Dorstens Bahnhof wird umgebaut – diese frohe Botschaft verkündete ein Bahnvertreter im jüngsten Umwelt- und Planungsausschuß (UPA). Im März nächsten Jahres soll das Planfeststellungsverfahren beginnen, anschließend folgt die rund 1,5jährige Umbauphase. Geht alles gut, könnte der neue Dorstener Bahnhof 2014 in Betrieb gehen. (Bislang) einziger Schönheitsfehler der bisherigen Grob-Planung: Das Gleis für den Coesfelder Zug wird zwar gekappt, bleibt aber in Teilen erhalten.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.10.2011
Als wenig sachlich und zu oft von unangemessener Parteitaktik geprägt bezeichnet die Dorstener SPD die bislang um das Landesprogramm Stärkungspaket Stadtfinanzen geführte öffentliche Diskussion.
„Ursache für die zweifellos dramatische finanzielle Entwicklung in unserer Stadt ist nicht das jetzt durch die rot/grüne Landesregierung auf den Weg gebrachte Stärkungspaket. Es besteht vielmehr ein grundlegender Systemfehler in der Lastenverteilung. Der Bund und auch das Land haben über Jahrzehnte Leistungsgesetze ohne ausreichende Gegenfinanzierung zu Lasten der Kommunen beschlossen. Wir müssen vereinfacht gesagt wieder dazu kommen, dass der der die Musik bestellt, auch dafür bezahlt – im Fachjargon wird dies Konnexitätsprinzip genannt“, so SPD Stadtverbandsvorsitzender Willi Niemeyer.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.10.2011
Es sollte eine öffentliche Zwischeninformation werden. Immerhin haben 7 von den Parteien ausgewählte Personen ein Jahr hinter verschlossenen Türen darüber beraten, was ihnen die Bürgerinnen und Bürger im November 2010 in einem Workshop an Ideen über die Weiterentwicklung Rhades mitgeteilt haben.
Warum hinter verschlossenen Türen, versteht inzwischen kein Mensch mehr. Die CDU hat sich mit ihrer Mehrheit in eine Sackgasse manövriert, aus der sie nicht mehr herausfindet.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 16.10.2011
Die soziale Spaltung der deutschen Gesellschaft nimmt immer weiter zu. Die Zahl der armen oder armutsgefährdeten Bürgerinnen und Bürger steigt an. Zudem sinkt die Wahrscheinlichkeit, sich mit eigener Kraft wieder aus der Armut zu befreien. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Sozialbericht für die Deutschland, der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wird.
Unter anderem kommt der Bericht zu folgenden Ergebnissen:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 15.10.2011
Die meisten Städte in NRW stecken in der Schuldenfalle und stehen dicht vor der Überschuldung. Und wo die Lage ernst ist, da sind dann auch denkwürdige Lösungsvorschläge nicht sehr weit. Eine besonders skurille Idee brachte jetzt Essens Kämmerer Klieve (CDU) ins Spiel. Inspiriert vom Pleite-Experten Rösler (FDP, keine Denktabus!) fordert Klieve nun, daß Städte ohne Sanierungsperspektive vom Land entschuldet und anschließend aufgelöst werden sollen. Das heißt, die Stadt wird ganz oder in Teilen wohlhabenden Nachbarstädten zugeteilt. Folgt man dieser Logik, dann würde es in NRW zukünftig nur noch ganz wenige Städte geben. Die Metropole Ruhr haben sich ihre Vordenker dann aber doch ganz anders vorgestellt als ein Konglomerat aus Pleitestädten...
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 14.10.2011