
Hans-Willi Niemeyer, Vorsitzender der SPD Dorsten.
Die dramatische Entwicklung der Dorstener Finanzlage, verbunden mit zunehmender Handlungs- und Gestaltungsunfähigkeit der Kommune ist kein ganz neues Phänomen. Aus eigener Kraft, da sind sich alle einig, kann eine hochverschuldete Stadt wie Dorsten aus der Schuldenspirale nicht entrinnen.
Das durch die rot/grüne Landesregierung auf den Weg gebrachte „Stärkungspaket Stadtfinanzen“ hat in der öffentlichen Diskussion das Thema weiter angeheizt. Zwar wird der erste konkrete Versuch einer Landesregierung, verschuldeten Kommunen finanziell unter die Arme zu greifen, grundsätzlich gewürdigt. Allerdings hagelt es über Parteigrenzen hinweg heftige Kritik bezüglich der mit den finanziellen Zuwendungen verbundenen Verpflichtung zu gravierenden Einsparmaßnahmen im städtischen Haushalt. Von einem „städtischen Kollaps“ ist in diesem Zusammenhang die Rede.
Ist das „Stärkungspaket Stadtfinanzen“
mehr Segen, oder mehr Fluch für Dorsten?
Welche konkreten und aktuellen Zahlen liegen für Dorsten vor?
Gibt es bez. des Forderungskataloges der Nothaushaltskommunen Verhandlungsspielraum beim Land?
Wird der Bund absehbar über den halbherzigen „Hartz4- Kompromiss“ hinaus einen spürbaren Beitrag zur Entschuldung der Städte leisten?
Der SPD- Ortsverein Hervest Dorsten läd gemeinsam mit dem SPD- Stadtverband zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Stadtfinanzen“ ein.
am: 03.11.2011
um: 20:00 Uhr
Ort: Cafe DeLuxe, Hellweg 97, Hervest- Dorsten
Als kompetente Gesprächspartner werden neben SPD- Ratsmitgliedern unter anderem
Michael Hübner (MdL / kommunalpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion) und
Michael Gerdes (MdB)
zu Gast sein.
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, mit uns und den eingeladenen Gästen zu diskutieren!

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