Veranstaltungen Sonntag, 31.05.2015: Tanztee bei der SPD Holsterhausen

Kommenden Sonntag ist es wieder soweit - dann lädt die SPD zum beliebten Tanztee ein. Ab 15 Uhr heißt es in der Gaststätte "Adolf": Tanzfläche frei! Beginn ist um 15 Uhr, der Eintritt beträgt 2,50 Euro.

Bis zur Sommerpause im August wird noch zweimal getanzt: am 28.06. und am 26.07.2015.
 

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.05.2015

Familie und Jugend Fall "Paul": SPD bleibt am Ball - weiterhin offene Fragen

In einem Brief an den 1. Beigeordneten Lars Ehm stellt SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann klar, dass für die SPD der Fall „Paul“ nach der überraschenden Wende in dieser individualpädagogischen Betreuungsmaßnahme längst nicht abgeschlossen sei. Die Unterbringung des Jungen bei Pflegeeltern in Deutschland sei eben gerade bisher als nicht akzeptabel angesehen worden, während die Einigung vor Gericht nun genau diesen Weg eingeschlagen hat. Damit seien längst nicht alle Probleme beseitigt. Fragemann wörtlich: „Ausschlaggebend für die SPD sei, dass einerseits dem Kindeswohl Genüge getan, andererseits aber die bisherige Verfahrensweise einer umfassenden kritischen Prüfung unterzogen werde. Es gibt noch zu viele Ungereimtheiten und zu viele offene Fragen.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.05.2015

MdB und MdL Michael Hübner: „Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist absolut nachvollziehbar“

Der Stärkungspakt für finanzschwache Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist verfassungskonform. Das hat der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster heute bestätigt und damit das Vorgehen der Landesregierung gestärkt. Dazu erklärt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag:

„Der Stärkungspakt Stadtfinanzen ist ein wichtiges Instrument bei der Unterstützung nordrhein-westfälischer Kommunen, die in Finanznot geraten sind. Diese Konsolidierungshilfe ist 2011 von der Landesregierung auf der damals besten verfügbaren Datengrundlage entschieden worden. Dabei ging es um die Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit, die zwischen 2005 und 2010 von der schwarz-gelben Vorgängerregierung vernachlässigt wurde. Deshalb war die Situation in den Kommunen finanzwirtschaftlich sehr schwierig und die rot-grüne Landesregierung musste umgehend handeln.

Mehr als neunzig Prozent der Städte, Gemeinden und Kreise verfügen jetzt wieder über einen genehmigten Haushalt. Dies ist das Ergebnis dieser gezielten finanziellen Hilfen. Das Land zahlt mit rund vier Milliarden Euro mehr als zwei Drittel der zu erbringenden Leistungen. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen wurde das bundesweit größte Finanzpaket zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit aufgelegt.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.05.2015

Europa Ehrung für einen Vollbluteuropäer

Mit Martin Schulz hat zum ersten Mal ein deutscher Sozialdemokrat den Aachener Karlspreis erhalten. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind stolz darauf“, gratuliert der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel. Das Engagement von Schulz für die europäische Idee und Einigung sei „außergewöhnlich und beispielgebend".

Die Minute, in der Martin Schulz von seiner Auszeichnung erfuhr, soll einer der wenigen Momente der Sprachlosigkeit in seinem Leben gewesen sein. Schulz ist der erste Sozialdemokrat, der den Karlspreis, eine der bedeutendsten politischen Ehrungen überhaupt, erhalten hat. Nun steht der EU- Parlamentspräsident im Krönungssaal des Aachener Rathauses „tief berührt, demütig und auch ein wenig stolz als Kind dieser Region diese wichtige Auszeichnung der Aachener Bürger verliehen zu bekommen.“

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.05.2015

Familie und Jugend Fragenkatalog zum Fall „Paul“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wie bereits in der letzten Ratssitzung von mir angekündigt lege ich hiermit den Fragenkatalog der SPD-Fraktion zu dem Fall „Paul“ vor. Ich bitte Sie um schriftliche Beantwortung und Erläuterung in der nächsten Ratssitzung.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.05.2015

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