Zur Novembermitgliederversammlung der Rhader SPD am Donnerstag, 10. November, wird der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner Rede und Antwort stehen.
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender: „Wir wollen unter anderem wissen, wie Dorsten aus der Finanzmisere befreit werden kann und welche Leistungsbilanz die Rot/Grüne-Landesregierung bisher aufzuzeigen hat“.
Michael Hübner, der auch kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, wird mit einem großen Katalog an Fragen konfrontiert, der im Vorfeld von den Rhader Mitgliedern erarbeitet wurde. Niemeyer: „Im Mittelpunkt wird kein langer Vortrag stehen, sondern ein offener Meinungsaustausch zu dem auch interessierte Bürger eingeladen sind“
Ein weiterer Diskussionspunkt wird die Rhader Rahmenplanung sein. Der Ablauf der letzten öffentlichen Verwaltungsveranstaltung fand nicht die uneingeschränkte Zustimmung vieler Teilnehmer. „Wir hatten einen inhaltlichen Zwischenbericht der Verwaltung erwartet und keine nochmalige Abfrage zu den bereits bearbeiteten Themenfeldern“, fasst Jürgen Heinisch, stellvertretender Vorsitzender die Meinung zusammen.
Die Versammlung findet ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Pierick statt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.11.2011
Der Stadtstärkungspakt soll am 8. Dezember im Düsseldorfer Landtag beschlossen werden. Die rotgrüne Landesregierung stellt für Dorsten und 33 weitere Kommunen insgesamt 350 Mio. zusätzliche Finanzhilfe zur Verfügung. Knüpft an diese Hilfe jedoch eine Bedingung: Dorsten muß bis zum 30. Juni 2012 einen Haushaltssanierungsplan vorlegen.
Zum jetzigen Zeitpunkt steht nicht fest, wie groß der Dorstener Anteil an den 350 Mio. Euro ist. Und fest steht auch nicht, wie groß die Deckungslücke im Dorstener Haushalt dann noch sein wird. Fest steht aber schon heute: Er wird ein großes Loch übrig bleiben. Wie dieses in 5 Jahren gestopft werden kann, damit muß sich die Dorstener Kommunalpolitik im nächsten Jahr beschäftigen. Es muß kein Prophet sein, wer umfangreiche Gebühren- und Steuererhöhungen befürchtet…
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.11.2011
Keine Wohlfühlveranstaltung war der Diskussionsabend, zu dem die SPD Hervest-Dorsten am Donnerstag einlud. Das lag jedoch nicht am fehlenden Sitzkomfort, sondern vielmehr am Thema: Stadtfinanzen. Am Ende eines Abends voller meist roter Zahlen gab es dann eine kleine Entwarnung in Sachen Stadtstärkungspakt: Zwar müssen die Städte einen Haushaltssanierungsplan aufstellen, das Land NRW wird aber keine Bäder- oder Büchereischließungen und betriebsbedingte Kündigungen fordern.
Über die drohende Überschuldung und Wege aus der Krise diskutierten Friedhelm Fragemann (SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat), der Landtagsabgeordnete Michael Hübner und das Bundestagsmitglied Michael Gerdes unter Moderation von Michael Baune (Vorsitzender der SPD Hervest-Dorsten). Bei den Gründen für die Haushaltsmisere waren sich alle politischen Vertreter einig: Dorsten hat nicht unsolide gewirtschaftet, sondern leidet unter den hohen Sozialkosten, die Land und Bund auf die Stadt abgewälzt haben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.11.2011
Der Dorstener SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann nahm in der vergangenen Woche an einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „40 Jahre Städtebauförderung – rettet die Soziale Stadt“ in Berlin teil. Seit der Einführung der Städtebauförderung 1971 durch die Regierung Willi Brandt vor 40 Jahren leiste diese einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und zur Entwicklung von Städten und Gemeinden. Insbesondere die Programmlinie „Soziale Stadt“ habe sich dabei – insbesondere auch in Dorsten – bisher sehr positiv ausgewirkt, so Fragemann.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.11.2011
Die dramatische Entwicklung der Dorstener Finanzlage, verbunden mit zunehmender Handlungs- und Gestaltungsunfähigkeit der Kommune ist kein ganz neues Phänomen. Aus eigener Kraft, da sind sich alle einig, kann eine hochverschuldete Stadt wie Dorsten aus der Schuldenspirale nicht entrinnen.
Das durch die rot/grüne Landesregierung auf den Weg gebrachte „Stärkungspaket Stadtfinanzen“ hat in der öffentlichen Diskussion das Thema weiter angeheizt. Zwar wird der erste konkrete Versuch einer Landesregierung, verschuldeten Kommunen finanziell unter die Arme zu greifen, grundsätzlich gewürdigt. Allerdings hagelt es über Parteigrenzen hinweg heftige Kritik bezüglich der mit den finanziellen Zuwendungen verbundenen Verpflichtung zu gravierenden Einsparmaßnahmen im städtischen Haushalt. Von einem „städtischen Kollaps“ ist in diesem Zusammenhang die Rede.
Ist das „Stärkungspaket Stadtfinanzen“
mehr Segen, oder mehr Fluch für Dorsten?
Welche konkreten und aktuellen Zahlen liegen für Dorsten vor?
Gibt es bez. des Forderungskataloges der Nothaushaltskommunen Verhandlungsspielraum beim Land?
Wird der Bund absehbar über den halbherzigen „Hartz4- Kompromiss“ hinaus einen spürbaren Beitrag zur Entschuldung der Städte leisten?
Der SPD- Ortsverein Hervest Dorsten läd gemeinsam mit dem SPD- Stadtverband zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Stadtfinanzen“ ein.
am: 03.11.2011
um: 20:00 Uhr
Ort: Cafe DeLuxe, Hellweg 97, Hervest- Dorsten
Als kompetente Gesprächspartner werden neben SPD- Ratsmitgliedern unter anderem
Michael Hübner (MdL / kommunalpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion) und
Michael Gerdes (MdB)
zu Gast sein.
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mit uns und den eingeladenen Gästen zu diskutieren!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.11.2011
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