Dorstens Haushaltslage ist desolat. Und jetzt droht mit dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ ein echtes Horrorszenario: Wird der bislang vorliegende Referentenentwurf Gesetz, dann drohen in Dorsten nicht nur die Schließung des Bades oder Büchereien, sondern auch noch betriebsbedingte Kündigungen. Und selbst das reicht nicht, das Defizit auszugleichen; zusätzlich nötig wäre z. B. die Verdreifachung der Grundsteuer. Diese Konsequenzen schilderte Hubert Große-Ruiken in der letzten Ratssitzung.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.09.2011
Geiz ist geil. Wirklich? Wenn Menschen für 5 oder 6 oder auch für 8 Euro die Stunde arbeiten, dann können sie von solchen Armutslöhnen nicht leben. Und schon gar nicht eine Familie ernähren! Deutschland braucht gerechte Löhne. Wie sieht die traurige Realität in Deutschland aus? Darüber informierten die Jusos Dorsten Samstag an ihrem Infostand in der Innenstadt. Und warben für die Einführung tariflicher Mindestlöhne.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.09.2011
Als eine der schönsten Gartenstadtsiedlungen des Ruhrgebiets beschreibt der KVR die Hervester Zechensiedlung.
Der Brunnenplatz als Mittelpunkt dieser Siedlung war und muss auch in Zukunft wieder gelebter Mittelpunkt der Siedlung sein. Dies zu realisieren war in den letzten Jahren eine der Aufgaben des Referates für Migration, Flüchtlingsarbeit und Integration und ist diesem auch hervorragend gelungen. Auch im „integrierten Handlungskonzept“ sind einige Projekte zur Stärkung interkulturellen Lebens in Hervest vorgesehen und werden umgesetzt. Auch hier spielt der Brunnenplatz eine gewichtige Rolle.
Die Hervester SPD möchte diese, für die Entwicklung des Ortsteils positiven Schritte unterstützen und begleiten.
Mit dem Grillfest am 16. September laden wir alle Bewohner des Ortsteils, wie auch die „Akteure“ am Brunnenplatz und darüber hinaus im gesamten Ortsteil zu einem Nachmittag des Kennenlernens, Erfahrungsaustausches bei „lecker Essen und trinken“ ein. Alle Speisen und Getränke zum Selbstkostenpreis von 1 Euro.
Übrigens: Auch an die Kinder und Jugendlichen ist gedacht. Verschiedene Spielaktivitäten stehen zur Verfügung.
Unser Wunsch: Möglichst regelmäßig sollen Anlässe gegeben sein, sich freitags Nachmittags/Abends auf dem Brunnenplatz treffen.
Wir würden uns freuen, wenn viele Dorstener unser Anliegen unterstützen und mit uns feiern.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.09.2011
Der Umwelt- und Planungsausschuß beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Sozialticket für den ÖPNV. FDP und CDU machten dabei aus einer Diskussion eine Mehrheitsdemonstration. Mit ihrer Mehrheit änderten sie die Tagesordnung und wandelten die Berichtsvorlage in eine Beschlußvorlage um: Ja zum Sozialticket nur, wenn für die Stadt keine Mehrkosten entstehen. Die SPD-Fraktion stimmte diesem Antrag nicht zu.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.09.2011
Die Fraktion „Die Linke“ im Stadtrat ist Geschichte. Im Sommer traten die bisherigen Linken-Ratsfrauen Reinhild Reska und Irene Dreischhoff aus der Partei aus und lösten die gleichnamige Fraktion auf. Das ungeklärte Verhältnis zum DDR-Unrechtsstaat nannten sie u. a. als Gründe für ihre spektakuläre Entscheidung. Blickt man auf ganz NRW, sind solche Entscheidungen jedoch keine Ausnahme. In vielen Stadträten gab es Austritte aus den Linken-Fraktionen. In Dorsten trennte sich unmittelbar nach der Kommunalwahl, noch vor der ersten Ratssitzung, Walter Göke von den Linken; er sitzt seitdem als Einzelabgeordneter im Stadtrat. Reinhild Reska und Irene Dreischhoff behalten ihr Rats-Mandat und gründeten die neue „Soziale Fraktion“.
In der jüngsten Ratssitzung wurden auf Antrag der Sozialen Fraktion drei Ausschüsse aufgelöst und neu gewählt. Im Sport-, Bau- und Wirtschaftsausschuß saßen nach der Wahl zu Beginn dieser Ratsperiode jeweils ein sachkundiger Bürger der Linken. Nach der Auflösung der alten Fraktion wollte die neue Fraktion diese Sitze mit eigenen Leuten besetzen. Die neue Ausschußbesetzung wurde im Rat einstimmig beschlossen.
Die Linke ist damit nur noch in einigen Ausschüssen mit beratenden Mitgliedern vertreten, die nicht stimmberechtigt sind.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.09.2011