Hans-Peter Müller, einer von zwei Dorstener SPD-Landtagsabgeordneten.

In den letzten Monaten machte „Europa“ Negativ-Schlagzeilen in der Öffentlichkeit. Im Hintergrund laufen aber derzeit auch die Ausarbeitungen
der Konzepte zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung, von denen
auch unsere Region profitieren kann. Mit der Beteiligung des Landes NRW,
Regionalen Verwaltungen, Kreis- und Stadtverwaltungen so wie der Abgeordneten in der Region an den Zentralen Leitlinien für den Einsatz von EFRE-Mitteln von 2014 bis 2020 soll eine „Europa 2020 Strategie“ auch in unserer Region die vielfältigen Förderungen des Bündnisses greifbar machen.

Hierbei gilt es möglichst unbürokratisch aber effektiv und belegbar Stärken zu fördern und Schwächen auszugleichen.

„In Europa sind die einzelnen Städte des Kreis Recklinghausen nur Nadeln
im Heuhaufen“, so Hans-Peter Müller. „In den letzten Wochen haben wir
SPD-Abgeordnete daher dafür geworben, uns als Städte im Kreis Recklinghausen gemeinsam aufzustellen und die angeforderten Stellungnahmen der Städte, des Kreises Recklinghausen, der Emscher-Lippe Region und des Regionalverband Ruhr miteinander politisch zu verknüpfen und diese als SPD-Abgeordnete unseres Kreises zu unterstützen.“

Die detaillierte Stellungnahme der Kreisverwaltung, die u.a. die regionalen
Schwerpunkte und die finanzielle Situation der Kreisstädte Recklinghausens und die fehlenden Eigenmittel trotz Förderungswürdigkeit berücksichtigt, findet die Unterstützung der SPD-Politiker. Die Landtagsabgeordneten Andreas Becker, Michael Hübner, Carsten Löcker, Eva-Steininger-Bludau und Hans-Peter Müller so wie die Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe, Michael Groß und Michael Gerdes stärken die in der Online-Plattform des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW abgegebene Stellungnahme des Kreises.

„Uns ist wichtig“, so Müller, „dass wir als Kreisstädte an einem Strang ziehen und unsere Probleme, die teilweise in unseren einzelnen Städten nur straßenweise, dafür aber flächendeckend sichtbar werden, als vernetztes Förderungsprojekt einbringen und förderungswürdig darstellen.“

Als Beispiel nennt Müller die Programme zur Förderung städtebaulich benachteiligter Stadtquartiere, sogenannter sozialer Brennpunkte. Zum Beispiel wird das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt auch von EUFördermitteln unterstützt. Bei den Voraussetzungen für eine Förderung
kommt es in der Regel auf die Fläche oder die Anzahl der betroffenen Bevölkerung an. „Wir müssen deutlich machen, “ so Müller, „dass wir als
Kreis Recklinghausen, z.B. auch mit dem letztlich veröffentlichten Sozialbericht belegbar, einem Netz von sozialen kleineren Brennpunkten entgegen arbeiten müssen und mit Hilfe von Fördermitteln für ein regionales Konzepte auch können. Bei allen kommunalen Unterschieden im Kreis Recklinghausen kennen wir auch die gemeinsamen Herausforderungen und wollen diesen im Wettbewerb um Fördermittel auch mit interkommunalen Konzepten auf Kreisebene gemeinsam begegnen.“

Die SPD-Abgeordneten von Bund und Land des Kreises sind sich einig,
dass die Kreisstädte im Einzelnen auch von den Fördermitteln Europas
besser profitieren können, wenn sie sich zu Zeiten knapper personeller
Ressourcen auch mit Förderprojekten und zentraler Koordinierung des
Kreises Recklinghausen gemeinsam organisieren.