amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.04.2012

Landespolitik Michael Hübner: Land gibt Mittel für Kita-Investitionen in Dorsten frei

Die Landesregierung gibt die Investitionsfördermittel für Betreuungsplätze der unterdreijährigen Kinder in Dorsten auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt frei. Damit verhindert die Düsseldorfer Regierungskoalition von SPD und B90 / Die Grünen, dass der dringend erforderliche Ausbau von Plätzen in Kitas und Kindertagespflege nach der Auflösung des Landtages mehrere Monate ins Stocken gerät.

Die Opposition aus CDU, Linke und FDP sei bereit gewesen, so kritisierte Michael Hübner mit der Ablehnung des Landeshaushaltes auch die zusätzlichen Landesmittel für den Ausbau der U3-Plätze in Dorsten für mehrere Monate auf Eis zu legen. Zusammen mit den bereits im Januar ausgezahlten rd. 248.000 €, steht dem Jugendamt für 2012/13 aus Bundes- und Landesmitteln nun eine Investitionsförderung in Höhe von rd. 950.000 €, zur Verfügung, informierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner.

Hübner zeigte sich über die weitere Unterstützung des Landes erleichtert, denn der ab August 2013 bestehende Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz müsse im Interesse der Eltern und Familien auch in Dorsten erfüllt werden.

Die SPD-geführte Landesregierung hat uns im Gegensatz zu CDU und FDP beim Kita-Ausbau mit dem Landesprogramm bereits in den letzten beiden Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und halte nun trotz der Schwierigkeiten nach der Ablehnung des Landeshaushaltes Wort.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.03.2012

Landespolitik Noch 7 Wochen: NRW wählt einen neuen Landtag

Noch 7 Wochen - dann stimmt NRW ab: Wer wird NRW die nächsten 5 Jahre regieren? SPD und Grüne haben sich festgelegt: Sie wollen die gemeinsam regieren. Und dieses Mal mit einer eigenen Mehrheit.

Die Umfragen machen derzeit Mut: SPD und Grüne liegen über 50 %. Ein Grund dafür: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Unsere Landesmutter steht nicht nur für eine gute Politik - sie ist auch überaus beliebt.

Am 13. Mai gilt es: Aus Stimmung Stimmen machen. Dann haben die Menschen in NRW die Wahl.

Wir haben die Kraft!

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.03.2012

Landespolitik Michael Hübner einstimmig als SPD- Landtagskandidat nominiert

Durch die Auflösung des Landtages vom 14. März 2012 werden nun innerhalb von sechzig Tagen Neuwahlen zum Landtag NRW notwendig. Die Landtagswahl findet am 13.Mai 2012 statt. Auch die Wahlkreiskandidaten müssen nun neu aufgestellt werden. Die SPD-Stadtverbände in Gladbeck & Dorsten haben in ihren getrennten Vorstandsitzungen vom Donnerstag, den 15.03.2012 Michael Hübner einstimmig zum Direktkandidaten für die Landtagswahl am 13.Mai 2012 nominiert. Er muss nun von der gemeinsamen Wahlkreiskonferenz Dorsten/ Gladbeck als Direktkandidat gewählt werden. Hierzu erklärt der Dorstener SPD-Stadtverbandsvor-sitzende Willi Niemeyer:

„Michael Hübner hat in zwanzig Monaten als Mitglied des Landtags viel für unseren Wahlkreis und NRW erreicht. Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion hat er maßgeblich den Stärkungspakt Stadtfinanzen mitgestaltet und geprägt. Mit seinen fundierten Kenntnissen und Wissen um die kommunale Finanzsituation hat er dazu beigetragen, dass die nordrheinwestfälischen Kommunen wieder Licht am Ende des Tunnels sehen. Wir Dorstener Sozialdemokraten sind stolz darauf, dass wir einen so engagierten Fachmann ins Rennen schicken können. Die offizielle Aufstellung des Direktkandidaten erfolgt in der Wahlkreisdelegiertenkonferenz für Dorsten und Gladbeck am 28.03.2012 um 19:00 Uhr in der AWO-Zweckel in Gladbeck.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.03.2012

Landespolitik Schwarze rote Socken

Röttgen gegen Kraft – die CDU geht mit dem Bundesumweltminister als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Kommt Röttgen ganz oder nur für 60 Tage nach NRW? Was, wenn er nicht Ministerpräsident wird – bleibt er auch als Oppositionsführer, oder kehrt er dann NRW wieder den Rücken und geht nach Berlin zurück? Kein Wort dazu von Röttgen. Dafür am Tag 1 nach der Auflösung des Düsseldorfer Landtages jede Menge Wahlkampfgetöse. Beispiel: Die rotgrüne Landesregierung sei ein unwürdiges Regierungsschauspiel gewesen.

Die Wahrheit sieht anders aus: Fast 2 Jahre lang hat Hannelore Kraft nahezu geräuschlos regiert und eine Menge Reformen auf den Weg gebracht. Mehr Geld für die Kommunen, Abschaffung der Studiengebühren, das kostenlose 3. Kita-Jahr sind nur ein paar Beispiele. Für ihre Gesetze hat sie immer wieder auch Stimmen der Oppositionsparteien erhalten. Ist das ein unwürdiges Regierungsschauspiel?

Mal schauen, ob die Union einmal mehr ihre antiquierte, schmuddelige Rote-Socken-Kampagne ausgräbt. Bereits in den 90er Jahren versuchte die Union, damals unter Generalsekretär Hintze, die SPD in die Nähe von PDS bzw. Linkspartei zu rücken. Und achtet seitdem argwöhnisch darauf, ob rot-grün nicht mal gemeinsam mit den Linken abstimmte. Bei sich selber nimmt sie es dann aber nicht so genau. Wie Mittwoch bei der Ablehnung des Haushaltes. Gemeinsam mit den Linken abstimmen? Kein Problem für die CDU…

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.03.2012

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