Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Die SPD muss wieder eine Sozialdemokratische Partei werden

Ein Kommentar zum Ausgang der Bundestagswahl

Eine schwere Niederlage für die SPD. Seit 12 Jahren, jedes Mal ging es weiter bergab. Hinzu kommen drei verlorene Landtagswahlen, allein in diesem Jahr.

Die Signale sind eindeutig. Die SPD hat massiv an Vertrauen verloren. Und das kommt nicht von ungefähr. Die Wirtschaft brummt, aber viele Menschen haben nichts davon. Sie sorgen sich umsteigende Miet- und Stromkosten. Schon lange reicht ein Arbeitsplatz nicht mehr aus, um den Lebensunterhalt der Familie zu sichern. Viele arbeiten befristet oder auf Abruf oder müssen trotz Mindestlohn unbezahlte Überstunden leisten. All diese Menschen wissen, dass sie im Alter von ihrer kärglichen Rente nicht leben können. Das verbittert, das enttäuscht, das führt zur Abwendung von der Politik und das macht empfänglich für Lügengeschichten. Hinzu kommen schwere Fehler und Versäumnisse in der Verkehrs-. Landwirtschafts- Energie- und Bildungspolitik. Das Land ist tief gespalten.

Jetzt ist der Platz der SPD in der Opposition. Eine verantwortungsvolle Aufgabe. Hier muss sie sich personell und inhaltlich erneuern. Sie muss wieder eine Sozialdemokratische Partei werden.

Übrigens: CDU-Direktkandidat Sven Volmering, bisher im Deutschen Bundestag über die Landesliste vertreten, hat seinen Sitz im Bundestag verloren. Für die Region ist das kein Verlust. Außer Plattitüden hat er keine Spuren hinterlassen.

Ein Kommentar von Dr. Hans-Udo Schneider, SPD-Ortsverein Wulfen (Barkenberg)

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.09.2017

Bundespolitik Michael Groschek: Geschacher um Posten und Macht ist Zeichen für die Selbstauflösung der AfD

Zu Medienberichten über eine mögliche Spaltung der AfD und den möglichen Austritt von Marcus Pretzell aus der AfD-Landtagsfraktion und -Partei erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

Wenn sich die Rechtsnationalen von den Rechtsextremen spalten, zeigt das: Diese Partei ist keine Alternative. Dieses Geschacher um Posten und Macht ist ein deutliches Zeichen für die Selbstauflösung der AfD. Wir werden die AfD und all ihre Nachfolgeorganisationen entschieden bekämpfen – innerhalb und außerhalb der Parlamente.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.09.2017

Bundespolitik Die SPD erneuern

Nach der Bundestagswahl

Die SPD will das Ergebnis der Bundestagswahl in den kommenden Monaten ausführlich aufarbeiten. SPD-Chef Martin Schulz bekräftigte zugleich: „Die Aufgabe, die wir haben, ist die der Opposition. Bis zum Parteitag Anfang Dezember wollen die Sozialdemokraten in Gremien, in Klausursitzungen und acht Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern über den eigenen Kurs beraten.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.09.2017

Bundespolitik "Wir werden die Demokratie verteidigen!"

Bundestagswahl 2017

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.09.2017

Bundespolitik Michael Groschek und Svenja Schulze: Das Land braucht eine starke demokratische Oppositionspartei

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklären der Landesvorsitzende der NRWSPD, Michael Groschek, und die Generalsekretärin der NRWSPD, Svenja Schulze:

Die SPD hat heute eine historische Niederlage erlitten. Das Land braucht eine starke demokratische Oppositionspartei. Diese Rolle nehmen wir als SPD an. Wir brauchen jetzt eine schonungslose Analyse und eine politische Inventur für die gesamte SPD. Wir werden mit unseren Mitgliedern über das Ergebnis sprechen. Der Einzug der rechtsextremen AfD in den Bundestag ist ein Alarmsignal für unsere Demokratie. Diese Partei ist eine Schande für Deutschland.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.09.2017