Umwelt ODAS: Holsterhausen konnte eine Woche durchatmen

Frische Luft in Holsterhausen – eine Woche lang blieben die (meisten) Bewohner Holsterhausens von Geruchsbelästigungen durch den ODAS-Betrieb „Am Steinwerk“ verschont. Die Winde bliesen günstig…

Im Umwelt- und Planungsausschuß fragte Dirk Schult, SPD-Ausschußsprecher, nach, ob der Kreis Recklinghausen die in der Dezember-Sitzung des UPA versprochenen Messungen und Untersuchungen bereits durchgeführt habe und zu welchen Erkenntnissen der Kreis bislang gekommen sei. Antwort: Die in der Stadtverwaltung Dorsten gebildete Arbeitsgruppe traf sich erst nach der Ausschusssitzung vom Dienstag. Es gab also keine Antworten von Stadtbaurat Holger Lohse, aber das klare Signal, daß die Verwaltung das Problem ernst nimmt und an Lösungen arbeitet. Auch wenn es schwer fällt: Ein wenig Geduld ist in dieser Problem-Frage nötig.

Bei einem anderen Problem legte sich die Verwaltung jedoch fest – und zwar in Sachen Straßenschäden. Die Straße „Am Steinwerk“ ist zwischen Borkener Straße und der Betriebseinfahrt mittlerweile in einem völlig maroden Zustand. Schlagloch reiht sich an Schlagloch. „Wer zahlt für die Reparatur? Muß auch die Stadt sich an der Schadensbeseitigung beteiligen?“ fragte Dirk Schult. Hier machte Stadtbaurat Holger Lohse jedoch klar, daß die Schäden durch den Verursacher zu beseitigen seien. Entsprechende Gespräche würden auch schon geführt, aber bevor ODAS nicht Klarheit habe, wie es an seinem Wunsch-Standort „Am Steinwerk“ weiter geht, seien da keine Ergebnisse zu erwarten.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.01.2012

Ratsfraktion Das erste Mal… Ali Sen im UPA ganz vorne

Die Mitglieder im Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) brauchen schon eine gehörige Portion Sitzfleisch. Sitzungsdauern von 3 Stunden sind keine Seltenheit, manchmal tagt der UPA aber auch noch länger. Das stellt nicht nur den einen oder anderen Raucher vor eine Herausforderung, sondern auch manch Blase. So wie am Dienstag die des Vorsitzenden Friedhelm Fragemann.

Für solche und andere Verhinderungs- oder Austritts-Fälle gibt es im jedem Rats-Ausschuß zwei stellvertretende Vorsitzende. Da der etatmäßige Stellvertreter Tobias Stockhoff (CDU) nicht anwesend war, mußte Stellvertreter Nr. 2, Ali Sen, einspringen. Nach einer kurzen Schrecksekunde machte der Hervester SPD-Ratsherr seine Sache dann aber ganz ordentlich und sorgte im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung für eine geordnete Debatte. Nachdem Friedhelm Fragemann die Sitzungsleitung wieder übernommen hatte, gab es von Dirk Schult, SPD-Sprecher im UPA, ein kleines Lob: „Ali, das war gar nicht schlecht, das nächste Mal darfst Du auch im öffentlichen Teil, also mit Zuschauern, eine Sitzung leiten“…

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.01.2012

Soziales GUTE ARBEIT - GERECHTE LÖHNE

Die OECD hat in ihrer aktuellen Studie festgestellt, dass die Lohnkluft und damit der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland in den vergangenen Jahren besonders stark gewachsen ist. Die Gründe liegen auf der Hand: 7,3 Millionen Minijobs in Deutschland im vergangenen Jahr - Tendenz weiter steigend, Dumpinglöhne unter fünf Euro die Stunde, schlechtere Löhne und Arbeitsbedingungen für Leiharbeitnehmer. Deshalb steht der Kampf für gute Arbeit und gerechte Löhne für die SPD auch 2012 ganz vorne an.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.01.2012

Stadtentwicklung 18 Mio. Euro für Hervest-Dorsten – Umbau Lippetor erhält Priorität 1

Dorsten hat viele Baustellen. Die beiden größten derzeit: Die Soziale Stadt Hervest und der Umbau des Lippetors im Zuge des Baus der Lippe-Galerie. Für beide Projekte wollte Dorsten Fördermittel aus dem Stadterneuerungsprogramm beantragen. Jetzt kam bittere Post von der Bezirksregierung: Beide Maßnahmen zusammen können nicht gefördert werden. Hintergrund: Der Topf ist kleiner geworden, standen „früher“ noch rund 40 Mio. Förder-Euro zur Verfügung, sind es nun nur noch 25 Mio. Euro. Die Bezirksregierung forderte eine Prioritäten-Setzung: Entweder den Förderantrag 2012 für die Soziale Stadt in Höhe von 1 Mio. Euro aufrecht erhalten – oder diesen Antrag ruhend stellen und die Fördermittel für die Umgestaltung der Lippegalerie einsetzen. Mit großer Mehrheit entschied sich der Umwelt- und Planungsausschuß dafür, die Mittel für das Lippetor einzusetzen. Ist damit das wichtige Projekt „Soziale Stadt Hervest" beerdigt?

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.01.2012

Stadtentwicklung Änderungsverfahren für den Bplan „Gewerbegebiet Lembeck West“ – mit Bürgerbeteiligung

Der Bebauungsplan Dorsten-Lembeck Nr. 8 „Gewerbegebiet Lembeck West“ soll geändert werden. Mit der 4. Änderung des 1976 aufgestellten Bauleitplanes soll die starre Höhenbegrenzung von 12 m für klar geregelte und eng gefasste Ausnahmen entfallen können. Im Änderungsverfahren müssen die Anwohner frühzeitig und umfassend beteiligt werden – dieser SPD-Forderung schloß sich die Ausschußmehrheit an. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde der leicht modifizierte Aufstellungsbeschluß angenommen. Das Neue daran: dem Verfahren wird ein Bürgerforum vorangestellt.

Die Änderung dieses Bebauungsplanes – ein Routine-Vorgang, den der UPA im Laufe eines Jahres gleich mehrfach zu behandeln hat? Nein.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 24.01.2012

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