Veranstaltungen André Stinka kommt nach Gladbeck

André Stinka, neuer Generalsekretär der NRWSPD, kommt nach Gladbeck. Die SPD Butendorf hat den Coesfelder zum politischen Frühschoppen eingeladen.

• Sonntag, 21. Oktober: 10 Uhr - Bürgertreff Ecke Landstraße/ Ulmenstraße (Gladbeck).

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.10.2012

Kommunalpolitik Bezirksregierung gibt grünes Licht – Haushaltssanierungsplan wurde genehmigt

Der Haushaltssanierungsplan ist genehmigt! In der letzten Woche gab die Bezirksregierung in Münster grünes Licht. Im Juni hatte der Rat der Stadt Dorsten ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen. Steuer- und Gebührenerhöhungen auf der einen sowie Kürzungen von Angeboten und Leistungen auf der anderen Seite sollen den städtischen Haushalt ausgleichen. Insgesamt umfasst der Haushaltssanierungsplan 210 Einzelmaßnahmen.

Bis 2016 (mit der Konsolidierungshilfe des Landes NRW) bzw. bis 2021 (ohne Konsolidierungshilfe) soll nun der Haushalt ausgeglichen werden. Dafür zahlt das Land NRW der Stadt Dorsten bis 2016 jedes Jahr 3,15 Mio. Euro, in den folgenden 5 Jahren wird dieser Betrag dann stufenweise bis auf null zurückgefahren. Ob es bei den 3,15 Mio. Euro pro Jahr bleibt, das klärt nun das Gericht. Die Stadt Dorsten hat wie einige andere Städte auch gegen das Rechenergebnis des Landes Klage eingereicht. Sie fordert mehr Unterstützung.

Die SPD hatte im Juni für den Haushaltssanierungsplan gestimmt. „Es ging darum, die letzten freiwilligen Leistungen zu erhalten und keine Strukturen zu zerstören“ begründet SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann das Ja der SPD. Ohne genehmigungsfähigen Haushaltssanierungsplan wären nicht nur Bibliotheken, Schwimmbäder und die Musikschule in Gefahr gewesen (in der öffentlichen Diskussion um das Sparpaket werden die sog. „freiwilligen Leistungen“ immer auf diese drei Beispiele reduziert), sondern auch der Jugendtreff Altstadt oder das geplante Soziokulturelle Zentrum auf dem ehemaligen Zechengelände.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.10.2012

Allgemein Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

Die SPD kämpft für eine Rente, von der man im Alter leben kann. Lösungen auch für Menschen, die hart gearbeitet haben und es nicht bis 65, erst recht nicht bis 67 schaffen. Wichtigste Grundlage für eine gute Rente ist gute und gut bezahlte Arbeit. Denn gerechte Löhne führen auch zu einer besseren Rente. Der SPD-Vorstand hat am Montag Eckpunkte für ein Gesamtkonzept vorgelegt.

„Wer über Altersarmut redet, darf über Erwerbsarmut nicht schweigen". So Sigmar Gabriel zur wichtigsten Voraussetzung für gute Renten. Die Eckpunkte sind darum überschrieben mit: „Die SPD-Rentenpolitik – Arbeit muss sich lohnen!"

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.09.2012

Bundespolitik Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat werden - Wir wollen Merkel ablösen!

Die SPD-Spitze hat sich entschieden: Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.

„Ich nehme die Herausforderung an“, sagte der designierte Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Er wolle gemeinsam mit der gesamten Partei dafür kämpfen, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 Regierung und Kanzler stellt, so Steinbrück. „Das ist der Anspruch, das ist der Ehrgeiz“. Schwarz-Gelb habe „erkennbar“ keine Mehrheit mehr. Sein Ziel sei es nun, die SPD in die strategische Position zu führen, die nächste Bundesregierung anzuführen. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Bundesregierung ersetzt wird.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.09.2012

MdB und MdL Europa 2014-2020: Kreis Recklinghausen als eine Förderregion begreifen

In den letzten Monaten machte „Europa“ Negativ-Schlagzeilen in der Öffentlichkeit. Im Hintergrund laufen aber derzeit auch die Ausarbeitungen
der Konzepte zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung, von denen
auch unsere Region profitieren kann. Mit der Beteiligung des Landes NRW,
Regionalen Verwaltungen, Kreis- und Stadtverwaltungen so wie der Abgeordneten in der Region an den Zentralen Leitlinien für den Einsatz von EFRE-Mitteln von 2014 bis 2020 soll eine „Europa 2020 Strategie“ auch in unserer Region die vielfältigen Förderungen des Bündnisses greifbar machen.

Hierbei gilt es möglichst unbürokratisch aber effektiv und belegbar Stärken zu fördern und Schwächen auszugleichen.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.09.2012

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