Die SPD Dorsten wird am 23. Juni Frank Schwabe die gesammelten Unterschriften gegen das Frackingverfahren überreichen. Das Thema Fracking mag in den letzten Wochen und Monaten etwas in den Hintergrund geraten sein, die Umwelt- und Energiepolitik wird derzeit von den Diskussionen um den notwendigen Stromnetzausbau dominiert, ist aber nicht in Vergessenheit geraten. Und schon gar nicht bei den internationalen Energiefirmen. Unter ihnen macht sich so etwas wie Goldgräberstimmung breit. Die Ausbeutung der sog. nicht-konventionellen Gasvorkommen verspricht satte Gewinne. Die Risiken werden dabei ausgeblendet. Beim Fracking wird unter hohem Druck ein giftiger Chemiecocktail tief in die Erde gepumpt. Dieser Mix soll die gashaltigen Gesteinsschichten aufbrechen, um das Gas anschließend fördern zu können. Allerdings verbleiben Teile dieses Chemiecocktails in der Erde, es kann nicht ausgeschlossen werden, daß sich dieser am Ende mit dem Trinkwasser vermischt und unser Lebensmittel Nummer 1 verseucht wird.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Fracking-Arbeitsgruppe eingerichtet. Frank Schwabe, Kreisvorsitzender der SPD Recklinghausen und Bundestagsabgeordneter, wird die Dorstener Unterschriftenliste am Samstag, den 23. Juni, entgegennehmen (13 Uhr, Rhader Mühle (Lembecker Straße)).
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.06.2012
Die NRW-Landtagswahl liegt rund einen Monat zurück. Die SPD gewann am 13. Mai 99 Sitze - alle durch Direktwahl. Für Dorsten sitzen Michael Hübner und Hans-Peter Müller im Landtag. Wer die anderen SPD-Landtagsabgeordneten virtuell kennen lernen möchte, der folge diesem Link.
Unter den 99 SPD-Landtagsabgeordneten ist auch Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende der abgelaufenen Legislaturperiode. Der Soester Abgeordnete verlor zwar seinen Wahlkreis, er rückt aber für Karl-Heinz Krems nach. Der Düsseldorfer wurde zum Staatssekretär ernannt und machte so seinen Platz für Norbert Römer frei.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.06.2012
Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sind in den letzten Jahren viele Menschen aus der Sicherungsverwahrung entlassen worden.
Anke Pörksen, ASJ- Bundesvorsitzende und mögliche Justizministerin in einem eventuel-len Rot-Grünen Bundeskabinett 2013, begleitet seit zwei Jahren einen früher sicherungs-verwahrten Menschen auf seinem mühsamen Weg zurück in die Gesellschaft. Sie wird uns berichten von den mehr als 30 Jahren, die er in Haft verbracht hat, von den staatli-chen Überwachungsmaßnahmen und Wiedereingliederungsversuchen, von den Ängsten und Reaktionen der Bevölkerung und vom Umgang der Presse mit diesem Thema.
Über Fragen zur Sicherungsverwahrung, aber auch über Aspekte des Maßregelvollzugs, wie die Unterbringung von psychisch kranken Straftätern oder von Menschen mit Sucht-erkrankungen, möchten wir nachdenken und diskutieren.
Wie wollen wir mit Menschen umgehen, die schwerste Straftaten begangen haben und bei denen Gerichte eine nicht unerhebliche Wiederholungsgefahr sehen? Was passiert in der Sicherungsverwahrung? Wie werden Menschen auf ihre Entlassung vorbereitet? Wie soll der Übergang der Zeit zwischen Haft und vollständiger Selbständigkeit gestaltet werden? Können wir Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und das Recht auf Wiedererlan-gung der Freiheit garantieren? Welche Gesetze plant die Bundesregierung für die Siche-rungsverwahrung?
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen und der SPD-Stadtverband Gladbeck laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer interessanten Diskussion zu diesem wichtigen Thema ein.
Jens Bennarend, Vorsitzender der SPD-Gladbeck, MdL Michael Hübner und der Vorsit-zende der ASJ-Ruhr-Mitte, Bernd Freer betonen: „Wir freuen uns sehr, zu so einem heik-len und emotionsbeladenen Thema eine so kompetente Fachfrau wie Anke Pörksen in Gladbeck begrüßen zu können“.
Termin:
Donnerstag, den 14.06.2012
19:00 Uhr
Veranstalter:
ASJ Ruhr-Mitte
SPD- Stadtverband Gladbeck
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.06.2012
Dorstens Schullandschaft ändert sich. Die Johannes-Grundschule - geschlossen. Die Laurentius-Schule in Lembeck - sie bekommt keine neue Klasse 5 zusammen. Ähnliches berichtet jetzt die Gerhart-Hauptmann-Schule im Marienviertel. Dabei steht heute schon fest: Weitere Schulen werden in Schwierigkeiten geraten, durch den demographischen Wandel gibt es schicht immer weniger Schüler.
Auf diese Entwicklungen reagiert die SPD-Ratsfraktion und stellt den Antrag, in Dorsten eine Sekundarschule einzurichten. Zum Antrag:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.06.2012
Die nächste 180-Grad-Wende der Bundesregierung: Lange hat die SPD für die Einführung einer Spekulantensteuer, der so genannten Finanztransaktionsteuer, gekämpft. Ein Beitrag der Finanzmärkte an den Folgen der Krise scheint nun möglich. Am Donnerstag einigten sich SPD und Grüne in einer Arbeitsgruppe mit der Koalition darauf, in Europa eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Dabei sollen möglichst viele Partner mitmachen. Dass alle Euro-, oder sogar alle EU-Staaten, von Anfang an dabei sind, ist keine Bedingung mehr.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.06.2012
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