Dirk Schult, SPD-Sprecher im UPA. Die Bagger können auf „Fürst Leopold“ rollen! Der Umwelt- und Planungsausschuß faßte Dienstag den Satzungsbeschluß für den Bebauungsplan im Bereich der historischen Zechengebäude, Investor Tedo GmbH hat nun Baurecht für sein Projekt. Damit ging ein langjähriger Planungsprozeß zu Ende – allerdings mit einem Paukenschlag: die CDU enthielt sich bei der abschließenden Abstimmung – für den Bebauungsplan und damit für das Projekt der Tedo GmbH stimmten nur SPD und Grüne. In Zahlen: Am Ende gab es nur 5 Ja-Stimmen (4 SPD, 1 Grüne) im 17-köpfigen Umwelt- und Planungsausschusses für den Bebauungsplan!
Das Abstimmungsverhalten der CDU ist nicht nachvollziehbar. Ja, Investor Tedo GmbH hat Verwaltung und Politik immer wieder mit neuen Plänen überrascht. Und mit ständigen Vergrößerungen. Ja, auf versprochene Pläne, Verträge und Unterschriften mußte immer wieder gewartet werden. Und nochmals ja, der Ton war seitens Tedo GmbH war manches Mal rau, um es ganz vorsichtig zu formulieren. Nur: Das alles sind keine neuen Aspekte, sondern sie begleiteten den Planungsprozeß von Anfang an. „Wir alle haben manche Kröte schlucken müssen“ blickte SPD-Sprecher Dirk Schult auf den Planungsprozeß zurück – und fährt fort: „Und gemeinsam haben wir durchaus das eine oder andere noch abmindern oder verändern können“. Gemeinsam – bis zur gestrigen Sitzung wurden alle Verfahrensschritte mit breiter Mehrheit beschlossen. Und nun, kurz vor Toreschluß, die Enthaltung der CDU. Dirk Schult im Planungsausschuß: „Man könnte fast meinen, die CDU hält sich jetzt fein raus und läßt die Gegenseite entscheiden“. Sein Fazit: „Es ist traurig, daß am Ende eines langen, gemeinsam gegangenen Planungsweges eine Enthaltung steht“.
Daß das Tedo-Konzept für die SPD keine Herzensangelegenheit ist, hatte die SPD-Fraktion immer wieder betont. „Wir werden heute zustimmen, aber nicht mit Hurra-Geschrei“ kündigte Dirk Schult das „Ja“ der SPD an. Leider gab es keine Alternativ-Planung für die Reaktivierung der Zechenfläche – und nach dem Erwerb der Zechengrundstücke durch die Tedo GmbH hätte auch kein anderer Investor mehr zum Zuge kommen können. Die einzige Alternative im Falle einer Ablehnung des Bebauungsplanes wäre eine Steinwüste gewesen – und die wäre für Hervest-Dorsten auf jeden Fall die schlechtere Lösung geworden.