Letzte Woche verfügte der UN-Sicherheitsrat eine Flugverbotszone über Libyen. Die libyschen Freiheitskämpfer sollen vor den mordenden Truppen von Diktator Gaddafi geschützt werden.
Deutschland isolierte sich - es enthielt sich seiner Stimme. Und ließ seine Verbündeten im Regen stehen. Dafür stand Deutschland dann mit den Muster-Menschenrechtsstaaten Rußland und China Seit´an Seit´- auch diese Länder enthielten sich ihrer Stimme.
Zu diesem skandalösen Verhalten bezieht nun der Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten (AJS) Stellung:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.03.2011
Dorsten demonstriert - gegen die Kernenergie. Die Bundesregierung taktiert herum. Die AKW- Betreiber haben immer noch nicht verstanden, glauben an eine Zukunft für ihre gefährlichen Reaktoren.
Es wird Zeit, Position zu beziehen!
Demonstrieren Sie mit - am Montag ab 18 Uhr in der Dorstener Innenstadt. Treffpunkt ist vor dem Alten Rathaus.
Von einem "Ausstieg mit Augenmaß" sprach Kanzlerin Merkel gestern im Deutschen Bundestag. Augenmaß für wen? Für die AKW- Betreiber? Nein, die Menschen in Deutschland brauchen keinen Ausstieg mit Augenmaß, Deutschland braucht den Austieg jetzt. Und ohne wenn und aber!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.03.2011
Dorsten ist beinahe pleite. Die freiwilligen Leistungen sind bereits auf ein Minimum heruntergefahren. Gleichzeitig werden Dorstens Bürgerinnen und Bürger weiter belastet: Angebote werden gekürzt, Gebühren und Steuern steigen.
Die SPD fordert, daß auch die Politik ein Zeichen setzt, einen eigenen Sparbeitrag leistet. So hat die SPD-Fraktion ihren Antrag erneut eingebracht, den Rat von heute 50 Mitgliedern auf 46 Mitglieder zu verkleinern.
Zum Antrag und zur Begründung:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.03.2011
Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung.
Dazu hat die SPD eine bundesweite Unterschriftenaktion gestartet. Merkel, Westerwelle, RWE, Eon & Co muß klar werden: Die Menschen in Deutschland wollen keine Atomenergie! Viele Holsterhausenerinnen und Holsterhausener unterstützten mit ihrer Unterschrift die SPD-Forderungen:
- die ältesten und am schlechtesten gegen Flugzeugabstürze geschützten deutschen Atomkraftwerke Biblis A, Biblis B, Brunsbüttel, Neckarwestheim I, Phillipsburg I, Isar I, Unterweser und Krümmel noch in 2011 und 2012 endgültig vom Netz nehmen
- die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke unverzüglich stoppen und zurück nehmen. Deutschland muß zu seinem ursprünglichen Ziel zurück: Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2020.
- die Energiewende beschleunigen. Das Atomzeitalter und das Zeitalter billigen Öls sind vorbei. Die Zukunft wird bestimmt von erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.03.2011
Dorsten demonstriert - gegen die Kernenergie. Die Bundesregierung taktiert herum. Die AKW-Betreiber haben immer noch nicht verstanden, glauben an eine Zukunft für ihre gefährlichen Reaktoren.
Es wird Zeit, Position zu beziehen!
Demonstrieren Sie mit - am Montag ab 18 Uhr in der Dorstener Innenstadt. Treffpunkt ist vor dem Alten Rathaus.
Von einem "Ausstieg mit Augenmaß" sprach Kanzlerin Merkel gestern im Deutschen Bundestag. Augenmaß für wen? Für die AKW-Betreiber? Nein, die Menschen in Deutschland brauchen keinen Ausstieg mit Augenmaß, Deutschland braucht den Austieg jetzt. Und ohne wenn und aber!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.03.2011
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