Die aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Einkommensentwicklung in Deutschland entlarvt die Soziallüge der Bundesregierung. Das schwarz-gelbe Sparpaket ist unfair und gefährlich. Die untersten Einkommen und die Mittelschicht werden überfordert und sollen die Zeche der Krise alleine bezahlen.
Die Forscher des DIW belegen: Die Einkommensgegensätze zwischen ärmeren und reicheren Haushalten nehmen zu. Wir haben immer mehr Reiche, die immer reicher werden, und wir haben immer mehr Arme, die immer ärmer werden. Angst vor Abstieg und Statusverlust sind bis weit in die Mittelschicht verbreitet. Auch die Wissen- schaftler vom DIW erkennen, dass das Sparpaket der Bundesregierung die Spaltung der Gesellschaft weiter vertiefen wird. Mit einer solchen Politik sehen die Wissen-schaftler auf Dauer die gesellschaftliche Stabilität gefährdet. Die Studie ist damit ein weiteres großes Stoppschild für die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.06.2010
Was tun, wenn man 200 Pflanzblumen gespendet bekommt? Entweder selber einpflanzen - oder weiter verschenken... Unter dem Motto "Kinderträume sollen blühen" überreichte die SPD Holsterhausen in der letzten Woche dem Familienzentrum Hand-in-Hand 200 Petunien. Auf die Mitarbeiter, Eltern und Kinder des Kindergartens wartete dann ein wenig Arbeit - in einer gemeinsamen Aktion wurden die Blumen eingepflanzt und der Garten verschönert. Unser Foto zeigt Leiterin Candy Kretschmer sowie Alicia (6), Jeremy (5), Jakob (5), Azret (3) und Nils (3).
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.06.2010
Dorstens Grundschullandschaft wird sich verändern. Zurückgehende Schülerzahlen machen Grundschulschließungen oder die Umwandlung in Teilstandorte unvermeidbar. In einer Projektgruppe diskutieren derzeit die Ratsparteien über das vorliegende Konzept der Schulentwicklungsplanung. Wie kann der Grundsatz "Kurze Beine, kurze Wege" berücksichtigt werden? Zum aktuellen Diskussionsstand verfaßte die SPD-Ratsfraktion folgende Pressemeldung:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.06.2010
Liebe Leserin, lieber Leser,
das Sparpaket der Bundesregierung ist ein Angriff auf den sozialen Zusammenhalt innerhalb Deutschlands. Anders ist die Streichliste von Schwarz-Gelb nicht zu interpretieren, zumal insbesondere Familien mit Kindern und Arbeitslose von den Einsparungen betroffen sind. Sorge bereitet mir vor allem das Risiko der steigenden Altersarmut. Die Streichung der Rentenzuschüsse führt dazu, dass Geringverdiener und Arbeitslose in Zukunft keine auskömmliche Rente mehr erhalten. Folglich fallen sie in die Grundsicherung und bleiben weiterhin auf staatliche Hilfe angewiesen. Gleichzeitig steigen die Kosten für die ohnehin angeschlagenen Kommunen, die für die Zahlung der Grundsicherung aufkommen müssen. Merkel und Westerwelle lösen die Probleme nicht, sie verschieben sie.
Klar ist, dass wir uns aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise in einer sehr schwierigen Haushaltslage befinden. Mir fehlt aber das Verständnis für eine Politik, die sozial Schwache noch weiter belastet und Banken oder Spitzenverdiener verschont. Da fehlt eindeutig der soziale Ausgleich. Wir fordern einen fairen Lastenausgleich. Dazu gehören die Einführung einer Finanzmarkttransaktionssteuer, die Rücknahme der Steuersenkungen für Hoteliers, eine gerechtere Besteuerung großer Vermögen, ein höherer Spitzensteuersatz und ein flächendeckender Mindestlohn.
Am Dienstag hat sich Joachim Gauck als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten in der SPD-Fraktion vorgestellt. Seine Worte waren sehr ergreifend und ich denke, dass wir einen würdigen Bewerber für das höchste Amt im Staat gefunden haben. Joachim Gauck hat eine deutliche Botschaft. Er wirbt für mehr Vertrauen in die Politik, gleichzeitig müsse Politik aber auch mehr Orientierung geben. Als sein Leitmotiv nannte Gauck die Freiheit. Freiheit bedeutet aus seiner Sicht Verantwortung tragen. Es sei wichtig, die Freiheit zu haben, um für etwas zu kämpfen und für etwas einzustehen. Gauck spricht aus Erfahrung. Seine Zeit in der DDR hat ihn geprägt. SPD und Grüne haben mit Joachim Gauck einen überparteilichen und respektierten Kandidaten gefunden, der über die Lager hinweg Hoffnung wecken kann. Solch ein Präsident würde Deutschland gut zu Gesicht stehen. Leider hat Kanzlerin Merkel diese Chance mit der Nominierung von Christian Wulff vertan.
Mit freundlichem Gruß aus Berlin
Michael Gerdes
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.06.2010
Was machen Sie am 3. Juli? Möglicherweise um 16 Uhr das Viertelfinale mit deutscher Beteiligung sehen. Sollte Deutschland in der Vorrundengruppe D jedoch „nur“ Platz 2 belegen, dann hätten sie an diesem Tag WM-„frei“ – Deutschland würde (einen Sieg im Achtelfinale vorausgesetzt) dann bereits am 2. Juli spielen. Sie könnten dann zum Beispiel mit der SPD Hervest-Dorsten durch Hervest-Dorsten radeln. Und sich über die aktuellen Entwicklungen in diesem Ortsteil vor Ort informieren lassen. Die Fahrradtour beginnt um 14 Uhr am Brunnenplatz in Hervest.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.06.2010
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