Mittwoch, letzte Ratssitzung im alten Jahr. Aber die Tagesordnung ist nicht gerade vorweihnachtlich-idyllisch. Wieder einmal stehen Steuer- und Gebührenerhöhungen an. Manche ist zwangsläufig – wie die gestiegenen Kosten für den Winterdienst, der letztes Jahr alle Hände voll zu tun hatte. Manche fällt maßvoll aus – wie bei den VHS-Gebühren. Und dann gibt es noch die Erhöhungen der Grundsteuern, der Friedhofsgebühren. Doch unter dem Strich gilt: Daß Steuern und Gebühren erhöht werden müssen, liegt an Dorstens leeren Kassen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 09.12.2011
Drei Tage konzentrierte Beratungen, mehr als 1000 Anträge. Die acht Delegierten aus dem Kreisverband Recklinghausen brachten auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin von Sonntagmorgen bis zum Dienstag ein Marathonprogramm hinter sich.
"Ein klares Bekenntnis zu Europa, mehr Geld für die Bildung, eine Bürger-versicherung, ein klares Bekenntnis gegen die Nazis und für ein NPD-Verbot, weitere Beteiligungsmöglichkeiten in der Partei, eine bessere Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund sind zentrale Bot-schaften dieses Parteitags," so der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Frank Schwabe.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.12.2011
Ein harmonischer Parteitag ging heute zu Ende. Die Personalentscheidungen fielen eindrucksvoll aus – und programmatisch hat die SPD die Weichen für eine Regierungsübernahme 2013 gestellt. Das sind die Kernbotschaften vom Bundesparteitag in Berlin.
Sigmar Gabriel wurde mit 91,6 % der Delegiertenstimmen als Vorsitzender wieder gewählt. Ähnlich eindrucksvoll die Ergebnisse für die Stellvertreter:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 06.12.2011
Endlich – der Weg zur Sanierung des ehemaligen Firmengeländes Dr. Kohl an der Straße „Auf dem Beerenkamp“ ist frei. Die Stadt Dorsten konnte jetzt die Fläche bei der Zwangsversteigerung erwerben – für 5.100 Euro. Alles in allem wird das jedoch kein Schnäppchen – das Firmengelände der ehemaligen Dachpappenfabrik ist verseucht und muß saniert werden. Nach einer ersten Schätzung soll das rund 3,2 Mio. Euro kosten. 80 % dieser Kosten trägt der Atlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband, kurz AAV, die restlichen 20 % teilen sich Stadt und Kreis. Die Stadt Dorsten hatte in der Vergangenheit mehrfach versucht, das Firmengelände zu erwerben – der insolvente Eigentümer verweigerte den Verkauf und verhinderte auch die Beseitigung des Grundwasserschadens.
Nun kann dieser Schaden in einem ersten Schritt beseitigt werden, im nächsten Schritt wird die Gesamtfläche saniert, anschließend sollen hier Wohnungen und Gewerbeflächen entstehen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 05.12.2011
Zum letzten Stammtisch des Jahres lädt die SPD Altstadt am Montag, 12. Dezember 2011, in die Gaststätte "Georgseck" auf der Hardt ein.
Dann geht es um ein aktuelles Thema - ,,Eurokrise - Pleiten, Pech und Personalabbau''. Zu Gast wird Heike Schakulat sein, die Ver.di-Bezirksvorsitzende Emscher-Lippe-Nord. Sie wird aus der Sicht der Gewerkschaft Ursachen und Wege aus der Krise vorstellen, anschließend ist eine Diskussion geplant.
Der Stammtisch beginnt um 19 Uhr.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.12.2011
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Kommunalpolitik Letzte Ratssitzung: Kein Weihnachten – Steuer- und Gebührenerhöhungen 
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