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Parteienforscher nennt Gründe – Dorsten auch betroffen
Wir werden grauer, älter und weniger. Nein, hier handelt es sich nicht um die korrekte Beschreibung des deutschen Demografiewandels, sondern um die Entwicklung der Parteimitglieder „quer Beet“. Alle Versuche, in den letzten Jahren junge Neumitglieder in größerer Zahl zu gewinnen, sind gescheitert. So lässt sich auch die Untersuchung des Parteienforschers Oskar Niedermayer an der FU Berlin deuten.
Es sind dramatische Zahlen, die er vorlegt und die verdeutlichen, dass unsere Parteien vor einer Existenzkrise stehen. Seit 1990 hat Die Linke 79%, die FDP 68%, die SPD 53%, die CDU 44%, die CSU 23% ihrer Mitglieder verloren. Nur die Grünen können mit 44% mehr Mitgliedern scheinbar punkten. Aber auch nur scheinbar, weil sie sich aktuell ebenfalls im Abwärtstrend befinden. Die Gründe sind vielschichtig und einleuchtend.
- Änderung des Arbeiter- und Katholikenmilieus (geringere Bindung an eine Partei)
- Wachsende Bedeutung von Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen
- Gesellschaftliche Veränderungen (Demografiewandel)
- Wechselnde Regierungskoalitionen
- Fehlender öffentlicher Respekt gegenüber Politikern und Parteien (Draufhauen geht immer)
- Umstrittene politische Entscheidungen (Agenda 2010)
- …
Die Auswirkungen des dramatischen Mitgliederschwunds sind auch in der Lippestadt ...
mit den Händen zu greifen. Ortsvereine denken über Fusionen nach, Vorstände werden verkleinert, Kandidaten gesucht.
Was bedeutet diese Entwicklung für unsere Demokratie?
Bisher haben die demokratischen Parteien alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens inhaltlich abgedeckt. Bürgerinitiativen dagegen können sich auf einem Themenfeld positionieren und dann wieder „abtauchen“. Das Beispiel Brexit ist eine Warnung. Eine Lösung der Parteienkrise kann auch Professor Niedermayer nicht anbieten. Den Kopf in den Sand zu stecken, hilft auch nur den falschen Versprechern. Stichwort AfD, NPD und Co. Ein weiter so wie bisher geht auch nicht. Bleibt also nur die offene Diskussion ohne Scheuklappen und ohne parteipolitischen Selbstbetrug.
Eigener Bericht (Grundlage Berichterstattung RN 13.07.2016, „Blickpunkt Mitgliederschwund“)
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.07.2016
Die globalen Herausforderungen sind so gewaltig, dass nicht nur der „Normalbürger“ Schwierigkeiten hat, diese zu verstehen, bzw. politisch korrekt einzuordnen. Auch unseren Politikern und Regierungsmitgliedern merkt man an, bestimmte gesellschaftspolitische Entwicklungen nicht frühzeitig erkannt zu haben. Eine unübersehbare, aber doch verständliche Ratlosigkeit ist die Folge. Parallel müssen sie ununterbrochen Kritik ertragen und ständig gute Ratschläge von allen Seiten entgegen nehmen. Wer will in diesen Zeiten mit ihnen tauschen?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.03.2016
Man soll nicht alle über einen Kamm scheren. Man soll nicht pauschal alle in die rechte Ecke stellen. Man soll differenzieren. Ja, ja und nochmals ja. Das ist alles richtig. Richtig ist aber auch, dass die Tropfen Claußnitz und Bautzen das Fass zum Überlaufen gebracht haben. „Wann beginnt eigentlich der Aufstand der Anständigen in Sachsen?“ Es ist unerträglich, dass Menschen in Not blockiert und beleidigt werden. Es ist unerträglich, dass wieder eine Unterkunft abgefackelt wurde und dabei gejohlt wird. Es ist unerträglich, dass die örtliche Polizei mal wieder keine eigenen Fehler erkennen will. Welche Rolle „spielt“ sie eigentlich? Ja, ja – differenzieren wäre besser. Nein und abermals nein – jetzt muss mal Klartext gesprochen werden. Greift endlich durch. Rettet unseren Ruf. „So geht sächsisch“, heißt es auf der Homepage des Freistaates. Dann zeigt mal endlich, was es heißt, die DDR-Diktatur überwunden zu haben und im demokratischen Rechtsstaat angekommen zu sein. Man, damit ist die gesamte gesellschaftliche Klasse in Sachsen und in Gesamtdeutschland gemeint.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.02.2016
Derzeit steht vor allem das Flüchtlings-Thema im Mittelpunkt. Es darf sich jedoch niemand täuschen: still und weiter heimlich wird am Freihandelsabkommen TTIP gestrickt. Nichts Genaues weiß man nicht – die Geheimniskrämerie geht weiter. Daran ändert auch nichts, daß Parlamentarier jetzt die geheimen Protokolle einsehen dürfen. Ohne sich Notizen machen zu dürfen – oder hinterher berichten zu dürfen! Was von offizieller Seite als Transparenz-Aktion verklärt wird, ist nichts anderes als eine Verdummungs-Aktion.
In die derzeit nur kaum geführte Debatte um TTIP hat sich nun jemand eingeschaltet, der etwas von Wirtschaft versteht: Joseph E. Stiglitz – US-Ökonom und Nobelpreisträger (2001):
„Ich glaube, die Gefahren von TTIP werden in Deutschland nicht übertrieben, sie werden unterschätzt. Der Nutzen für den Handel wäre nicht wirklich groß, der Schaden für Verbraucherschutz und Demokratie schon.“
Noch Fragen?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.02.2016
Der gesetzliche Mindestlohn wurde jetzt ein Jahr alt - Herzlichen Glückwunsch! Seit dem 1.1.2015 gilt, von wenigen Ausnahmen abgesehen bzw. mit einer zeitlichen Übergangsregelung für wenige Branchen: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland verdienen wenigstens 8,50 Euro.
Es war ein langer Kampf, bis dieser Mindestlohn endlich Gesetz werden konnte. Jene Experten, die immer wissen, was gerade NICHT geht, waren sich einig: Kommt der Mindestlohn, brechen in Deutschland Arbeitsplätze weg. Die Bilanz nach einem Jahr: das genaue Gegenteil ist richtig! In Deutschland sind so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie noch nie!
Ist damit nun Ruhe eingekehrt? Nein. Schon im letzten Jahr verging kein Monat, in dem nicht irgendein "Experte", Lobbyist oder Unions-Vertreter Ausnahmen verlangte. Jüngster Vorstoß: Für Flüchtlinge soll der Mindestlohn nicht gelten.
Es gibt viele gute Gründe für den Mindestlohn - Ankurbelung der Binnenkonjunktur, faire Löhne für faire Arbeit, Menschenwürde, um nur mal ein paar wenige aufzuzählen. Gegen den Mindestlohn zu sein, dafür gibt es nur einen einzigen Grund: PROFITGIER.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.01.2016
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