Am 8. Juli lädt der Bürgermeister zur nächsten Bürgerveranstaltung ein. Dieses Mal wird es um die aktuelle Entwicklung in Lembeck gehen. Die bisherige Tagesordnung sieht folgende Themen vor:
1. Rahmenplanung Rhade
2. Baumaßnahme Schulwegsicherung Debbingstraße
3. KP II Maßnahmen im Dorstener Norden
4. Stand der Wohnbauflächenentwicklung Lembeck
5. Ergänzung des Heimathofes in Lembeck
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.06.2010
Noch 3 Tage – dann wird ein unser neuer Bundespräsident gewählt. Das Amt des Bundespräsidenten ist das höchste Staatsamt. Das Volk darf hier aber nicht mitwählen, den Nachfolger von Horst Köhler wählt die Bundesversammlung. Nicht immer wird hier der Kandidat gewählt, der im Volk die meiste Zustimmung besitzt. Die Parteien entscheiden, und leider wird hier meist entlang der Parteigrenzen gewählt. Das war schon bei der ersten Wahl von Horst Köhler so, er war damals nicht der Präsident von Volkes Meinung.
Am Mittwoch hat der niedersächsische Ministerpräsident Wulf die größten Chancen zum neuen Bundespräsidenten gewählt zu werden. Union und FDP haben die Mehrheit in der Bundesversammlung. In der Gunst des Volkes führt jedoch der parteilose Kandidat von SPD und Grünen – Joachim Gauck.
In verschiedenen Internetforen wird kräftig für den parteilosen Gauck geworben. Joachim Gauck war evangelischer Pastor und Bürgerrechtler und führendes Mitglied des Neuen Forums. Er kämpfte, wie viele tausend andere DDR-Bürger auch, für eine Wende in der damaligen DDR. Nach der Wiedervereinigung wurde er Chef der Bundesbehörde für Stasi-Unterlagen, die den Stasi-Nachlaß verwaltete und allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machte. Die Behörde heißt im Volksmund noch heute „Gauck-Behörde“.
Helfen Sie mit, daß Joachim Gauck unser neuer Bundespräsident wird! Geben Sie Ihre Stimme ab, z. B. unter www.avaaz.org. Hier gibt es ein Formular, in das Sie sich kurz und ohne weitere Anmeldung eintragen können. Die Botschaft geht dann direkt an die Delegierten unserer Region. In dem vorbereiteten Text werden die Delegierten aufgefordert, ihre Stimme ohne Parteipolitik und ohne Fraktionszwang abzugeben.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.06.2010
An alle SPD-Miglieder,
am 10. Juli soll auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Köln die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bundnis90/ Die Grünen beraten und beschlossen werden. Vorher wird der Landesvorstand einen Beschlussvorschlag erarbeiten. Daruber wollen wir, wie nach den Sondierungsgesprächen, in parteiöffentlichen Regionalversammlungen informieren und diskutieren.
Zu dieser Regionalversammlung im Westlichen Westfalen laden wir dich herzlich ein. Wir wollen dort gemeinsam mit dem Regionalausschuss WW, dem Regionalvorstand, den aus unserer Region kommenden Abgeordneten auf Europa-, Bundes-, und Landesebene, den Unterbezirks-Vorständen und Ortsvereinsvorsitzenden, den Mitgliedern den Bundes- und Landesparteirates aus WW sowie den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften in der Region WW über die aktuelle Situation diskutieren.
Grundsätzlich kann an der nicht-öffentlichen Regionalversammlung jedes Parteimitglied teilnehmen. Wir bitten aber um Verständnis, dass Voraussetzung für die Teilnahme das Vorlegen des Parteibuches ist. Wir waren euch dankbar, wenn ihr die Genossinnen und Genossen vor Ort entsprechend informieren würdet.
An der Veranstaltung werden auch die Landesvorsitzende Hannelore Kraft sowie Mitglieder der SPD-Verhandlungskommission teilnehmen.
Die Regionalversammlung findet statt am
Freitag, den 9. Juli 2010, Beginn: 18 Uhr
Jahrhunderthaus (Alleestraße 80, Bochum)
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.06.2010
Hat nicht Kanzlerin Merkel gerade erst ein „Machtwort“ gesprochen und alle Steuersenkungsphantasien beendet? Scheint bei der FDP nicht angekommen zu sein. Nach ihrem Sinkflug in den Umfragen und ihrem Absturz auf 3 % blendet Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) alle Realitäten aus und kehrt zum einzigen FDP-Programmpunkt zurück: Steuern senken. Wie ein Süchtiger sich an seinen Stoff klammert sich die FDP an ihren Steuersenkungswahn. Ein Minister im Drogenrausch...
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.06.2010
Den gesetzlichen Krankenkassen droht im kommenden Jahr ein Minus von 11 bis 15 Mrd. Euro. Mehrere Kassen haben bereits eine drohende Insolvenz angekündigt – der Spitzenverband der Krankenkassen warnt, dass noch mehr Kassen gefährdet sind.
Die Bundesregierung muss endlich handeln, sonst riskiert sie Kassenpleiten. Es geht um Einsparungen und eine gerechte Finanzierung:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.06.2010
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