Mit Bedauern nimmt die Dorstener SPD den Rücktritt von Friedhelm Ashoff als Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Stadt Dorsten zur Kenntnis. „Seine Entscheidung kam für mich überraschend und stimmt nachdenklich, da ich Friedhelm Ashoff als unermüdliches Sprachrohr und hoch engagierten Interessenvertreter der Belange älterer Menschen sehr schätzen gelernt habe, der dabei nie den generationenübergreifenden Blick für das Ganze verliert“, so die erste Reaktion des Stadtverbandsvorsitzenden Michael Baune.
Diese Entscheidung, die sich Herr Ashoff sicher nicht leicht gemacht hat, verdient unseren Respekt, macht aber zugleich deutlich, wie hoch der persönliche Einsatz nicht nur von Herrn Ashoff, sondern auch von so manch anderem ehrenamtlich engagierten Mitbürger ist. Wenn –wie in diesem Fall- das Ehrenamt eine zeitliche Herausforderung von oft mehr als 10 Stunden tagtäglich mit sich bringt, dann fordert dies einerseits unsere uneingeschränkte Hochachtung. Wir müssen uns aber auch verdeutlichen, dass diese Menschen neben wohlgemeinten warmen Worten jegliche Unterstützung und Entlastung erfahren müssen die möglich ist, sonst droht „burnout“ auch im Ehrenamt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 07.10.2012
Die SPD Altstadt radelt wieder - diesmal geht es über die Stadtgrenzen hinaus, an alten Bahntrassen und dem Movie Park BOT-Kirchhellen vorbei, in Richtung Gladbeck. Dort fahren wir entlang der alten Zeche Zweckel und quer durch die Stadt Gladbeck, um uns schließlich bei ’’Bauer Wilms’’ im Wittringer Wald bei Kaffe und Kuchen zu stärken (auf eigene Kosten).
Hier wird unser Landtagsabgeordneter Michael Hübner (MdL) zu uns stoßen und Neues aus Wahlkreis und Land berichten.
Los geht’s am Samstag, 20.10.2012 um 13 Uhr am Dorstener Busbahnhof. Um Voranmeldung wird bis spätestens zum 15.10.2012 bei Julian Fragemann (02362-7897295 oder jhfragemann@gmx.de) gebeten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.10.2012
Zur der in der letzten Woche stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum Belastungsausgleichsgesetz Kinder- und Jugendhilfe erklärt der hiesige Landtagsabgeordnete Michael Hübner:
„Klarer kann eine Anhörung kaum ausfallen: Alle Sachverständigen sind sich einig: Das von der SPD-geführten Landesregierung eingebrachte Belastungsausgleichsgesetz muss schleunigst verabschiedet werden. Eine weitere Altlast der Regierung Rüttgers wäre dann beseitigt. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich seinerzeit geweigert, mit den Kommunen Gespräche zum Belastungsausgleich für den U3-Ausbau zu führen. Städte und Gemeinden hatten deswegen Ende 2010 ein entsprechendes Urteil des Landesverfassungsgerichthofs erwirkt.
Während der Anhörung wurde auch deutlich, wie sehr sich das rot-grüne Vorgehen bei der frühkindlichen Bildung von dem des damaligen CDU-Familienministers unterscheidet. Rot- Grün hat ein Kita-Jahr beitragsfrei gestellt, 440 Millionen Euro eigene Landesmittel für Investitionen in die Hand genommen, nun 1,4 Milliarden Euro für den Belastungsausgleich vorgesehen, zwei Krippengipfel mit allen Beteiligten durchgeführt und eine Task-Force eingerichtet, die für die zügige Umsetzung der Ausbauziele sorgt.
Wir erinnern uns: Schwarz-Gelb hatte damals ein heftig bekämpftes Kinderbildungsgesetz (KiBiz) durchs Parlament gepeitscht, keine Landesmittel für Investitionen vorgesehen und die Kommunen immer wieder für den schleppenden U3-Ausbau verantwortlich gemacht. Alle Sachverständigen mit uns einig, dass wir viel weiter im Bereich des U3-Ausbaus sein könnten, wenn Schwarz-Gelb die Probleme früher angepackt hätte. Der Vertreter des Städte- und Gemeindebundes brachte es auf den Punkt: ‚Das Land hat seine Hausaufgaben gemacht‘“
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.10.2012
Nein, auch nach der Genehmigung des Haushaltsanierungsplanes ist Dorsten eine arme Stadt. Und gerade mit dem Maßnahmenpaket zum Haushaltsausgleich hat Dorsten noch einmal zusätzlich gespart und an fast jeder denkbaren Stelle Steuern und Gebühren erhöht.
Der Haushaltssanierungsplan belastet jeden Bürger, aber er sichert auch gleichzeitig den Bestand der Schwimmbäder, Bibliotheken, der Jugendeinrichtungen oder der Musikschule. Soziale und kulturelle Strukturen bleiben erhalten. Das ist der Grund, warum die SPD dem Maßnahmenpaket zugestimmt hat. Ohne Haushaltssanierungsplan bzw. ohne dessen Genehmigung wären diese Einrichtungen nämlich mehr als nur gefährdet gewesen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.10.2012
Die ersten Schritte auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt bis zum Jahr 2021 sind geschafft. Nach der Verabschiedung im Rat hat die Bezirksregierung jetzt den Haushaltssanierungsplan genehmigt. Das Ziel: Durch Steuer- und Abgabenerhöhungen (z. B. Grundsteuern, Gewerbesteuern, Park- oder VHS-Gebühren) sowie Kürzungen oder Streichen von städtischen Angeboten und Leistungen (z. B. Verlängerung der Straßenreinigungsintervalle, Streichung des Winterdienstes abseits der Hauptstraßen) im Jahr 2021 keine neuen Schulden mehr machen zu müssen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.10.2012
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