Die Verhinderer der Erhöhung des Schonvermögens hießen Merkel und die CDU

Bundespolitik

Wolfgang Röken

Zur geplanten Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger erklärt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Röken:

"Das wird nicht in Vergessenheit geraten: Es war die SPD, die das Schonvermögen nach oben korrigieren wollte. Vor wenigen Monaten noch scheiterte der Vorschlag des sozialdemokratischen Bundesarbeitsministers Olaf Scholz, das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger zu erhöhen, am erbitterten Widerstand der CDU. Die Verhinderer hießen also Bundeskanzlerin Merkel und die CDU. Jetzt, vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen schwenken die ehemaligen Verhinderer um und wollen eine Erhöhung beschließen, um dem selbsternannten Arbeiterführer Rüttgers sein Sozialschauspiel im Wahlkampf zu erleichtern. Das allerdings ist ein Stück aus dem politischen Tollhaus, das die Bürgerinnen und Bürger durchschauen werden."

 

Homepage SPD-Stadtverband Dorsten

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 002704050 -

Termine

SPD Ortsverein Altendorf-Ulfkotte

OV Vorsitzende

Nina Horbelt

Nina.Horbet@spd-dorsten.de

 

Stadtverband

Stephan Erbe                                                                                                                    komm. Stadtverbandsvorsitzender

stephan.erbe@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter

andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter

michael.gerdes(at)bundestag.de

 

 

Counter

Besucher:2704051
Heute:580
Online:5