Zur konstituierenden Fraktionssitzung trifft sich die SPD-Fraktion am Montag im Rathaus (Raum 214, 19 Uhr). Fraktionsvorsitzender Heinz Denniger verzichtet auf eine erneute Kandidatur. Nach 15 Jahren an der Fraktionsspitze leistet Heinz Denniger einen Beitrag zum Beginn einer personellen Neuorientierung der Dorstener SPD.
Als Nachfolger steht Friedhelm Fragemann, bislang Fraktions-Vize, bereit. Die weiteren Personalien, Besetzung des Fraktionsvorstandes, Wahl des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Nominierung des stellvertretenden Bürgermeisters, werden ebenfalls in der konstituierenden Fraktionssitzung am Montag geklärt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.10.2009
Seit zwei Wochen ringt die zukünftige Bundesregierung um den Koalitionsvertrag. Im Gesundheits- und Steuerbereich gibt es immer noch keine Einigung.
Einig ist sich Schwarzgelb in der Atomenergie:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.10.2009
Zur geplanten Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger erklärt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Röken:
"Das wird nicht in Vergessenheit geraten: Es war die SPD, die das Schonvermögen nach oben korrigieren wollte. Vor wenigen Monaten noch scheiterte der Vorschlag des sozialdemokratischen Bundesarbeitsministers Olaf Scholz, das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen, am erbitterten Widerstand der CDU. Die Verhinderer hießen also Bundeskanzlerin Merkel und die CDU. Jetzt, vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen schwenken die ehemaligen Verhinderer um und wollen eine Erhöhung beschließen, um dem selbsternannten Arbeiterführer Rüttgers sein Sozialschauspiel im Wahlkampf zu erleichtern. Das allerdings ist ein Stück aus dem politischen Tollhaus, das die Bürgerinnen und Bürger durchschauen werden."
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.10.2009
"Die mieterfeindliche Politik aus Nordrhein-Westfalen soll offensichtlich als Blaupause für den Bund dienen," erklärt der örtliche Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Bauen und Verkehr, Wolfgang Röken (SPD) zu den bekannt gewordenen Plänen von CDU/CSU und FDP bei den Koalitionsverhandlungen, die Mieterrechte weiter zu beschneiden.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.10.2009
An welchen Verein oder an welche Initiative aus Holsterhausen gehen die in diesem Jahr beim Tanztee gesammelten Spendengelder? Die SPD Holsterhausen bittet ihre Gäste um Vorschläge.
Im letzten Jahr wurde die Spende an die Antoniusschule übergeben. Die Holsterhausener Grundschule setzte das Geld für den Ausbau des Ganztagsbereiches ein. Als Dankeschön luden die Schülerinnen und Schüler die zahlreichen Spenderinnen und Spender im Mai zu einem bunten Nachmittag ein.
Vorschläge können alle Spenderinnen und Spender am Sonntag beim vorletzten Tanztee des Jahres 2009 machen. Wie gewohnt beginnt der Tanztee um 15 Uhr in der Gaststätte Adolf. Die Spendenübergabe erfolgt dann beim letzten Tanztee 2009 am 29. November.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.10.2009