Am 9. Mai wird ein neuer Landtag gewählt. Wolfgang Röken, unser Landtagsabgeordneter, steht dann nicht mehr zur Wahl. Wolfgang Röken ist quasi auf Abschiedstour in Düsseldorf. Zur Ruhe setzen wird er sich aber erst nach dem Wahltag. Und so hat er noch zwei kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. In der ersten fragt er:
Verbesserung oder Verschlechterung der polizeilichen Situation im Kreis Recklinghausen - Reichen politische Nebelkerzen aus?
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.04.2010
Franz Müntefering bald ein Dorstener? Und designierter Vorsitzender der SPD Dorsten? Das war nur ein Aprilscherz. Aber so ganz gelogen war unsere Meldung zum 1. April nicht. Franz Müntefering mischt mit im Landtagswahlkampf. Und wird dabei auch in Dorsten auftreten. Wir werden Sie rechtzeitig darüber informieren – und dieser Meldung dürfen Sie dann auch wieder trauen!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.04.2010
Der Mann ist immer noch für eine Überraschung gut! Münte, ehemaliger Vize-Kanzler, ehemaliger SPD-Bundesvorsitzender, aktueller (Un-)Ruheständler – ist bald Dorstener und designierter Vorsitzender des SPD Stadtverband Dorsten!
„Im Februar schellte es bei mir zu hause – vor der Tür stand der Franz. Er wolle sich als zukünftiger Nachbar mal vorstellen…“ berichtet Hans-Willi Niemeyer von jenem denkwürdigen Sonntag Vormittag. Ein paar Bier später waren sich die beiden Routiniers einig. Hans-Willi Niemeyer räumt nach der Landtagswahl seinen Chef-Sessel im Stadtverbandsbüro und Franz Müntefering tritt noch einmal an. Am 5. Juni soll ein vorgezogener Parteitag den Wechsel an der Vorstandsspitze besiegeln.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.04.2010
In der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen wurde SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann erneut in den Hauptausschuß gewählt. Zentrales Thema war natürlich die desaströse kommunale Finanzlage. Rund 90 % aller Städte und Gemeinden in NRW haben mittlerweile ein Haushaltsicherungskonzept, ihnen steht das Wasser bis zum Halse. Mit Spannung wurde die Rede von NRW-Finanzminister Linssen erwartet. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanna Simmerl: „Wir als Stadt brauchen Geld, und zwar heute – und keine noch einzurichtenden Kommissionen morgen.“ Klartext spricht Friedhelm Fragemann: „Wenn Herr Linssen seine Arbeit lobt und meint, Haushaltskonsolidierung und gute Politik für die Kommunen schlössen sich nicht aus, dann kennt er noch immer nicht die katastrophale Haushaltslage der Städte in NRW. Das Land spart sich zu Lasten der Städte und Gemeinden gesund – und Dorsten ist dafür spätestens im Jahre 2013 pleite!“.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.03.2010
In der letzten Ratssitzung wurde Markus Langbein zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Dorsten I (südlich der Lippe) gewählt. Neue Schiedsperson ist Frank Scheele. Die Neubesetzungen wurden notwendig, weil die 5jährige Amtszeit der bisherigen Schiedspersonen Ludwig Klapheck und Ulrich Meißner zu Ende ging und beide für dieses Ehrenamt nicht mehr zur Verfügung standen.
Schiedspersonen sollen bei Strafverfahren, bei denen die Staatsanwaltschaft nur bei einem öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung Anklage erhebt, und bei bürgerlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen den Streitenden schlichten. Für eine Reihe von Streitigkeiten ist dieses Schlichtungsverfahren vorgeschrieben, bevor Klage vor einem Gericht erhoben werden kann.
Und wenn ein Schlichtungsverfahren mal ein wenig länger dauern sollte – Markus Langbein und Frank Scheele können sich dann die Zeit mit einer Partie Schach vertreiben. Der Sozialdemokrat Langbein und der Christdemokrat Scheele gehen beim SK Hervest-Dorsten ihrem gemeinsamen Hobby nach.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.03.2010
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MdB und MdL MdL Wolfgang Röken fragt nach: Wie steht es um die polizeiliche Situation im Kreis Recklinghausen? 
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