Wie verteidigt man eine Politik, die man bis vor 5 Tagen noch vehement ablehnte? Kanzlerin Merkel versuchte es heute im Bundestag – und scheiterte grandios. Bis zum Wochenende waren Deutsche Kernkraftwerke sicher und Atomstrom unverzichtbar. Heute gilt: Die Sicherheit muß überprüft werden und 7 Atomkraftwerke werden vorübergehend vom Netz genommen.
Nein, Merkel konnte den Verdacht nicht widerlegen. Auslöser für das hektische Herumregieren ist nicht die Katastrophe in Fukushima. Vielmehr droht eine Katastrophe bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (20.03.), Rheinland-Pfalz (27.03.) und Baden-Württemberg (27.03.). Und hier schrecken schwarzgelbe Politiker vor nichts zurück – nicht mal vor dem Widersprechen eigener Positionen:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.03.2011
Am Donnerstag, 17. März, laden wir zur Bürgersprechstunde ein:
- 17:30 Uhr, Gaststätte "Adolf" (Holsterhausen,Hauptstraße 38)
Anschließend findet um 18 Uhr die monatliche Vorstandssitzung des SPD Stadtverbands Dorsten statt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.03.2011
Merkel und Westerwelle fliegt ihre Atompolitik um die Ohren. Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg flüchtet sich die schwarzgelbe Bundesregierung in hektischen Aktionismus: verkündete Merkel gestern noch ein 3-monatiges Moratorium, wurde anschließend vorsichtig spekuliert, ob nun 1, 2 oder 3 deutsche Atomkraftwerke abgeschaltet werden, heißt es heute: 7 AKWs werden vom Netz genommen.
Der Auftritt der Kanzlerin löst aber mehr Fragen aus als er Antworten lieferte:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.03.2011
Bezugnehmend auf den Artikel ,,CDU geht an die Decke'' (Dorstener Zeitung v. 12.03.2011), zeigt sich der Vorsitzende der Altstadt-SPD, Julian Fragemann, verwundert.
,,Die urplötzliche Betroffenheit sowie das Unverständnis einiger CDU-Kollegen beim Thema Wohnheim für Suchtkranke ist für mich nicht nachvollziehbar'', so Julian Fragemann. ,,Nur weil anstelle einer 2- jetzt eine moderate 3-Stöckigkeit des Wohnheimes seitens des LWL angedacht ist, die im Übrigen von Seiten des städt. Planungsamtes unterstützt wird, wird hier von den Herren Götte und Samson eine unnötige Standortdiskussion vom Zaun gebrochen'', so Julian Fragemann weiter.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.03.2011
Bestürzende Nachrichten aus Japan – erst das fürchterliche Erdbeben, dann der verheerende Tsunami – gegen Naturgewalten ist kaum ein Schutz möglich. Und jetzt droht Japan auch noch eine atomare Katastrophe! Ein Reaktorblock des Atomkraftwerkes Fukushima explodierte gestern – heute droht einem weiteren Reaktorblock das gleiche Schicksal. Der Betreiber mauert und desinformiert: Gab es eine Kernschmelze? Klare Antworten bislang: Fehlanzeige. Millionen Menschen auf der Welt sind verunsichert und fürchten das Schlimmste.
1979 schrammten die USA in Harrisburg (Three Mile Island) nur knapp an einer atomaren Katastrophe vorbei. 1986 explodierte das Atomkraftwerk in Tschernobyl und setzte gigantische Menge Radioaktivität frei. Experten der heimischen AKW-Betreiber wurden in den Folgejahren nicht müde zu behaupten, so ein Unglück sei in den deutschen Atomkraftwerken nicht möglich. Ihre Technik sei besser. Atomkraftgegner sind sich jedoch einig: Atomkraft ist keine beherrschbare Technik, ein Unfall, der GAU, ist jederzeit möglich.
Traurige Bestätigung gibt es nun aus Japan. Das Land ist eine führende Ingenieurnation – aber auch sie kann das atomare Feuer nicht bändigen. Kommt es zu einer Katastrophe, dann ist auch ein Hightec-Land wie Japan hilflos.
Und Deutschland? Unser Land ist kein Erdbebenland wie Japan, ja. Aber macht das unsere Atomkraftwerke sicher? Alle bislang bekannt gewordenen Unfälle in Atomkraftwerken lehren: Es gibt gerade KEINE Sicherheit. Die einzige Konsequenz kann daher nur lauten: Atomkraftwerke abschalten – und zwar sofort! Strom aus Atom ist nicht zu beherrschen, ist nicht zu verantworten!
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 13.03.2011
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