Gabriele Preuß ist in Brüssel angekommen – Europa neu denken
Neben den vielen Erfolgsgeschichten der EU (Wohlstand, Frieden, Währung …) gibt es unübersehbare Defizite. 28 Mitglieder sind kaum noch „unter einen Hut zu bringen“. Das Europaparlament, übrigens mit 751 (!) Abgeordneten, am 25. Mai 2014 neu gewählt, soll die Regierung (Kommission) kontrollieren und natürlich eigene Akzente setzen.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 30.09.2014
Dorsten erhält von der Landesregierung 112.000 Euro Euro zur Förderung der Inklusion in den Schulen. Dazu erklären die örtlichen Landtagsabgeordneten Michael Hübner und Hans-Peter Müller (beide SPD): „Mit dem im Landtag verabschiedeten Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion hatten sich Land und Kommunale Spitzenverbände auf ein Finanzierungsmodell für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder geeinigt.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 29.09.2014
Die Landesregierung setzt einen weiteren Meilenstein zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen: Sie hat nun das geänderte Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR-Gesetz) verabschiedet. „Die nunmehr eingeleitete Modernisierung der rechtlichen Grundlagen wird spürbare Verbesserungen für die Region bringen. Das ist seit der Beratung über das Gesetz zur kommunalen Gemeinschaftsarbeit (GKG) im Juli-Plenum der zweite Schritt hin zu mehr Kooperation unter den Gemeinden“, sagt Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.09.2014
Am 11. Oktober lädt die SPD Holsterhausen zum traditionellen Herbstfest in die Gaststätte "Adolf" ein. Für tanzbare Lieder sorgen "Willi & Klaus". Das Herbstfest beginnt um 16 Uhr und endet um 20 Uhr. Der Eintritt beträgt 3 Euro.
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 26.09.2014
Der Rat beschloß mehrheitlich die Einrichtung einer Ratskommission für Haushaltskonsolidierung und interkommunale Zusammenarbeit. Die SPD stimmte dagegen und benennt auch keine Mitglieder für dieses Gremium. SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann begründet das doppelte „Nein“ seiner Fraktion:
Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 25.09.2014