SPD Altendorf-Ulfkotte

Stadtentwicklung Zechengelände: Die Sanierung kann nun beginnen

Investor Tedo GmbH hat nun Baurecht – das war Dienstag im Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) die wichtigste Entscheidung für die Fläche „Fürst Leopold“. Aber es war nicht die einzige Entscheidung – der UPA billigte auch das Sanierungskonzept und beschloß eine Gestaltungssatzung für das Tedo-Projekt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.09.2012

Ratsfraktion Strukturkommission: SPD will nicht nur über´s Sparen reden

Der Rat beschloß Mittwoch die Bildung einer Strukturkommission. Sie soll weitere Einsparmöglichkeiten und Vorschläge zur Anpassung der Infrastruktur entwickeln. Die SPD wollte den Arbeitsauftrag erweitern und ausdrücklich auch prüfen, wo MEHR Geld ausgegeben werden muß, um bestehende Strukturen zu erhalten. Das lehnte die schwarzgelbe Ratsmehrheit ab – am Ende stimmte die SPD dann gegen die Bildung einer Strukturkommission. Dazu Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Wir haben mit dem Haushaltssanierungsplan ein umfangreiches Sparpaket beschlossen. Jetzt nur nach neuen Sparmöglichkeiten zu suchen, ist falsch. Im Gegenteil – wir müssen auch darauf achten, nicht auch noch unsere letzten sog. freiwilligen Leistungen kaputt zu sparen. Es gibt Bereiche, wo nicht einfach mit dem Rasenmäher gekürzt werden kann. Beispiel Stadtbibliothek – die ist heute schon am unteren Limit mit Finanzmitteln ausgestattet, hier darf nicht weiter gekürzt werden.“

Nichts Neues gibt es vom Haushaltssanierungsplan zu berichten – das für Ende August in Aussicht gestellte Prüfergebnis der Bezirksregierung steht noch aus. Dieses soll nun bis Ende September vorliegen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.09.2012

Stadtentwicklung Zechenfläche: Grünes Licht für das Tedo-Projekt – mit Mini-Mehrheit

Die Bagger können auf „Fürst Leopold“ rollen! Der Umwelt- und Planungsausschuß faßte Dienstag den Satzungsbeschluß für den Bebauungsplan im Bereich der historischen Zechengebäude, Investor Tedo GmbH hat nun Baurecht für sein Projekt. Damit ging ein langjähriger Planungsprozeß zu Ende – allerdings mit einem Paukenschlag: die CDU enthielt sich bei der abschließenden Abstimmung – für den Bebauungsplan und damit für das Projekt der Tedo GmbH stimmten nur SPD und Grüne. In Zahlen: Am Ende gab es nur 5 Ja-Stimmen (4 SPD, 1 Grüne) im 17-köpfigen Umwelt- und Planungsausschusses für den Bebauungsplan!

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.09.2012

Verkehr NWB: Ein Zug wird kommen...

Die NordWestBahn arbeite mit Hochdruck an der Lösung der Probleme – das berichtete NWB-Vertreter Kerssenfischer im Umwelt- und Planungsausschuß (UPA). So seien neue Zugführer ausgebildet worden, um den Personalmangel zu beheben; und um den Reparaturstau zu beheben, sei jetzt auch eine Fremdfirma beauftragt worden. Also Ende gut, alles gut? Nicht ganz, denn auf die entscheidende Frage gab es keine Antwort: Wann greifen die Maßnahmen? Auf zweimalige Nachfrage durch den SPD-Sprecher Dirk Schult konnte und wollte NWB-Vertreter Kerssenfischer weder einen konkreten noch auch nur einen ungefähren Zeitpunkt nennen...

Nach den massiven Pendler-Protesten in den letzten Monaten hatte Friedhelm Fragemann, Vorsitzender des UPA, die vielen Zugausfälle auf die Ausschuß-Tagesordnung gesetzt und Vertreter des VRR und der NWB eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.09.2012

Ortsverein Die SPD vor Ort – am Wochenende am Brunnenplatz, in Barkenberg und auf dem Familienfest

Den Anfang machte die SPD Hervest-Dorsten am Freitag auf dem Brunnenplatz. Dort gab es zum Glück nicht nur Regen und Wind, sondern auch heiße Würstchen und kühle Getränke – darüber freuten sich besonders die jungen Teilnehmer an der Stadtteil-Rallye.

Samstag lud die SPD Wulfen zum Sommerfest an der Grubenlokomotive „Nora“ ein – bei Sonnenschein übrigens. Besonders die kleinsten Besucher hatten ihren Spaß – dafür garantierte die beliebte Hüpfburg.

Sonntag machte die SPD Holsterhausen beim Familienfest auf der Freiheitsstraße mit. Unterstützt wurde die SPD am Infostand von der Dorstener Sängerin Tanja Alexandra.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.09.2012