SPD Altendorf-Ulfkotte

MdB und MdL Bericht aus Berlin: Mehr BAFöG - aber weiter kein Mindestlohn für die Weiterbildungsbranche

Liebe Leserin, lieber Leser,

meine Arbeitswoche in Berlin begann mit einem Rückblick auf die innerdeutsche Geschichte. 20 Jahre deutsche Einheit sind ein guter Grund zur Freude. Deshalb habe ich gerne an der Einheitsfeier am 3. Oktober teilgenommen. Höhepunkt war der Festakt vor dem historischen Ort der Wiedervereinigung, dem Reichstagsgebäude.

Für unsere Studierenden gab es in dieser Woche einen weiteren Anlass zum Feiern: Am Dienstag tagte der Vermittlungsausschuss zum Thema BAföG. Die SPD konnte ihre Forderungen nach einer Erhöhung des BAföG-Satzes durchsetzen. Bund und Länder hatten zunächst über die Finanzierung gestritten. Nun werden die Länder für ihre Mehrkosten entschädigt und bekommen mehr Forschungsmittel. Doch während die SPD-geführten Bundesländer das Angebot der Bundesbildungsministerin Annette Schavan bereits akzeptiert haben, zweifeln die CDU-Landesregierungen noch am Vorschlag der eigenen Partei. Wir sagen: Das Angebot ist gut für die Studierenden und die Hochschulen. Der Streit zwischen Bund und CDU-Ländern darf nicht länger auf dem Rücken der Studenten und den Hochschulen ausgetragen werden!

Ärger machte uns diese Woche hingegen ein anderes Bildungsthema: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter der Führung von Ursula von der Leyen hat einen Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche abgelehnt. In einem knappen Schreiben wird beschieden: „Dem Antrag wird mangels Vorliegens eines öffentlichen Interesses an der Allgemeinverbindlichkeitserklärung nicht stattgegeben.“ Und das, obwohl es keinerlei Widerstand gegen diesen Tarifvertrag gab und sogar die Bundesanstalt für Arbeit bereits mit der Allgemeinverbindlichkeitserklärung gerechnet hat und ihre Ausschreibungsbedingungen entsprechend angepasst hat. Nun heißt es: Außer Spesen nix gewesen. Die Weiterbildung bleibt ein Paradies für unseriöse Billiganbieter – dank Frau von der Leyen. Meine Plenarrede zu diesem Thema können Sie sich in der Mediathek auf der Homepage des Bundestages anschauen.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Michael Gerdes.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 12.10.2010

Allgemein Der Seniorenbeirat informiert - Tinnitus-Vortrag am 26. Oktober

"Aktuelle Therapie bei Tinnitus und Hörsturz" - zu diesem Thema lädt der Seniorenbeirat der Stadt Dorsten am 26. Oktober um 18 Uhr in die Petrinum-Aula ein.

Dabei sind Tinnitus und Hörsturz nicht nur ein Thema für ältere Menschen - es kann praktisch Menschen jeden Alters treffen. Referent des Abends ist Dr. Volker Kratzsch, Ärztlicher Direktor und Chefarzt in der Heliosklinik in Bad Grönenbach im Allgäu. Der Eintritt ist frei.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 11.10.2010

Ratsfraktion Rat beschließt: Stadtplakette in Silber für Walter Biermann

Für sein jahrzehntelanges Engagement erhält Walter Biermann die Stadtplakette in Silber. Einen entsprechenden Antrag der SPD nahm der Rat in seiner letzten Sitzung einstimmig an.

Walter Biermann betreut das Archiv des Heimatbundes und hat selber ein eigenes umfangreiches Archiv über die Ereignisse in Dorsten angelegt. Er ist Motor und inzwischen Leiter des ökumenischen Geschichtskreises Holsterhausen und hat zur Geschichte und Gegenwart der Stadt Dorsten eine ernorme Fotodokumentation angelegt.

Einen weiteren Antrag der SPD lehnte der Rat jedoch mehrheitlich ab. Der Jugendhilfeausschuß wird nicht um einen Vertreter des Stadtsportbundes bzw. des Sportes in Dorsten erweitert.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 10.10.2010

Kommunalpolitik Zechenplanung: Ja zum geänderten Konzept – aber auch klare Forderungen an den Investor

Der Umwelt- und Planungsausschuß räumte am Dienstag eine weitere Hürde für die die Entwicklung auf dem Zechengelände „Fürst Leopold“ aus dem Weg. Er stimmte den Einzelhandelskomponenten zu – die Verwaltung kann nun mit dem Investor Tedo GmbH zum Beispiel den Städtebaulichen Vertrag aushandeln, das Soziokulturelle Zentrum planen oder die Erschließungsverträge mit der RAG abschließen. Die SPD stimmte dem überarbeiteten Konzept zu, stellte gleichzeitig aber auch klare Forderungen an den Investor.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.10.2010

Allgemein Barkenberger Brücken sind marode – Kommen nun Kreuzungen?

Über sieben Brücken musst Du gehen – so sang Peter Maffay einst und auch heute noch. Sieben Brücken? Darüber können die Bewohner Barkenbergs nur schmunzeln. Was für Venedig die Kanäle, sind für Barkenberg die Brücken. Ein pfiffiges Verkehrskonzept trennt von Baubeginn Barkenbergs an die Autofahrer von Fußgängern und Radfahrern – beinahe kreuzungsfrei können sich diese durch Barkenberg bewegen. Tunnel und Brücken machen es möglich.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.10.2010