Volksbegehren gegen Studiengebühren: Bayern fordern die Abschaffung

Schule und Bildung

Cordula Syed
Cordula Syed, bildungspolitische Sprecherin der SPD Dorsten.

Studieren kostet in NRW keine Gebühren mehr. Dafür hat die rotgrüne Landesregierung bereits im Sommer 2010 gesorgt, damals noch als Minderheitsregierung. In Bayern gibt es die Studiengebühren aber noch. Noch! Denn auch im Süden Deutschlands regt sich Widerstand. Dort lief ein Volksbegehren mit dem Ziel, die Gebühren abzuschaffen. 14,4 % der Wahlberechtigten machten mit, das Quorum lag bei 10 %. Nun muß sich also der bayerische Landtag mit der Abschaffung der Studiengebühren beschäftigen. Er kann dem Begehren stattgeben oder es ablehnen – dann kommt es zu einem Volksentscheid. Ein möglicher Termin wäre im Sommer, also noch vor der Landtagswahl in Bayern und der Bundestagswahl.

 

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