Dorsten ist Nothaushaltsgemeinde. Nach den Haushaltsregeln ist die Stadt verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. In diesem sollen konkrete Maßnahmen aufgeführt werden, wie die Einnahmen erhöht und Ausgaben gesenkt werden können. Eigentlich eine Farce - Dorsten ist wie nahezu alle Kommunen in NRW strukturell unterfinanziert. Bund und Land übertrugen den Kommunen immer mehr Leistungen, ohne auch dafür die Finanzmittel zu überweisen. Das heißt, aus eigener Kraft kommt Dorsten aus dem Schuldenloch nicht hinaus. Kein Haushaltssicherungskonzept löst das finanzielle Desaster der Stadt. Dennoch beschloß der Rat immer wieder ein Haushaltssicherungskonzept. Warum?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.03.2011
Die Kultur-Werkstatt-Wulfen lädt heute Abend zur Vernissage ein. Im Rahmen der 26. Dorstener Frauenkulturtage stellen Künstlerinnen Kunst, Schmuck aus Fundstücken und Papier Design aus. Auch wenn der Titel der Ausstellung "Frau, trau Dich!" lautet - Männer sind selbstverständlich willkommen.
Zur Begrüßung werden Petra Folgmann und Vera Koniecka (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Dorsten) sprechen.
Für die musikalische Begleitung sorgen Rolf Olland, Annerose Scheidig und Birgitt Weiß.
Die Ausstellung läuft in der Wulfener-Kultur-Werkstatt (Am Brauturm 1), die Werke sind dort noch bis zum 16. April zu sehen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.03.2011
Auch Rom ist nicht an einem Tag erbaut worden. Manchmal brauchen gute Ideen einfach ihre Zeit zum Reifen. Eine solch gute Idee stellte Verkehrsplaner Dietmar Koch von der Stadt Dorsten am Dienstag im Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) vor. Es wird eine Querungshilfe am Seniorenzentrum Westwall geben! Der ursprünglich vom Seniorenbeirat favorisierte Zebrastreifen läßt sich nicht errichten, aber durch eine Reihe von Maßnahmen wird die Geschwindigkeit am Fußgängerüberweg deutlich gesenkt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.03.2011
Eines vorweg: Rheinland-Pfalz ist ein schönes Land. Und wer einmal die kulinarischen Spezialitäten, besonders die flüssigen, genossen hat und die freundlichen Menschen in diesem Teil Deutschlands kennen lernte, wird Rheinland-Pfalz lieben. Gleichwohl werden die Politiker dieses Bundeslandes vielfach belächelt. Ihre Gemütlichkeit, ihre Behäbigkeit sorgt für manchen Witz und Spott. Das haben Altkanzler Kohl oder Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping erlebt, das erlebt Ministerpräsident Kurt Beck noch heute. Anders verhält es sich da im Falle unseres Bundeswirtschaftsministers. Der Brüderle, der kommt nicht nur aus Rheinland-Pfalz, der ist auch Rheinland-Pfalz.
Der Mann ist so etwas wie der personifizierte Störfall oder auch GAU der schwarzgelben Atom- und Anti-Atom-Politik.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.03.2011
Der städtebauliche Vertrag zwischen der Stadt Dorsten und dem Investor Tedo GmbH auf dem Zechengelände „Fürst Leopold“ ist immer noch nicht unterschriftsreif! Knackpunkte der Verhandlungen sind u. a. das Gebäude an der Kreuzung Harsewinkel/ Halterner Straße (sog. „Trittsteine“) und die genaue Lage und Größe der Grundstücksfläche für das soziokulturelle Zentrum (die Fläche soll Tedo an die Stadt Dorsten abtreten). Darüber informierte Stadtbaurat Holger Lohse den Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) in seiner jüngsten Sitzung. Dennoch hat Lohse seine Zuversicht noch nicht (ganz) verloren – nach seiner Schätzung sind vielleicht noch zwei Gespräche mit dem Investor notwendig, so daß möglicherweise in der Mai-Sitzung des UPA endlich ein Vertragsentwurf beraten werden kann.
Gleichwohl schlug die Verwaltung eine Veränderungssperre vor:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.03.2011
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