Gute Nachrichten aus Düsseldorf – das Schulministerium genehmigte jetzt den Antrag des Gymnasiums Petrinum, das Abitur sowohl in 8 (G8) als auch in 9 Jahren (G9) anbieten zu dürfen. 14 Gymnasien kehren ganz oder teilweise zur alten Abiturregelung (G9) zurück. In den zuständigen Schulgremien fand der Vorschlag, komplett auf G9 zurück zu wechseln, keine Mehrheit. Stattdessen entwickelte das Petrinum die Kombi-Lösung aus einem G8- und einem G9-Zweig. Eine gute Entscheidung für:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.02.2011
Rhader SPD wundert sich: Ärztlicher Notdienst 2011 – Alles besser geworden?
Monatelang hat die Dorstener und Rhader SPD protestiert und Unterschriften gesammelt, um die Neuordnung des Ärztlichen Notdienstes zu verhindern. Leider erfolglos. Seit dem 1. Februar müssen Dorstener nach Marl fahren. So hat es die Kassenärztliche Vereinigung gegen die Proteste, unter anderem der SPD, durchgesetzt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.02.2011
Liebe Leserin, lieber Leser,
heute hat der Bundestag über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan abgestimmt. Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Abstimmungen im deutschen Parlament. Man fragt sich unweigerlich, welche Ziele wir in Afghanistan verfolgen und ob wir dafür die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten gefährden dürfen. Nach langer Überlegung habe ich dem weiteren Einsatz zugestimmt, weil die Bundesregierung auf Drängen der SPD einen Strategiewechsel vollzogen hat und nun eine Reduzierung unserer Einsatzkräfte in Sicht ist. Nur so kann nach und nach mehr Verantwortung an die afghanische Regierung übertragen werden. Auch die zivilen Maßnahmen für eine bessere Zukunft Afghanistans wurden in 2010 verstärkt. Hier haben die Koalitionsparteien wesentliche Forderungen der SPD übernommen. Mein „Ja“ ist an konkrete Bedingungen geknüpft. Deshalb habe ich bei der Abstimmung eine persönliche Erklärung zu Protokoll gegeben. Der Rückzug aus Afghanistan muss in 2011 beginnen. Ich halte es für notwendig, die militärische Präsenz in den nächsten Jahren ganz zu beenden. Dafür müssen wir mehr für den wirtschaftlichen Aufbau, die Entwicklungszusammenarbeit und die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte tun.
Am Donnerstag (27.01.) haben wir im Plenarsaal der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Am 27. Januar 1945, vor nunmehr 66 Jahren, wurde das Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Nach der Eröffnungsrede durch Bundestagspräsident Norbert Lammert hat anschließend erstmalig im Deutschen Bundestag ein Vertreter der Sinti und Roma, Zoni Weisz, gesprochen. In einer bewegenden Rede erinnerte er an die Verbrechen der Nazis an den Sinti und Roma, kritisierte aber auch rechtsextreme Situationen der heutigen Zeit.
Der Mittwoch (26.01.) stand für mich ganz im Zeichen von Bildung, Teilhabe und Integration. Vormittags tagte wie üblich der Ausschuss für Bildung und Forschung. Am Nachmittag folgte dann ein Gespräch mit Bundespräsident Christian Wulff im Schloss Bellevue, bei dem wir als SPD-Vertreter u.a. die Bekämpfung des drohenden Fachkräftemangels angemahnt und uns für eine Verbesserung der Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern ausgesprochen haben. Der Sitzungstag endete schließlich mit einer Einladung von Bundesbildungsministerin Annette Schavan, die uns ihre Arbeitsschwerpunkte für 2011 vorstellte.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Michael Gerdes
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.01.2011
2001 ging die Dachpappenfabrik Dr. Kohl GmbH & Co pleite. Nach rund 100 Jahren Produktion (Dachbeläge, Bautenschutzmittel) ist das Firmengelände mit Teerrückständen kontaminiert. Da der Eigentümer insolvent ist, kann er die Sanierung nicht bezahlen. Die Kosten werden auf 3,2 Mio Euro geschätzt.
Der Atlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband, kurz AAV, würde 80 % dieser Kosten übernehmen. Die restlichen 20 % würden sich der Kreis Recklinghausen und die Stadt Dorsten jeweils zur Hälfte teilen. Der Haken daran: Der AAV fördert Sanierungsmaßnahmen nur, wenn das Grundstück im Eigentum der öffentlichen Hand ist. Es soll verhindert werden, daß mit öffentlichen Geldern eine private verseuchte und damit nicht verkäufliche Fläche saniert wird. Nach der Sanierung hätte der insolvente Eigentümer dann eine begehrte Immobilie, die er zu Geld machen könnte.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.01.2011
Manchmal brauchen auch gute Ideen einfach ihre Zeit, bis sie umgesetzt werden können… Der gewünschte Zebrastreifen am Westwall in Höhe des Eingangs zum dortigen Seniorenheim ist so ein Beispiel dafür. Droht aus dem Zebra- ein Schneckenstreifen zu werden? Im Sommer 2010 wurde ein neuer Seniorenbeirat gewählt. Eines seiner ersten Projekte: ein Zebrastreifen als Querungshilfe für die Bewohner des Seniorenheims am Westwall. Friedhelm Aßhoff, Vorsitzender des Seniorenbeirates, sprach in der Oktobersitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vor. Reaktion der Verwaltung: Die Verkehrsbelastung rechtfertige nicht die Schaffung eines Zebrastreifens. Außerdem gäbe es rund 100 m weiter (in Verlängerung der Patersgasse) bereits eine solche Querungshilfe. Dieser Argumentation folgten SPD und CDU nicht. Die Verwaltung versprach daraufhin, eine Verkehrszählung durchzuführen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.01.2011