SPD Altendorf-Ulfkotte

Stadtentwicklung Römer Lippe Route: Brückenloser Weiterbau in Dorsten

In der Zukunft sollen Radfahrer einmal von Haltern bis nach Xanten „auf den Spuren der Römer“ quer durch das nördliche Ruhrgebiet radeln können. Der RVR baut seit Jahren an der Römer Lippe Route, die zwischen Haltern und Wesel weitestgehend mit der alten Bahntrasse identisch ist. Teilstücke sind bereits heute fertig, so auch in Holsterhausen: hier können Radfahrer von der Borkener Straße bis zur Stadtgrenze Schermbeck auf der alten Bahntrasse fahren. Mit dem nächsten Dorstener Teilstück, ca. 1 km lang, soll noch 2013 begonnen werden – von der Borkener Straße geht es dann in Richtung Osten über die alten Güterbanhhofflächen bis zur Bismarckstraße in Höhe der Berufsschule weiter. Allerdings mit einer Änderung: Die beiden einmal angedachten Brücken über die Bismarck- und Borkener Straße entfallen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 01.03.2013

Ratsfraktion Zukunft gestalten können - SPD stimmt Haushalt zu

Dorsten hat einen genehmigungsfähigen Haushalt (beschlossen) – das ist eine gute Nachricht. Zusammen mit dem dazugehörigen Haushaltssanierungsplan erhält die Stadt damit im bescheidenem Rahmen finanziellen Handlungsspielraum zurück. So sind zum Beispiel Beförderungen möglich, müssen Bäder, Bibliotheken und Musikschule nicht geschlossen werden, kann der Jugendtreff Altstadt geöffnet bleiben. Und ganz wichtig: Dorsten darf weiter an Förderprogrammen teilnehmen. Zum Beispiel am Programm Soziale Stadt. Nur mit Mitteln aus diesem Topf läßt sich zum Beispiel das Jugendheim in Hervest-Dorsten bauen. Und nur mit einem genehmigungsfähigen Haushalt ist die Gründung von Stadtwerken möglich.

Die gute Nachricht hat jedoch auch ihren Preis – einen hohen Preis. Steuern (Grundsteuern A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer etc.) und Abgaben (bspw. Straßenreinigung, Müllabfuhr, VHS-Gebühren) steigen, Service- und Dienstleistungen (Winterdienst, längere Wartezeiten in der Verwaltung) werden reduziert.

Die SPD stimmte dem Haushalt zu. Das „Ja“ der SPD begründet der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 28.02.2013

Stadtentwicklung Zechenfläche: UPA gibt gleich dreimal grünes Licht

Weitere Bausteine auf dem Weg zu einer Folgenutzung für die ehemalige Zechenfläche Fürst Leopold beschloß der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) in seiner jüngsten Sitzung. Gleich 3 Bebauungsplanverfahren wurden auf die nächste Verfahrensstufe gehoben:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 27.02.2013

Verkehr Gefahrenstelle Klosterstraße: Verwaltung arbeitet an einem Konzept

Die Verwaltung wird ein Konzept erstellen, wie die Verkehrsgefährdung auf der Klosterstraße beseitigt werden kann. Einen entsprechenden Arbeitsauftrag erteilte der Umwelt- und Planungsausschuß (UPA) in seiner heutigen Sitzung einstimmig nach einem SPD-Antrag.

Hintergrund:

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.02.2013

Verkehr ÖPNV: Sparen ja, aber es gibt Grenzen

„Wir sind bereit, nach Einsparmöglichkeiten im ÖPNV zu suchen“ bezieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Fragemann Stellung in der aktuellen ÖPNV-Diskussion. „Natürlich macht es dabei auch Sinn, die Strukturen der Vestischen mit denen anderer Verkehrsunternehmen zu vergleichen – auch mit der Niag“ betont der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Michael Baune. Was jedoch das bei einem Besuch der Strukturkommission in Wesel präsentierte Niag-Konzept angeht, da sind Baune und Fragemann skeptisch: „Für überzogene Euphorie besteht keine Veranlassung. Da verlieren derzeit so einige in der Dorstener CDU den klaren Blick für Realitäten und sitzen unreflektiert den verführerischen Versprechungen der NIAG auf“.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.02.2013