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Allgemein Wohnen ist kein Luxus

Vor allem in den Städten werden die Kosten fürs Wohnen für immer mehr zum Problem: Mieten explodieren, wer eine neue Wohnung findet, muss oft einen Makler bezahlen, den er nicht beauftragt hat, der Strom wird teurer. Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen können sich das oft nicht mehr leisten und werden an den Stadtrand verdrängt. Gewachsene Stadtviertel werden zu Luxus-Quartieren. Gutes Wohnen nur noch für Reiche? Oder lebenswerte Städte – für alle. Die SPD hat das Konzept dafür.

Das Ziel sind moderne und bezahlbare Wohnungen in lebendigen Nachbarschaften. Dafür wird die SPD nach der Regierungsübernahme ein „Aktionsprogramm für eine solidarische Stadt und bezahlbares Wohnen“ starten – in einem Bündnis gemeinsam mit den Ländern, Kommunen, den Mieter- und Sozialverbänden, der Bau- und Wohnungswirtschaft und den Gewerkschaften.

Darum geht es:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.05.2013

Allgemein Der Fortschritt feiert Geburtstag – Geschichte und Zukunft

Am 23. Mai ist die SPD 150 Jahre alt geworden – die älteste demokratische Partei der Welt. In Leipzig feierte sie mit einigen Hundert hochrangigen Gästen aus dem In- und Ausland. Unter anderem dabei: Bundespräsident Joachim Gauck und der französische Präsident Francois Hollande. An diesem Tag trafen sich Geschichte und Zukunft – die SPD muss ihre Ziele weiter verfolgen.

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer“, sagte Willy Brandt vor über 20 Jahren. Und: „Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte der SPD. Und diese Ziele sind so aktuell wie vor 150 Jahren.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.05.2013

Allgemein SPD erinnert heute an die Gründung des ADAV

Heute vor genau 150 Jahren, am 23. Mai 1863, wurde in Leipzig der „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ (ADAV) gegründet, aus dem später die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hervorging. Die SPD blickt auf eine bewegte Geschichte zurück: Kaiserreich, Weimarer Republik, Nazi-Diktatur, geteiltes Deutschland und vereinte Bundesrepublik, immer hat die SPD Verantwortung übernommen und sich um die Menschen gekümmert. „Dabei haben wir uns immer an unseren Grundwerten orientiert: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Zeiten ändern sich, die Gesellschaft bewegt sich, jede Generation muß immer neue Antworten auf die Frage finden, was diese Grundwerte heute bedeuten“ so der SPD-Vorsitzende Michael Baune und fährt fort: „Wir stehen in Dorsten für einen fairen Ausgleich, wenn wir in Zeiten von notwendigem Schuldenabbau nicht das über Bord werfen, was Bildungschancen für Jedermann ermöglicht – gut aufgestellte Schulen und den Erhalt öffentlicher Einrichtungen“.

Den Partei-Geburtstag wird die SPD Dorsten am 7. Juni feiern (Gemeinschaftshaus Wulfen, Beginn 19 Uhr). Unter dem Motto „Vorwärts und nicht vergessen“ wird in Collagen aus Texten, Bildern, Filmen und Musik an die bewegte Geschichte der SPD erinnert. Prominenter Gast an diesem Abend ist Svenja Schulze, die NRW-Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung.

Eine erste Kostprobe, was es am 7. Juni im Gemeinschaftshaus zu sehen gibt, präsentiert die SPD heute von 10 bis 12 Uhr an ihrem Infostand in der Dorstener Innenstadt.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.05.2013

Allgemein Die besondere Vertrauensfrage...

Der Euro Hawk wird nicht abheben. Die Aufklärungs-Drohne erhält keine Zulassung für den europäischen Flugraum. So weit die harten, unbestrittenen Fakten. Doch der Euro Hawk hat alles, was zu einer handfesten politischen Affäre gehört. Es geht um 500 Mio. Euro Steuergelder, ein getäuschtes Parlament, einen Rechnungshof, der bislang keine ungeschwärzten Unterlagen erhielt – und einen Verteidigungs-Minister, der bislang nichts aufgeklärt hat.

In einer solchen Gemengelage wackeln Minister, sind ein Rücktritt oder ein Rauswurf nicht fern. Im Falle von Verteidigungs-Minister Thomas de Maizière ist der Ausgang jedoch offen: Im September wird ein neuer Bundestag gewählt, da kommt eine Ministerentlassung zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Und er wäre schon der zweite Verteidigungs-Minister, der in dieser Legislatur gehen müsste.

Wer wissen will, ob de Maizière sich im Amt halten kann oder nicht, der sollte auf Kanzlerin Merkel achten. Wird sie in den nächsten Tagen dem Verteidigungs-Minister ihr Vertrauen oder auch ihr vollstes Vertrauen aussprechen? Dann ist er weg! Siehe Guttenberg, siehe Wulff, siehe Röttgen – die alle genossen das Vertrauen der Kanzlerin...

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.05.2013

Allgemein Für Bildung, Infrastruktur und Kommunen

Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit. Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.

Und so sieht das SPD-Finanzkonzept aus:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.05.2013

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