Stadtverband Samstag Stadtparteitag - SPD-Arbeitskreise stellen (Zwischen-)Ergebnisse vor

Zu einem Arbeitsparteitag trifft sich die SPD Dorsten am Samstag (10 Uhr) in der Rhader Gaststätte "Pierick". Wie wollen wir morgen in Dorsten leben? Antworten suchte die SPD in 6 Arbeitskreisen:

• Soziale Stadt Hervest
• Demographischer Wandel
• Jugend
• Energie
• Schule
• Bürgerbeteiligung

Die Arbeitskreise werden ihre Zwischenergebnisse präsentieren. Auch wenn auf dem Stadtparteitag erste Beschlüsse gefaßt werden sollen, werden sich die Arbeitskreise weiter treffen. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Hans-Willi Niemeyer lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit in den Arbeitskreisen ein.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.02.2011

Umwelt Stadtwerke: Sieht so eine unabhängige Prüfung aus?

Die Äußerungen des Bürgermeisters und des Stadtverbandsvorsitzenden der Dorstener CDU zum Thema Stadtwerke und Konzessionsvertrag auf deren Neujahrsempfang versetzten den Beobachter in Erstaunen. Der Bürgermeister hebt darauf ab, dass mögliche Stadtwerke keine eierlegende Wollmilchsau wäre. Das hat auch niemand behauptet. Die Neugründung der Stadtwerke und die Netzübernahme von der RWE ist natürlich kein Allheilmittel für dorstener Probleme. Eigene Stadtwerke bieten allerdings einen großen gestalterischen Spielraum bei der Versorgung der Stadt mit Energie. Gleichzeitig bieten sich Möglichkeiten bei der Schaffung von Arbeitsplätzen hier vor Ort. Auch das Problem der zukünftigen Energieversorgung Barkenbergs könnte sich mit eigenen Stadtwerken zum Nutzen der Bürger und der Stadt besser lösen lassen. Geld würde natürlich auch verdient, zumal die Konzessionsabgaben weiter in die Stadtkasse fließen. Das Herr Stockhoff jetzt auch noch die Emscher Lippe Energie GmbH, ELE, als möglichen neuen Partner ins Spiel bringt passt ins Bild. Besitzer der ELE sind zu je 7% die Städte Gladbeck, Bottrop und Gelsenkirchen. Den Löwenanteil von 79% hält die RWE! Von 18 Mitgliedern des Aufsichtsrates stehen alleine 7 bei der RWE auf der Gehaltsliste, auch der Vorsitzende. Zusätzlich ist noch ein Vertreter der Rheinische Energie AG im Aufsichtsrat, an der die RWE mit 66,67% beteiligt ist. Man sieht also ganz deutlich wo die Reise hin geht. Nachdem der Bürgermeister schon einen Vertrag mit der RWE über die Erstellung eines Gutachtens zur Energieversorgung Dorstens abgeschlossen hat, geht man hier schon einen Schritt weiter in Richtung RWE. Sieht so eine unabhängige Prüfung zur Neugründung von Stadtwerken aus? Die SPD Dorsten ist da skeptisch und wird das Vorgehen der CDU weiter sehr aufmerksam und kritisch hinterfragen und beleuchten und mit eigenen Vorschlägen an die Öffentlichkeit gehen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 23.02.2011

Landespolitik Skandal? FDP und CDU stimmen im Landtag gemeinsam mit den Linken

Nun ist es also passiert! Bereits Monate vor der Landtagswahl (Mai 2010) malten FDP und CDU den Linksblock an die Wand, sahen die Volksfront kommen. Als SPD und Grüne nach der Wahl eine Minderheitsregierung bildeten, ohne Beteiligung der Linken, sahen FDP und CDU dennoch überall kommunistische Gespenster. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft könne nur mit den Linken regieren…

Und nun das – im Umweltausschuß stimmten FDP, CDU und Linke gemeinsam gegen die Minderheitsregierung. Eine Sensation? Nicht unbedingt, das gab es schon. 40 Jahre lang stimmten Christdemokraten, Liberale und Sozialisten brav und treu Seit´ an Seit´ ab. In der Volkskammer der DDR.

Worum ging es bei der Abstimmung eigentlich? Die rotgrüne Minderheitsregierung wollte für ältere Handwerker-Transporte Fahrverbote in den Umweltzonen verhängen. Dagegen stimmten FDP, CDU und Linke gemeinsam. Nach der Abstimmung dürfen diese alten Transporter nun mit einer Sondergenehmigung bis zum Jahresende weiter fahren.

Diese Abstimmungsniederlage war übrigens die erste Niederlage der Minderheitsregierung bei einer abschließenden Ausschußabstimmung.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.02.2011

Bundespolitik Ein großer Erfolg für Arbeitnehmer und Arbeitslose, Ehrenamtliche, bedürftige Kinder und Kommunen

Nach einer monatelangen Blockade durch Schwarz-Gelb haben wir endlich einen Kompromiss in den Verhandlungen über das Hartz-IV-Paket erzielt. Die SPD hat echte Fortschritte für Arbeitnehmer, für Arbeitslose, für Ehrenamtliche, für bedürftige Kinder und für die Kommunen erzielt. Das hilft allen Menschen in Deutschland.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.02.2011

Stadtverband Samstag in Rhade: SPD-Stadtparteitag

Wie wollen wir morgen in Dorsten leben? An Antworten hat die SPD Dorsten seit einem halben Jahr in verschiedenen Arbeitsgruppen gearbeitet. Zwischenergebnisse präsentieren die Arbeitsgruppen

• Soziale Stadt Hervest
• Demographischer Wandel
• Jugend
• Energie
• Schule
• Bürgerbeteiligung

am Samstag in Rhade (Gaststätte Pierick, Beginn 10 Uhr) auf dem Stadtparteitag. Die Tagesordnung:

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.02.2011

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