Atomkraftgegner demonstrierten gestern lautstark vor und auf der Hauptversammlung der RWE-Aktionäre. Nach den Aussagen von RWE-Chef Großmann setzt der Atom-Konzern weiter auf Atomstrom. Den besonderen Zorn zog sich RWE mit seiner Klage gegen das Moratorium zu. RWE will weiter so große Kasse machen, als wäre in Fukushima nichts passiert.
Wirtschaftswaise springen RWE sekundierend zur Seite. Diese selbsternannten Experten, die erst die große Wirtschaftskrise nicht kommen sahen, dann die Krise nicht in den Griff bekamen und am Ende vom ach so bösen Staat, der sich sonst in alles einmischt, gerettet werden mussten, geben RWE Recht. RWE müsse klagen, um die Interessen der Aktionäre zu schützen, um sein Eigentum zu schützen – im besten neoliberalen Dummsprech plärrten es die Wirtschaftswaisen auch ungefragt in die weite Welt hinaus.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.04.2011
„Schöne neue Welt auf dem Zechengelände“ unter diesem mit einem Fragezeichen versehenen Titel veranstaltete der SPD-Ortsverein Hervest seine Offene Vorstandssitzung am letzten Dienstag.
Die Fragezeichen sind berechtigt, denn immer noch bleibt für den normalen Bürger undurchschaubar, was die TEDO-Planer denn nun eigentlich konkret realisieren wollen und können. Das Verwirrspiel muss ein Ende haben, so sieht es offensichtlich inzwischen auch die Stadt, so sieht es die Hervester SPD schon seit langem. Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender hierzu: „Mitte Mai wird es nun eine endgültige Entscheidung geben, da bin ich vorsichtig optimistisch, denn nicht nur die Stadt, auch Tedo steht angesichts der knappen Zeitschiene unter deutlichem Erfolgszwang“.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.04.2011
500 Euro – diese Spendensumme kam im letzten Jahr bei den Tanztees der SPD Holsterhausen zusammen. Am Sonntag wurde die Spendensumme Andreas Juste übergeben – er nahm den Scheck für die Deutsche Knochenmarkspenderdatei (DKMS) entgegen. Das traurige Schicksal der im letzten Jahr verstorbenen Rita Koch, ehemalige Geschäftsführerin der SPD Dorsten und fleißige Helferin der SPD Holsterhausen, bewegte die Tanztee-Gäste so sehr, daß sie sich für die DKMS als zu unterstützende Organisation entschieden.
Seit 8 Jahren wird bei der SPD Holsterhausen getanzt, jedes Jahr wird für einen guten Zweck Geld eingesammelt. Unterstützt wurden damit in den letzten Jahren z. B. der Ganztagsbereich der Antoniusschule, die Bambini der TSG Dorsten, das Projekt „Luise“ der evangelischen und katholischen Kirchengemeinden. Auch in diesem Jahr wird wieder für einen guten Zweck gesammelt. Wer dann mit der Spendensumme unterstützt wird, das entscheiden die Gäste des Tanztees am Ende des Jahres.
Der ursprünglich am 8. Mai geplante Tanztee fällt aus. An diesem Tag ist Muttertag. Somit findet der nächste Tanztee am 19. Juni statt (Sonntag, 15 Uhr, Gaststätte „Adolf“).
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.04.2011
Liebe Leserin, lieber Leser,
der Begriff der Energiewende ist seit Wochen in aller Munde. Das Ziel dieser Wende ist die Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien. Hierin sind sich alle einig. Aber wann wird es soweit sein? Was müssen wir auf dem Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien noch tun? Welche Energien nutzen wir bis wir am Ziel angekommen sind? Wir haben die schwierigen Fragen der Versorgungssicherheit zu beantworten, die wir aus eigener Kraft und ohne importierten Atomstrom erreichen wollen. Dazu gehören aus meiner Sicht hocheffiziente sowie lastflexible Kohle- und Gaskraftwerke. Wenn die Atomkraft wegfällt, spielt die Kohle kurz- und mittelfristig eine größere Rolle. Steinkohle ist aber nicht nur für die Stromproduktion wichtig. Vielmehr möchte ich darauf hinweisen, dass es sich um einen sehr wertvollen, von speziellen Industrien gebrauchten Rohstoff handelt. Insofern wäre es falsch, den Zugang zu heimischen Lagerstätten vollständig aufzugeben. Gestern Abend wurde im Plenum mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das neue Steinkohlefinanzierungsgesetz beschlossen. Damit wird es ab 2018 keinen subventionierten Bergbau mehr geben. Die EU-Kommission fordert Stilllegungspläne. Es muss nun dringend geprüft werden, ob ein subventionsfreier Steinkohlenbergbau ermöglicht werden kann. Hier geht es um einen stark nachgefragten Rohstoff, die Entwicklung modernster Technologien, die unter realistischen Bedingungen erprobt werden, die Ausbildung von Fachkräften und Arbeit für tausende Beschäftigte. Für die SPD zählt auf lange Sicht die disziplinierte Arbeit an den industrie-, arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Dimensionen einer neuen Energiepolitik. Die in Deutschland vorhandene Wertschöpfungskette von industrieller Grundstoffproduktion bis hin zum hochspezialisierten High-Tech-Mittelständler ist die entscheidende Ressource für Innovation, die wir für die Energiewende und den Klimaschutz brauchen. Wir brauchen einen beschleunigten Ausstieg aus der atomaren Risikotechnologie. Und wir brauchen einen breiten gesellschaftlichen Konsens über eine wirtschaftlich innovative und sozial gerechte Energiewende.
In die bevorstehende Osterpause fällt der Tag der Arbeit am 1. Mai. Wir haben diese Woche noch einmal unsere Forderung nach einem flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn bekräftigt – und deutlich gemacht, dass Lohn- und Sozialdumping nicht hingenommen werden dürfen.
An dieser Stelle wünsche ich Ihnen frohe Ostern und allen Schülerinnen und Schülern schöne Ferien!
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Michael Gerdes.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.04.2011
Das Wohnheim für Suchtkranke kann jetzt in Dorsten gebaut werden – der Rat genehmigte in seiner jüngsten Sitzung den entsprechenden Bebauungsplan. Hinter diesem nüchternen Satz steht aber ein jahrelanges Tauziehen. Der ursprünglich vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe favorisierte Standort in Lembeck scheiterte am Bürger-Widerstand, gegen den die CDU dieses Vorhaben nicht durchsetzen wollte. Es folgte ein neuer Standort-Vorschlag (Maria Lindenhof) – und es drohte eine neue Auseinandersetzung. Im Wahlkampf warb eine Kleinst-Partei um Stimmen mit dem irreführenden Begriff „Suchtklinik“.
Nun sind alle Widerstände aus dem Weg geräumt, das Wohnheim für Suchtkranke wird kommen. Dieses gibt 24 Menschen eine neue Heimat. Eine Gefahr wird von den Bewohnern nicht ausgehen, bei ihnen handelt es sich um austherapierte Alkoholkranke mit Mehrfachbehinderungen in Folge ihrer langjährigen Sucht. Aus anderen Städten mit vergleichbaren Wohnheimen sind bislang keine Probleme bekannt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.04.2011
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Allgemein Proteste bei RWE-Hauptversammlung - auch Aktionäre vermissen eine Zukunftsstrategie 
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