Ortsverein SPD Altstadt greift Verkehrsprobleme auf

Bei ihrer letzten Vorstandssitzung beschäftigten sich die Altstädter Sozialdemokraten u.a. auch mit der Verkehrssituation im Einzugsbereich des Ortsvereins.
So bemängelten die Vorstandsmitglieder eine anhaltende Stauung des Verkehrs im Bereich Klosterstraße/Am Schölzbach in Richtung Altstadt. Durch an der Straße parkende Autos werde hier der fließende Verkehr massiv gehindert und es ergebe sich eine nicht ungefährliche ,,Slalomstrecke’’.

Weiterhin sehen die Sozialdemokraten Handlungsbedarf bei der Ampelschaltung im Kreuzungsbereich zwischen Jüdischem Museum, Volksbank und Sparkasse.
Hier dauere es sehr lange, bis Fußgänger nach dem Betätigen des Kontaktknopfes die grüne Phase erhielten.

,,Diese Anliegen aus der Bürgerschaft nehmen wir auf und haben daher einen entsprechenden Arbeitsauftrag an die SPD-Fraktion im Rat der Stadt gestellt’’, so der Vorsitzende der Altstadt-SPD Julian H. Fragemann.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 03.02.2013

Veranstaltungen SPD-Empfang am 16. Februar: Axel Schäfer kommt

Ein politisches Schwergewicht hat die SPD Dorsten am 16. Februar bei ihrem Empfang zu Gast: Axel Schäfer kommt in den Alten Bahnhof Hervest. Der Bochumer Bundestagsabgeordnete ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und er wird zu einem Thema reden, das in aller Munde ist: Europa. Daß die EU aber sehr viel mehr bedeutet als Schuldengemeinschaft oder drohender Staatsbankrott, wird im Mittelpunkt der Rede von Axel Schäfer stehen. Denn die EU ist in erster Linie ein Friedensgarant, wie nicht zuletzt die Verleihung des Friedensnobelpreises eindrucksvoll unter Beweis stellte. Der SPD-Empfang beginnt Samstag, 16. Februar, um 18 Uhr im Alten Bahnhof Dorsten. Nach dem offiziellen Ende um 20 Uhr schließt sich ein geselliger Abend mit Live-Musik, Speisen und Getränken an.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 02.02.2013

Schule und Bildung Volksbegehren gegen Studiengebühren: Bayern fordern die Abschaffung

Studieren kostet in NRW keine Gebühren mehr. Dafür hat die rotgrüne Landesregierung bereits im Sommer 2010 gesorgt, damals noch als Minderheitsregierung. In Bayern gibt es die Studiengebühren aber noch. Noch! Denn auch im Süden Deutschlands regt sich Widerstand. Dort lief ein Volksbegehren mit dem Ziel, die Gebühren abzuschaffen. 14,4 % der Wahlberechtigten machten mit, das Quorum lag bei 10 %. Nun muß sich also der bayerische Landtag mit der Abschaffung der Studiengebühren beschäftigen. Er kann dem Begehren stattgeben oder es ablehnen – dann kommt es zu einem Volksentscheid. Ein möglicher Termin wäre im Sommer, also noch vor der Landtagswahl in Bayern und der Bundestagswahl.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.02.2013

Allgemein Wähler haben Macht – CDU verliert letzten Kultusminister

Die Niedersachsenwahl hat vieles durcheinander gewirbelt. Nicht nur der Mac ist weg sondern auch einige CDU-Minister, die es nicht mehr in den Landtag geschafft haben. Darunter der Kulturminister. Das wäre allein noch keine Meldung. Aber das es der letzte Kultusminister in allen 16 Bundesländern war, den die CDU stellte – das ist schon eine Sensation.
Des einen Leid, des anderen Freud?
Die Verantwortung, die jetzt auf der SPD und anderen Parteien im Bundesrat lastet, ist riesengroß. Ein Wahlsieg heißt, Regierungsmacht vom Wähler auf Zeit übertragen bekommen zu haben. Das verpflichtet zur Sensibilität und Respekt. Aber es heißt auch, mit „alten Hüten“ aufzuräumen.
Und wenn es jetzt keinen CDU-Kultusminister mehr gibt, dann könnte ja mal behutsam begonnen werden, die 16 verschiedenen Bildungskonzepte der Länder zu harmonisieren. Eine Reform, die lange überfällig ist.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 31.01.2013

Allgemein Bundesrat: 3 Stimmen fehlen zur eigenen Mehrheit

2009 war die Welt für Union und FDP noch in Ordnung. Der Himmel strahlte schwarzgelb – überlegener Sieg bei der Bundestagswahl, dazu eine satte Mehrheit im Bundesrat. Beste Voraussetzungen, um durchzuregieren. Eigentlich. Doch kaum gewählt, fing der große Streit zwischen Union und FDP an. Auf mehr als das Steuergeschenk für Hoteliers konnte sich Schwarzgelb nicht einigen. Die Quittung folgte prompt: Erst stürzten die Koalitionäre in den Umfragen ab, dann setzte es bei den folgenden Landtagswahlen Pleite an Pleite. Die FDP flog aus Parlamenten, die CDU verlor 12 Landtagswahlen. Heute verfügt Schwarzgelb nur noch über 15 Stimmen (Bayern, Hessen, Sachsen) in der Länderkammer.

Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.01.2013

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