Es passiert selten, dass sich ehemalige Bundesminister in der Öffentlichkeit zur Politik ihrer Nachfolger äußern. Jetzt warnen mit Rita Süssmuth, Ursula Lehr (beide CDU), Christine Bergmann und Renate Schmidt (beide SPD) gleich vier Ex-Familienministerinnen öffentlich davor, das geplante Betreuungsgeld einzuführen. „Wir waren uns unisono einig“, sagt Schmidt zum gemeinsamen Aufruf.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.09.2012
Auch wenn es beim Blick aus dem Fenster schwer fällt zu glauben – es ist noch Sommer... Und so lädt die SPD Wulfen morgen (Samstag) ein zum Sommerfest 2012. Ab 10 Uhr geht es an der „Nora“ (Grubenlokomotive) am Napoleonsweg los. Auf die Besucher warten Leckereien vom Grill. Zur Unterhaltung der Kleinsten gibt es eine Hüpfburg sowie die Aktion „Kinderschminken“. Ab 12 Uhr beginnt die Olympiade für Kinder ab 6 Jahre.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.08.2012
Dass das Steuerrecht für alle Bürgerinnen und Bürger in gleicher Weise gilt, dürfte von niemandem ernsthaft bestritten werden. Insofern ist es klar, dass falsch deklarierte Kilometergelder ebenso eine strafbare Steuerhinterziehung darstellen, wie der Transfer von Millionenvermögen am Fiskus vorbei ins Ausland. Nicht nur im Rechtsempfinden der Bürger, sondern auch im deutschen Rechtssystem existiert jedoch auch das Gebot der Verhältnismäßigkeit. Und hier ist die Gleichsetzung der zuvor genannten Tatbestände durch Herrn Arend schon mehr als gewagt. Worüber reden wir denn bei der Steuerhinterziehung im großen Stil durch Verschiebung von Vermögen ins Ausland? Norbert Walter-Borjans erklärte hierzu kürzlich, dass durch den Ankauf der Steuer-CD´s dem Staat zusätzliche Einnahmen in Höhe von bislang 3 Milliarden Euro zugeflossen sind.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.08.2012
Negativ-Schlagzeilen in Serie produzierte die NWB in den letzten Wochen und Monaten in Serie. Nur halbe Züge nachmittags im Berufsverkehr oder gleich ein kompletter Zugausfall – Dorstens Zugfahrer sind sauer. Und verschafften ihrem Ärger in zahlreichen Leserbriefen Luft. Friedhelm Fragemann, Vorsitzender des Umwelt- und Planungsausschusses, reagierte prompt auf die Probleme – und setzte das Thema NWB auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung (Dienstag, 4. September, 16 Uhr, Ratssaal).
Dabei sind die Probleme nicht neu, bereits im letzten Jahr waren die Zustände bei der NWB Thema in einer Ausschusssitzung. Und auch die Stadt hakte mehrfach nach. NWB versprach Verbesserungen, doch dauerhaft lautet das Zwischenfazit: Nichts Wurde Besser.
Im Umwelt- und Planungsausschuß wird nicht nur ein NWB-Vertreter zu Wort kommen, sondern auch ein Vertreter des VRR. Denn der VRR bestellt und bezahlt die Leistung.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.08.2012
Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
Samstag erhält unser Internetauftritt ein neues Gesicht. Durch die technischen Arbeiten ist unsere Homepage an diesem Tag nicht immer erreichbar. Ab Sonntag sollten aber dann alle technischen Probleme überwunden sein. Dann informieren wir Sie wieder beinahe täglich über die große Politik in Bund und Land und ganz besonders über die Kommunalpolitik hier vor Ort, unmittelbar vor ihrer Haustür.
Es grüßt Sie herzlich
Michael Baune, Vorsitzender der SPD Dorsten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.08.2012
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