Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Außerordentlicher Bundesparteitag in Dortmund - 25. Juni 2017

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit!

Mehr Gerechtigkeit und Respekt vor der Lebensleistung aller Menschen stärken unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land. Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand.

2017 ist ein entscheidendes Jahr. Die SPD tritt an, um mit Martin Schulz als Bundeskanzler die Weichen für die Zukunft Deutschlands und Europas zu stellen. Die Wahlen in diesem Jahr sind grundsätzliche Entscheidungen darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Werte, die als selbstverständlich galten, stehen auf dem Spiel. Für diese Werte kämpfen wir, wie wir es in unserer langen Geschichte immer getan haben.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.05.2017

Bundespolitik Schulz will Versicherte um fünf Milliarden entlasten

Ein Gebot der Gerechtigkeit

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg die gesetzlich Krankenversicherten um fünf Milliarden Euro entlasten. „Ich will, dass die Arbeitgeber sich an den Kosten der Zusatzbeiträge bei den Krankenkassen zur Hälfte beteiligen“, sagte der SPD-Vorsitzende am Sonntag in Berlin.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.05.2017

Bundespolitik Das ist ein Langstreckenlauf, kein Sprint

„Zusammenrücken und kämpfen“

Trotz einer deutlichen Aufholjagd ist die SPD nicht stärkste Kraft im Saarland geworden. „Wir haben das Ziel für diesen Abend nicht erreicht“, sagte SPD- Chef Martin Schulz am Sonntag. Zugleich bekräftigte er, in diesem Jahr einen Regierungswechsel in Deutschland erreichen zu wollen. „Das ist ein Langstreckenlauf, kein Sprint.“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.03.2017

Bundespolitik Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie - Appell an Erdogan

„Demokratie braucht Mut“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. An Erdogan gerichtet sagte Steinmeier: „Beenden Sie die unsäglichen Nazi- Vergleiche! Zerschneiden Sie nicht das Band zu denen, die Partnerschaft mit der Türkei wollen.“ Weiter forderte er:

„Respektieren Sie den Rechtsstaat und die Freiheit von Medien und Journalisten! Und geben Sie Deniz Yücel frei!“

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.03.2017

Bundespolitik 100 % Gerechtigkeit - SPD wählt Martin Schulz zum Parteichef und Kanzlerkandidaten

Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.03.2017