„Wir als Rat haben den Bürgern der Stadt Dorsten im letzten Jahr umfangreiche Steuer- und Gebührenerhöhungen zugemutet. Nun ist es an der Zeit ein Signal zu setzen, daß auch wir als Politik einen Sparbeitrag leisten“ begründete SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann den SPD-Antrag, den Rat der Stadt Dorsten zu verkleinern. Die SPD schlug eine Reduktion von derzeit 50 Mitgliedern auf 46 vor. Dieser Antrag fand keine Mehrheit, mit Ausnahme der SPD und von WIR stimmten alle anderen Fraktionen dagegen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.04.2011
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Wir bewegen Hervest“ veranstaltet die SPD Hervest-Dorsten
am: 12.04.2011
um: 19:00 Uhr
im: Cafe de luxe (Hellweg 94)
eine Informations- und Diskussionsveranstaltung unter dem Thema: „Schöne neue Welt auf dem Zechengelände? – Die Zukunft von Bergbauverein, Mukumile & Co.“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.04.2011
Die Atom-Industrie schlägt zurück - die 4 Atomstromlieferanten kündigten jetzt an, nicht mehr in den Fonds für erneuerbare Energien einzuzahlen. Begründung: Das Moratorium der schwarzgelben Bundesregierung.
18 Atomkraftwerke gibt es in Deutschland. Davon haben Merkel & Co 7 alte Meiler abschalten lassen, dazu ist das AKW Krümel abgeschaltet. 10 AKWs sind also noch am Netz - und produzieren satte Gewinne für RWE & Co...
Die Proteste im Land gehen derweil weiter, Montag finden wieder im ganzen Ruhrgebiet Mahnwachen statt. So auch in Dorsten - heute Abend demonstrieren Atomstromgegner wieder auf dem Dorstener Marktplatz.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.04.2011
Liebe Leserin, lieber Leser,
in dieser Woche hat mich besonders die Plenardebatte zur Gesundheitsforschung am Donnerstagvormittag beschäftigt. Unser Gesundheitssystem steht aufgrund der alternden Gesellschaft vor großen Herausforderungen. Die dringenden Fragen zur Qualität und Finanzierbarkeit der medizinischen Versorgung in Deutschland müssen wissenschaftlich untersucht werden. Deshalb hat die Bundesregierung ein Forschungsprogramm vorgelegt. In meiner Rede zu diesem Thema habe ich die Eindrücke von meinen Praxistagen in der Seniorenpflege und im Krankenhaus geschildert. Ich denke, Gesundheitsforschung darf sich nicht nur mit neuen Untersuchungsmethoden und innovativen Medikamenten beschäftigen. Es muss auch erforscht werden, welche Probleme Patienten und Beschäftigte mit dem Gesundheitssystem haben. Während meines Tags im Knappschaftskrankenhaus in Bottrop wurden mir viele verschiedene Abteilungen gezeigt. Ich konnte mir ein Bild davon machen, welche Arbeit zu leisten ist und dass Ärzte und Pflegepersonal oftmals am Rande ihrer Leistungsgrenze stehen. Hier muss etwas getan werden. Der Patient muss sich im System sicher fühlen. Aber auch die Anreize für das Personal müssen verbessert werden, da nur so ein qualitatives System funktionieren kann. Den Aspekt „Menschen im System“ bedenkt die schwarz-gelbe Bundesregierung in ihrem Forschungsprogramm aber so gut wie gar nicht. Ihr Konzept richtet sich an die Vertreter der Gesundheitswirtschaft.
Kurz nach meiner Rede ging es im Plenum spannend weiter. Der nächste Punkt auf der Tagesordnung war die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. Ein wichtiges Thema, das uns als SPD-Fraktion sehr am Herzen liegt. Leider scheint dieses Thema nicht alle so sehr zu interessieren. Frauenministerin Kristina Schröder hat es nicht für nötig befunden bei diesem zentralen Thema anwesend zu sein. Da die Opposition dies aber als unerlässlich für die weitere Diskussion erachtete, kam es zum Hammelsprung. Leider vergebens, Schwarz-Gelb stimmte gegen das Kommen der Ministerin.
Ansonsten wurde in dieser Woche natürlich viel über die FDP und ihr Personal gesprochen. Die ersten Posten wurden geräumt, Guido Westerwelle hat Konsequenzen aus der Kritik an seiner Person gezogen. Doch die schlechten Wahlergebnisse sind nicht allein dem Personal der FDP geschuldet. Sie sind die Quittung für ihre jahrelange Klientelpolitik.
In wenigen Tagen jährt sich ein trauriges Ereignis. Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl ist 25 Jahre her. Die Ereignisse in Tschernobyl und auch solche in Japan müssen für uns ein trauriges Mahnmal sein. Wir dürfen die Folgen solcher Katastrophen nicht in Vergessenheit geraten lassen, sondern müssen aus ihnen lernen und unsere Schlüsse daraus ziehen. Deshalb treiben wir als SPD-Fraktion die Debatte über die zukünftige Energieversorgung voran. Dazu werden wir die Einsetzung eines Sonderausschusses „Energiekonsens“ beantragen.
Michael Gerdes
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.04.2011
Als die Stadtplaner in den 1960er Jahren die Neue Stadt Wulfen planten, hatten sie Großes und Visionäres im Sinn. Und tatsächlich entstand eine neue Stadt, die mit bis dahin unbekannten Konzepten und Bauten von sich reden machte. Manche dieser Zeugnisse sind heute leider schon wieder Geschichte – und abgerissen. Wie zum Beispiel die Meta-Stadt. Aber das Zukunft weisende Verkehrskonzept, das gibt es noch heute: Ampel-frei durch Barkenberg und die (fast) strikte Trennung von Fußgänger- und motorisierten Verkehr durch Tunnel und Brücken. Aber gerade die sind in die Jahre gekommen, gleich 3 Brücken müssen abgerissen werden.
Die SPD möchte die Trennung von Fußgängern und Autos beibehalten und stellte dazu im jüngsten Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) einen entsprechenden Antrag. Wenn Brücken abgebrochen werden müssen, sollten diese durch Neubauten ersetzt werden. „Dieses Verkehrskonzept ist ein Alleinstellungsmerkmal von Barkenberg“ warb Dirk Schult, SPD-Sprecher im UPA, um Zustimmung für den Antrag. Vergebens – die schwarzgelbe Mehrheit lehnte ab.
Was nun im Falle der drei maroden Brücken geschieht, ist indes noch offen. Die Verwaltung prüft beide Möglichkeiten, also Kreuzung oder Brücke, und wird dem Rat beide Lösungen vorstellen. Die Politik hat dann im konkreten Einzelfall die Wahl.
Interessant war das Abstimmungsverhalten der WIR-Fraktion. Die Barkenberg-dominierte WIR enthielt sich bei der Abstimmung…
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.04.2011
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