Allgemein Fragemann befragt Schäuble

SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann unterzieht Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einer Geduldsprobe. Im Anschluß an eine Führung durch das Bundesfinanzministerium durften die Besucher per Videoaufzeichnung eine Frage an Schäuble richten. Beherzt ergriff Fragemann die Chance. Die „Frage“ fiel dann allerdings ein wenig länger aus...

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 22.03.2012

Allgemein Hans-Willi Niemeyer gratuliert Egon Bahr

Exakt 155 Jahre Sozialdemokratie in einem Bild – Hans-Willi Niemeyer (65) traf bei seinem Besuch im Willy-Brandt-Haus Egon Bahr. Der ehemalige Bundesminister feierte Sonntag (18.3.) seinen 90. Geburtstag, einen Tag später organisierten die Mitarbeiter der Berliner SPD-Parteizentrale einen Empfang für Egon Bahr. Kurz entschlossen reihte sich Niemeyer in die Gratulantenschar ein und wünschte Egon Bahr im Namen der gesamten Dorstener SPD „Alles Gute“. Egon Bahr war von 1976 bis 1981 Bundesgeschäftsführer der SPD und zwischen 1972 und 1976 Minister unter den Kanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt. Er gilt als einer der Architekten für die neue Ostpolitik und genießt auch heute noch hohe Wertschätzung in der SPD. Bis heute hat Egon Bahr ein Büro in der Berliner Parteizentrale.

Daß Egon Bahr aber aufgesprungen sei, um Hans-Willi Niemeyer seinen Sitzplatz für eine kleine Erholungspause anzubieten, ist nur ein böser Kommentar eines anonym bleibenden Mitreisenden...

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 21.03.2012

Kommunalpolitik SPD: Kein Ausverkauf im freiwilligen Bereich!

Die erneute Ankündigung des Bürgermeisters, im sog. freiwilligen Bereich 50 % einzusparen, ist absolut inakzeptabel. „Welche Einrichtung soll denn geschlossen werden – die Bücherei oder die Musikschule? Oder soll beim Familienbüro gekürzt werden?“ fragt SPD-Vorsitzender Friedhelm Fragemann, wo denn genau diese Einsparsumme herkommen soll. Entsprechende Forderungen oder Überlegungen hatte die SPD bereits in der Vergangenheit abgelehnt. Für Samstag ist eine Gesprächsrunde mit allen Fraktionen geplant, um sich über Einsparmöglichkeiten abzustimmen. „Bei der 50%-Kürzungsforderung können wir uns dieses Gespräch eigentlich schenken“.

Fragemann: „Es ist frustrierend. Wir arbeiten seit Jahren an der Haushaltssanierung. Wir kürzen, wir streichen, wir diskutieren in Dorsten über 1.600 Euro (für das DSL-Gutachten), über die Musikschule, über Büchereien. Da geht es wirklich nur noch um kleinere Beträge. Die großen Belastungen für den Dorstener Haushalt kommen vom Bund und vom Land“. Jüngstes Beispiel: Durch das vorzeitige Ende der Landtagslegislaturperiode tritt das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG) nicht in Kraft. Folge für Dorsten: 2 Mio. Euro weniger.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 20.03.2012

Kommunalpolitik DSL-Ausbau: Wahlkampfmanöver der CDU

Wer läßt das schnelle Internet in Dorsten stocken? Dazu SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann: „In Sachen DSL baut die CDU einen Popanz auf. Der Stadt ist es nicht untersagt, das notwendige Gutachten für den DSL-Ausbau in Auftrag zu geben. Der städtische Eigenanteil kann durch Spenden gedeckt werden, wenn sie nicht ausdrücklich zweckgebunden überwiesen werden. Allgemeine Spendenmittel könnten aber selbstverständlich auch für ein DSL-Gutachten ausgegeben werden“.

Natürlich ist das Gutachten nur der erste Schritt auf dem Weg zum DSL. Werden die schnellen Internetleitungen wirklich verlegt, kommt ein weiterer städtischer Eigenanteil auf die Stadt Dorsten zu. Jetzt aber bereits das Thema DSL zu beerdigen, ist ein „reines Wahlkampfmanöver“, so Fragemann. „Wir gehen davon aus, daß unser Haushaltssanierungsplan auch dann genehmigt wird, wenn Dorsten die riesigen Lücken auch in 10 Jahren nicht ganz schließen kann.“ Der DSL-Ausbau ist eine Frage der Prioritätensetzung. Hier muß der Bürgermeister Farbe bekennen. Für die SPD ist das Thema nicht vom Tisch. Vielmehr will sie den DSL-Ausbau nach der erhofften Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes erneut aufgreifen und über die richtige Prioritätensetzung diskutieren.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.03.2012

Kommunalpolitik Der kommunale Haushalt – Teil 2: Der Haushaltssanierungsplan

Rund 3,2 Mio. Euro Konsolidierungshilfe pro Jahr erhält Dorsten vom Land NRW in den Jahren 2011 – 2016. Der „Preis“ dafür: 2016 muß der städtische Haushalt ausgeglichen, die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben geschlossen sein. Auf diesen einfachen Nenner läßt sicher der Stärkungspakt Stadtfinanzen bringen. Für 2016 wird ein Defizit von ca. 25 Mio. Euro erwartet. Die Maßnahmen, mit denen dieses Loch gestopft werden soll, müssen im Haushaltssanierungsplan aufgelistet werden. Stichtag ist der 30. Juni, dann muß dieser Plan der Bezirksregierung zur Prüfung vorgelegt werden.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 17.03.2012

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.