SPD Altendorf-Ulfkotte

Umwelt Arbeitskreis Energie hat seine Arbeit aufgenommen

Als erster von 6 Arbeitskreisen hat der Arbeitskreis „Energie“ jetzt seine Arbeit aufgenommen. Wo kommt die Energie von morgen her? Im Kommunalwahlkampf 2009 hat die SPD zusammen mit dem rotgrünen Bürgermeisterkandidaten Dr. Hans-Udo Schneider für eigene Stadtwerke getrommelt. Gut für´s Klima – und gut für den städtischen Haushalt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.06.2010

Stadtverband Donnerstag Bürgersprechstunde im Gemeinschaftshaus Wulfen

Zur nächsten Bürgersprechstunde lädt die SPD Dorsten am Donnerstag um 17:30 Uhr in das Gemeinschaftshaus Wulfen ein. Anschließend tagt ab 18 Uhr der Stadtverbandsvorstand. Auf der Tagesordnung u.a.: Der Schulentwicklungsplan und eigene Stadtwerke.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.06.2010

MdB und MdL Bericht aus Berlin: Fußball und Politik

Liebe Leserin, lieber Leser,

es gibt Tage, an denen auch die Politik für kurze Zeit Pause macht und zwar für die schönste Nebensache der Welt. Im Fraktionssaal der SPD haben wir heute gemeinsam das Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft verfolgt. Seit wenigen Minuten ist klar, dass das zweite WM-Spiel verloren wurde. Nun heißt es Gas geben und nach vorne schauen. Die junge Mannschaft um Lahm, Schweinsteiger und Podolski hat Qualität und kann das kommende Spiel sicherlich gewinnen. Nun aber wieder zur Politik. Was ist diese Woche im Bundestag passiert?

Am Donnerstag haben wir im Bundestag eine Gedenkstunde zur Erinnerung an den 17. Juni 1953 abgehalten. Gesine Schwan hat in ihrer Rede ausgeführt, dass die Forderungen der Aufständischen nach Freiheit und Recht ganz und gar aktuell sind. Besorgt zeigt sie sich über ein Gefühl der Ohnmacht und der Ungerechtigkeit, das sich in unserer Demokratie ausbreitet: „Muss die Distanz zu unserer Demokratie nicht wachsen, wenn sie angesichts von noch mehr Millionären nach, ja infolge der Krise nicht zur Kasse gebeten werden und umgekehrt trotz einer drastischen und beschämenden Kinderarmut – über zwei Millionen Kinder wachsen in unserem reichen wiedervereinigten Deutschland armutsgefährdet auf und haben kaum eine reelle Chance auf angemessene Bildung und auf die Freiheit, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen -, wenn angesichts dessen bei Familien und Hartz-IV-Empfängern, viele von ihnen alleinerziehende Mütter, gespart würde? Wenn die kommunalen Haushalte, die auch durch die Bankenrettung ausgeblutet sind, ihren Aufgaben gerade gegenüber den Schwächeren in unserer Gesellschaft nicht mehr nachkommen können? Das wäre eine Normerhöhung besonderer Art. Um an den 17. Juni 1953 zu erinnern.“

Angesichts dieser so treffend beschriebenen Lage ist es unverständlich, wie Schwarz-Gelb agiert. Schwarz-Gelb ist in den vergangenen Monaten beinahe jeden Tag neu gescheitert. Die Regierung hat bis heute nicht ein einziges Gesetz von Gewicht und Belang zustande gebracht. Von der großspurig verkündeten Steuerreform mit Entlastungen für die Mittelschicht und für kleine Einkommen ist nichts übrig geblieben. Die jubelnd ausgerufene „Bildungsrepublik“ ist nur eine Worthülse. Weitere wichtige Gesetzesvorhaben, wie die Regelungen im Gesundheitswesen werden jetzt erst mal wieder angehalten - diesmal bis zur Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni 2010.

Mit freundlichem Gruß aus Berlin

Michael Gerdes

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.06.2010

Allgemein Union und FDP bilden in Berlin eine Minderheitsregierung

Die ungerechte Politik der schwarzgelben Bundesregierung und der Dauerstreit zwischen den Kollisionspartnern FDP und CSU hinterlässt erste Spuren in den Umfragen. Im aktuellen ZDF Politbarometer liegt die SPD erstmals seit 2002 wieder vor der CDU. Die Zahlen:

SPD: 34 % (plus 3)
CDU: 32 % (minus 1)
FDP: 3 % (minus 3)
Grüne: 16 % (minus 1)
Linke: 11 % (plus 2)

Union und FDP bilden im Bund nur noch eine Minderheitsregierung…

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.06.2010

MdB und MdL Den Städten und Gemeinden wird die Luft zum Atmen abgeschnürt

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten, bezieht Stellung zum Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. Welche Folgen diese unsoziale Politik auch für die Städte und Gemeinden hat, das beantwortet Michael Hübner in einer Pressemeldung am Beispiel seiner Heimatstadt Gladbeck:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.06.2010