Nachrichten zum Thema MdB und MdL

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MdB und MdL Michael Hübner: „Aus Raider wird Twix - Hygiene-Ampel soll zum Hygiene-Führerschein werden“

Zur Absicht der FDP-Landtagsfraktion, für das Lebensmittelhandwerk ein neues Zertifikat einzuführen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Bei den Äußerungen des FDP-Abgeordneten Bombis kann man sich nur wundern. Man fühlt sich an die vermeintliche Veränderung erinnert, als aus Raider Twix wurde - da hat man beim ersten Biss gelernt, dass in einer neuen Verpackung kein neuer Schokoriegel steckt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.08.2017

MdB und MdL Neuer Windenergieerlass kostet Arbeitsplätze in NRW“

Zum in Kürze in Kraft tretenden Windenergieerlass erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Windenergiewirtschaft wird es ernst! Bereits Anfang September wird die Landesregierung einen Kabinettsentwurf für den neuen Windenergieerlass vorlegen. Dieser sieht einen Mindestabstand für neue Windenergieanlagen zur Wohnbebauung von 1,5 km vor. Dieser Erlass ist auf Jahre unumkehrbar, er wird die Arbeitsplätze drastisch in diesem so wichtigen Wirtschaftsbereich abbauen und damit den Menschen und dem Innovationsstandort NRW schaden.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.08.2017

MdB und MdL Michael Hübner: „Der Sonntagsverkauf muss etwas Besonderes bleiben“

Zur Ankündigung von NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart (FDP), die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage zu erhöhen, erklärt Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Der Sonntagsverkauf muss etwas Besonderes bleiben und selbstverständlich gehört dazu nicht nur die Ladenöffnung in unsere Städten, sondern auch das dazugehörige Event. Stadt- und Brauchtumsfeste und andere Veranstaltungen waren bereits in der Vergangenheit Anlass für eine Öffnung der Geschäfte in den Innenstädten.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.08.2017

MdB und MdL „Schwarz-Gelb hat kein Interesse an bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr“

Zu dem noch von der letzten rot-grünen Landesregierung eingeführten Sozialticket in Nordrhein-Westfalen erklärt der hiesige Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Michael Hübner, nach einer von der Landesregierung beantworteten Kleinen Anfrage:

„Die Antwort der schwarz-gelben Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Zukunft des in Nordrhein-Westfalen von uns eingeführten Sozialtickets ist für alle Menschen, die nur durch das Sozialticket mobil sind, ein Schlag ins Gesicht und letztlich eine Kampfansage an einen bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr für alle. Denn wie soll man es verstehen, wenn eine Fortsetzung und Fortentwicklung des Sozialtickets in der Antwort nicht einmal thematisiert wird und stattdessen nebulös von einer „Veränderung des Ticketwesens im ÖPNV“ die Rede ist.

Das Sozialticket wurde von Rot-Grün mit 40 Millionen Euro jährlich finanziell unterstützt. Rund 96 Prozent aller Berechtigten konnten mit den Angeboten der Verkehrsunternehmen erreicht werden. Dies ist ein toller Erfolg gewesen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.08.2017

MdB und MdL „Abschaffung des Kommunalsoli belastet Dorsten“

Zu den aktuellen Ergebnissen des kommunalen Finanzreports der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael Hübner, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der aktuelle kommunale Finanzreport zeigt, dass die neue Landesregierung auf eine absurde Strategie bei der Unterstützung der Kommunen setzt. Anstatt den gerade im Ruhrgebiet verschuldeten Kommunen wie Dorsten weiterhin mit dem Kommunalsoli unter die Arme zu greifen, will sie diesen abschaffen. Das begünstigt stattdessen finanzstarke Kommunen in NRW.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.08.2017