Liebe Leserin, lieber Leser,
das Jahr 2012 ist bereits drei Wochen alt. Dennoch möchte ich es nicht versäumen, Ihnen alles Gute für die kommenden Monate zu wünschen. Es ist die Zeit der Neujahrsempfänge und -klausuren, wir nehmen Rückblicke vorn und wagen Ausblicke. Leider konnten wir ein Thema nicht im alten Jahr zurücklassen: die Euro-Debatte. Während der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion haben wir die politischen Schwerpunkte 2012 beraten. In erster Linie geht es dabei um die Stabilisierung der Euro-Zone und den Kampf gegen die Schuldenkrise. Die SPD-Fraktion setzt sich weiterhin vehement für eine Finanzmarkttransaktionssteuer ein. Es ist einfach nicht vermittelbar, dass auf beinahe alles Steuern gezahlt werden, aber nicht auf den spekulativen Handel mit Finanzprodukten. Das scheint auch die Kanzlerin endlich zu begreifen. Dass eine Zwei-Prozent-Partei sich dabei nun wieder einmal als Blockierer erweist, ist nicht nachvollziehbar.
Ein bedeutsames Thema ist derzeit die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses auf Bundesebene zur Neonazi-Mordserie und dem Staatsversagen in diesem Fall. Wir wollen zusätzlich auch eine Bund-Länder-Expertenkommission, die zeitgleich zum Untersuchungsausschuss das komplexe System der Ignoranz von Sicherheitsbehörden entflechtet und ein Gesamtbild der Lage zwischen Bund und Ländern zeichnet, aus dem sich Konsequenzen ableiten lassen. Das sind wir nicht zuletzt den Angehörigen der Opfer dieser unfassbaren Verbrechen schuldig. Wir sind es aber auch uns, unseren Grundwerten und unserer Geschichte schuldig.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Gerdes
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.01.2012
Damit keine Missverständnisse aufkommen – der Deutsche Bundestag ist natürlich nicht ein Hort von und für Senioren. Dennoch sitzen dort Großväter – wie z. B. unser Mann in Berlin, Michael Gerdes. Der wurde am Donnerstag zum 4. Mal Opa – Glückwunsch, Michael! Tom heißt der Kleine – und ein erstes digitales Bild konnte sich der stolze Opa Michael Gerdes schon eine halbe Stunde nach Toms Geburt von ihm machen – ein Foto erreichte Michael Gerdes via Handy in einer Sitzung. Der freudige Anlaß wurde anschließend aber klassisch, nicht digital in einer facebook-Freundesgruppe, mit einem analogen Bier gefeiert.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.01.2012
Wieder einmal bedrohen unhaltbare Zustände in der Massentierhaltung die Gesundheit der Menschen in Deutschland und verunsichern Verbraucherinnen und Verbraucher. Die SPD fordert deshalb die Bundesregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen gegen die Massentierhaltung und den damit verbundenen übermäßigen Einsatz von Antibiotika bei der Tiermast zu ergreifen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.01.2012
Was haben die Dorstener Stadtkasse und die Kassen von Bund und Land gemeinsam? Richtig – sie sind leer. Bund, Länder und Kommunen leben auf Pump, von wenige Ausnahmen mal abgesehen. Dem deutschen Staat fehlt Geld, er braucht dringend zusätzliche Steuereinnahmen. Doch woher nehmen? Ein Beispiel wäre die Finanztransaktionssteuer. Bei jedem Kauf oder Verkauf von Aktien und sonstigen Finanzprodukten würde diese Steuer fällig. Sofort rüsten sich die Jünger des freien Marktes und malen den Untergangs-Teufel an die Wand. Ihre Argumente klingen seltsam bekannt und werden immer wieder gerne aus der Schublade geholt. Aber für die Finanztransaktionssteuer gibt es nicht nur gute Gründe, sondern auch überzeugende Gegen-Gegenargumente:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.01.2012
Im an sich schönen Holsterhausen stinkt es. Grund ist der ODAS-Betrieb „Am Steinwerk“. Die Geduld der Stadtteil-Bewohner ist langsam aufgebraucht, die Beschwerden mehren sich. „An der Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung zweifeln wir nicht“ erklärt für die SPD Holsterhausen deren Vorsitzender Dirk Schult. Allerdings ist die Baugenehmigung bzw. der Betrieb der ODAS-Anlage auch an Auflagen geknüpft. Hier setzt die SPD Holsterhausen an und stellt Fragen: Wie viele Geruchs-Messungen wurden seit der Dezember-Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses (UPA) durchgeführt? Wurden Proben aus dem aufgemieteten Material gezogen? Wurden Grenzwerte überschritten? Wurden die Betriebsabläufe von ODAS geändert (z. B. Lagerung nur noch in kleineren Mieten)? Antworten auf diese und weitere Fragen erhofft sich die SPD Holsterhausen in der Sitzung des UPA in der kommenden Woche. Fest steht: In Holsterhausen stinkt es. Und nicht nur ein bisschen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.01.2012
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MdB und MdL Bericht aus Berlin: Die Euro-Debatte geht weiter 
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