Ab sofort stehen wieder Sachthemen im Vordergrund und es werden gute Nachrichten produziert - das ist die Losung der SPD Dorsten. Mittwoch Abend löste die SPD Dorsten ihre Personalfragen: der Stadtverbandsausschuß nominierte Hans-Willi Niemeyer als Vorsitzenden und Dr. Hans-Udo Schneider als Bürgermeisterkandidat – einstimmig. Weiter verständigte sich der Stadtverbandsausschuß darauf, den Vorstand zu vergrößern - die SPD Dorsten rückt enger zusammen.
Die neue Doppelspitze wird die SPD Dorsten in den Kommunalwahlkampf 2009 führen. Mit Hans-Willi Niemeyer und Dr. Hans-Udo Schneider schärft die SPD Dorsten ihr wirtschaftliches und soziales Profil: Hans-Willi Niemeyer ist Unternehmer aus Rhade – Dr. Hans-Udo Schneider kennt als Sozial- und Industriepfarrer die Sorgen und Nöte der Menschen mit geringem Einkommen.
Dr. Hans-Udo Schneider soll als gemeinsamer Kandidat von SPD und Die Grünen gegen den Amtsinhaber antreten. Nach dem deutlichen „Ja“ der SPD steht noch die Nominierung der Grünen aus – danach soll Dr. Hans-Udo Schneider auf einem Parteitag im November zum Bürgermeisterkandidaten gewählt werden.
Auch wenn es manche nach den Schlagzeilen der letzten Wochen nicht glauben mögen – die SPD Dorsten hat konstruktiv hart gearbeitet und das Wahlprogramm 2009 erstellt. Bekämpfung von Kinderarmut, eine bessere Bildungspolitik, das „Dormagener Modell“ – das sind nur einige der Themen, mit denen die SPD Dorsten in den kommenden Wochen Vertrauen zurückgewinnen will.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.10.2008
Die SPD-Fraktion hat im Sozialausschuss sich klar dazu bekannt, dass Suchtkranken, die auf dem Weg der Wiedereingliederung sind, in Dorsten ein Wohnheim eingerichtet wird. Eine Einrichtung im Umfeld von Maria Lindenhof steht auch für die SPD außer Frage.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.09.2008
„Die Stadt Dorsten muss jetzt eine Klage gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz vorbereiten. Unsere zwischenzeitlich gehegten Erwartungen auf künftig höhere Zuweisungen des Landes haben sich nicht erfüllt“, stellte Fraktionschef Heinz Denniger in der letzten Ratssitzung klar. Dabei waren sich alle Parteien noch im Frühjahr einig, dass Dorsten, bedingt durch strukturelle Nachteile, aus eigener Kraft die jährlichen Defizite nicht ausgleichen kann. Fraktionsübergreifend verabredete man seinerzeit, vor das Verfassungsgericht zu ziehen, falls sich kurzfristig keine Besserung abzeichnet.
Die Landesverfassung bestimmt, dass Einnahme- und Ausgabenunterschiede der Städte in NRW durch Landeszuschüsse ausgeglichen werden müssen. Die hierzu im geltenden Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) formulierten Regelungen berücksichtigen allerdings die Verhältnisse von Städten wie Dorsten nur sehr unzureichend.
Nun wollen der Bürgermeister, CDU und FDP von dieser Klage nichts mehr wissen. Die stellvertretende Bürgermeisterin Susanna Simmerl bemerkte dazu mit Anspielung auf jüngste Äußerungen des ersten Bürgers unserer Stadt: „Lazarustränen zu vergießen ist eine Sache, jetzt müssen Taten her!“.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.09.2008
"Weder die kommunalen Spitzenverbände noch die beiden nordrhein-westfälischen Sparkassenverbände und die Gewerkschaften haben ein gutes Haar an der von der Landesregierung geplanten Novelle für ein neues Sparkassengesetz in Nordrhein-Westfalen gelassen. Im Gegenteil: Die Anhörung war ein Desaster für den Ministerpräsidenten und seinen Finanzminister Linssen, teilt der Gladbecker Landtagsabgeordnete Wolfgang Röken mit. Die Sachverständigen kritisierten in der gestrigen Anhörung im Landtag massiv das von der Regierung eingebrachte Sparkassengesetz.
Über 7.000 Bedienstete und Verdi-Mitglieder, darunter auch Mitarbeiter der Sparkassen im Kreis Recklinghausen, protestierten vor dem Landtag gegen das Gesetz.
"Ich hoffe, dass die Argumente, die von den Finanzexperten gegen den Gesetzentwurf vorgetragen wurden, bei den weiteren Beratungen berücksichtigt werden", so Röken. Die Anhörung habe nochmals deutlich gemacht, dass die geplante Novelle eine zukunftsfähige Lösung für die WestLB erschwert und das deutsche Sparkassenwesen schwächen werde. Röken fordert die Landesregierung auf, den Gesetzentwurf zurückzuziehen: Er hoffe sehr, dass Finanzminister Linssen nicht wieder so beratungsresistent ist und "mit dem Kopf durch die Wand" will wie bei der falschen Schließung des Gladbecker Finanzamts.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.09.2008
Mehr als 100 Interessierte konnte die SPD Dorsten zu ihrem 1. Energieforum im Gemeinschaftshaus Wulfen begrüßen. Wolfgang Schulz vom Bremer Energieinstitut stellte Alternativen zur Stromheizung dar und erläuterte, mit welchen spezifischen Wärmekosten dabei jeweils zu rechnen ist.
Zur geplanten neuen Energieeinsparverordnung nahm Michael Wronker, Arbeitskreisleiter „Energie“ der Dorstener SPD und Ortsvereinsvorsitzender in Wulfen, Stellung. „Nach einer ersten Rechtsauskunft bei der Stadt greift die Bestimmung, bis 2020 Nachtspeicherheizungen außer Betrieb nehmen zu müssen, für Barkenberg nicht“, so Michael Wronker. Und weiter: „Diese Bestimmungen gelten nämlich nicht für Siedlungen, in denen aufgrund „öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen“ die Eigentümer und Mieter zum Heizen mit Strom gezwungen wurden“. Damit ist der Zeitdruck für eine Umstellung auf eine andere Heizungsart weg.
Mittel- und langfristig erwartet allerdings Wolfgang Schulz, dass ein neue energetische Infrastruktur in Barkenberg die Energiekosten senken könnte. Darüber hinaus würden auch große Mengen CO2 eingespart. Die Bestrebungen, Nachstromheizungen abzulösen, sollten nach Auskunft des Bremer Energieexperten begleitet werden durch Förderprogramme. Der Gesetzgeber sei sich darüber auch bewusst. Wolfgang Schulz erwartet daher schon kurzfristig entsprechende Förderprogramme. „Eine Lösung des Barkenberger Problems könnte in der Errichtung von „wärmegeführten Blockheizkraftwerken“ liegen, äußerte der Energiefachmann. Allerdings bedürfte es hierzu einer speziell die Barkenberger Verhältnisse analysierenden Studie, um ein optimales Konzept umsetzen zu können.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.09.2008
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