Liebe Leserin, lieber Leser,
Deutschland hat Besuch. Es ist kein gewöhnlicher Gast, soviel ist klar. Wie kaum ein anderer Würdenträger erregt Papst Benedikt XVI. die Gemüter. Religion ist eine streitbare Sache, das wurde in dieser Woche sehr deutlich. Man darf und muss sich kritisch mit der Kirche auseinander setzen. Ich selbst habe der Rede des Papstes im Bundestag zugehört. Mir ging es dabei um den Respekt gegenüber dem Staats- und Kirchenoberhaupt. Ich war neugierig auf die Botschaft des Papstes. Letztlich haben wir eine sachliche und zeitlose Rede gehört. Papst Benedikt äußerte sich sehr grundsätzlich zum Rechtsstaat. Er vermied Anmerkungen zur Tagespolitik und sagte auch nichts zu den Gegnern seines Besuchs. Möglicherweise wurde die Bedeutung der Rede im Vorfeld etwas überhöht.
Die Woche begann mit einer Wahlnachlese. Die FDP ist in Berlin mit 1,8 Prozent zur Splitterpartei zertrümmert worden. Mit dem Spruch „Berlin-Wahl ist Euro-Abstimmung“ hatte sie gegen Merkel und Schäuble polemisiert. FDP-Chef Philipp Rösler hatte nur ein Ziel: mehr als fünf Prozent – und ist gescheitert. Einmal mehr bewies die Koalition damit, dass sie nicht regierungsfähig ist. Merkel laviert ohne Kraft und Kompass. Die CSU macht Stimmung gegen die eigene Schwesterpartei. Müde, ratlos, planlos – das ist der Zustand des Kabinetts. Niemand kann sagen, wie lange die Regierung Merkel noch hält.
Um einen durch Schwarz-Gelb drohenden Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik zu verhindern, haben wir einen Antrag vorgelegt, der Kürzungen verhindern und Langzeitarbeitslose unterstützen soll. Denn die Regierung hat beschlossen, etliche aktive Arbeitsmarktinstrumente zu streichen und stellt so Unterstützungsangebote für Arbeitsuchende infrage.
In der Bildung wollen wir die Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses verbessern. Wir brauchen an den Hochschulen eine Personaloffensive. Junge Wissenschaftler haben es oft schwer, dabei ist die Forschung einer der Schlüssel für unsere Wettbewerbsfähigkeit. Meine Rede zum Thema können Sie gerne im Videoarchiv des Bundestages abrufen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Gerdes
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.09.2011
Die Lage spitzt sich zu. Die Kritik wird deutlicher. Nach Hans-Udo Schneider und Cay Süberkrüb im Kommunalwahlkampf 2009, war es vor allem immer wieder Friedhelm Fragemann, der mit sehr klarer Positionierung auf die Dorstener Finanzproblematik hingewiesen hat. So kann die Überschuldung unserer Stadt, die nicht hausgemacht ist, nie und nimmer aus eigener Kraft abgebaut werden. Im Gegenteil: Jährlich drohen Steuererhöhungen, von der Kappung freiwilligen Leistungen ganz abgesehen.
Nachdem Friedhelm Fragemann keine Gelegenheit auslässt vehement auf die unmögliche und unfaire Finanzverteilung des Landes und Bundes hinzuweisen, und dabei auch nicht eigene Parteifreunde schont, hat jetzt auch der Bürgermeister Lütkenhorst kein Blatt vor den Mund genommen und sich beim Umweltminister Röttgen bitter beklagt.
Das ist gut so. Besser wäre es, wenn vor allem Berlin endlich eine finanzielle Entlastung der Not leidenden Städte einleiten würde. Verständnis von Herrn Röttgen alleine reicht nicht.
So bleibt zu wünschen, dass die in Finanzfragen zufällig entstandene große Koalition in Dorsten hartnäckig und lautstark am Ball bleibt.
Dorsten hätte es verdient.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.09.2011
Tobias Seidel und Daniel Hoffmann wurde Sonntag auf der Juso-Vollversammlung zu den neuen Sprechern der Jusos Dorsten gewählt. Die Neubesetzung wurde notwendig, weil die bisherige Sprecherin Antje Peterburs im letzten Jahr aus Dorsten fortzog und Sprecher Hendrik Kempt im Oktober nach Berlin ziehen wird. Zu stellvertretenden Sprechern wurde Eva Slaghekke und Philip Grabowski gewählt.
Der scheidende Sprecher Hendrik Kempt zog nach zwei Jahren an der Spitze zufrieden Bilanz. Die Jusos gründeten sich nach der Kommunalwahl 2009 neu – heute zählen die Jusos Dorsten rund 15 aktive Mitglieder. Die mit Aktionen auf sich machen – so wie z. B. vor den Sommerferien mit ihrer Aufklärungsaktion „after abi before study“, einer Beratung für angehende Studenten, oder zuletzt mit ihrem Infostand für Mindestlöhne.
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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.09.2011
2004 nur als Wahlkampf-Aktion für die Kommunalwahl geplant, entwickelt sich der Tanztee der SPD Holsterhausen zu einem wahren Dauertänzer. Er feiert in diesem Jahr schon seinen 8. Geburtstag! 10 Mal im Jahr heißt es sonntags in der Gaststätte "Adolf": Tanzfläche frei. Für die nötige Musik sorgen Live-Musiker, die immer wieder auch Lieder-Wünsche erfüllen. Dazu gibt es leckeren Kuchen - zum größten Teil selbst gebacken. Und jedes Jahr wird für einen guten Zweck Geld gesammelt und zum Jahresende übergeben.
Sonntag ist Tanztee-Tag, normalerweise. Im Oktober machen wir aber eine Ausnahme - da laden wir am 22. Oktober an einem Samstag (!) zum Tanz. Beginn ist um 16 Uhr, dafür wird eine Stunde länger getanzt - bis 20 Uhr.
Der Eintritt beträgt wie immer 2 Euro.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.09.2011
Der Wittenberger Damm in Barkenberg wird saniert und zurückgebaut. Diesen Beschluß faßte der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) in der letzten Woche für ein rund 1,2 km langes Teilstück. Eine alte SPD-Forderung wird damit endlich umgesetzt. Eine gute Nachricht? Leider nur teilweise. Denn das Geld stammt aus den zugebilligten Fördergeldern für den ursprünglich geplanten 4. Bauabschnitt. Aus dem stieg die Heuschrecken-LEG bekanntlich in diesem Jahr aus – die Kommunalaufsicht erlaubte der Stadt Dorsten daraufhin, die bereits genehmigten Gelder für ein anderes Projekt in Barkenberg einzusetzen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.09.2011
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